Afghanistan

Frauenrechte ausgehebelt

Ein neues Gesetz in Afghanistan hat - kaum bemerkt - die Rechte von Frauen massiv eingeschränkt. Es verhindert faktisch die Strafverfolgung bei familiärer Gewalt gegen Frauen.

Das ist durch einen kleinen Passus im Gesetz, nachdem Verwandte nicht in Gerichtsverfahren aussagen dürfen, eingeführt worden.

Die meisten Gewalttaten gegen afghanische Frauen finden nach offiziellen Angaben innerhalb der Familienstrukturen statt - und da Verwandte in diesem Umfeld die einzigen Zeugen sein können, besteht die Gefahr, dass häusliche Gewalt nicht mehr strafverfolgt werden kann.

Das Gesetz muss noch vom Präsidenten unterschrieben werden; Menschenrechtsorganisationen fordern Karzai auf, dies nicht zu tun.