BONN. (hpd) Der Historiker Bastian Hein legt mit "Die SS. Geschichte und Verbrechen" eine knappe Darstellung zu Entwicklung und Wirken dieses Repressionsinstruments der totalitären NS-Herrschaft vor. Es handelt sich um eine gut strukturierte und überaus sachkundige Darstellung, die hier und da aber auch noch um analytische Aspekte angereichert hätte werden können.
Obwohl die Bundesregierung an allen Ecken und Enden spart: die kirchlichen Gehälter sind davon nicht betroffen. Im Jahr 2009 zahlte der Staat mehr als 442 Millionen Euro für kirchliche Personalkosten.
HAMBURG. (hpd) Einige Christen in Schleswig-Holstein haben im vergangenen Jahr vergeblich versucht, einen Gottesbezug in die Verfassung von Schleswig-Holstein aufnehmen zu lassen. Sie sind mit diesem Ansinnen im Landesparlament gescheitert. Statt sich damit abzufinden, versucht jetzt eine Initiative unter Anführung des ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) per Volksinitiative das Landesparlament zu zwingen, sich nochmals mit diesem Thema zu befassen.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) muss öffentlich einräumen, einen Bericht über die Vorteile des Freihandelsabkommens TTIP "falsch zitiert" zu haben.
BERLIN. (hpd) Der Ortsbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth, trat von seinem Amt zurück. Grund dafür waren Drohungen der NPD, vor seinem Haus zu demonstrieren. Nierth hatte sich dafür eingesetzt, rund 50 Asylbewerber im Dorf aufzunehmen.
BONN. (hpd) Der österreichische Politikwissenschaftler Fard Hafez gibt das "Jahrbuch für Islamophobieforschung" heraus, welches sich als Forum für interdisziplinäre Forschungen zum Thema Islam- und Muslimenfeindlichkeit versteht.
BONN. (hpd) Die Terrorismusexpertin Loretta Napoleoni beschreibt in ihrem Buch "Die Rückkehr des Kalifats. Der Islamische Staat und die Neuordnung des Nahen Ostens" die Terror-Miliz als Akteur zur Bildung eines homogenen islamistischen Staates. Dabei arbeitet die Autorin auch durch vergleichende Betrachtungen eine Fülle an bislang noch nicht genügend beachteten Besonderheiten heraus, wobei nicht jede Einschätzung in den meinungsstarken, aber reflexionswürdigen Ausführungen genauer belegt ist.
BERLIN. (hpd) Nicht nur in Schleswig-Holstein sind die Kirchen von der Zahlung von Gerichtsgebühren befreit, selbst wenn sie in Prozessen (z.B. um Arbeitsverhältnisse) unterliegen. Jetzt hat der Wissenschaftliche Dienst des Landtags festgestellt, dass die Abschaffung der Gerichtsgebührenfreiheit möglich und mit den Kirchenverträgen vereinbar ist. Regierung und Kirche sehen allerdings keinen Handlungsbedarf.
Mit Terrorwarnungen wird auch Politik betrieben. Immer häufiger treiben diese Warnungen Menschen in Verunsicherung und Angst oder dienen der Forcierung bzw. Flankierung weiteren Demokratieabbaus.
BERLIN. (hpd) Der Obmann der Unionsfraktion in NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter, sieht seine Arbeit vom BND kompromittiert. Deshalb trat er zum 1. März des Jahres zurück. Damit nicht genug, versucht der BND offenbar, den Ausschuss gezielt zu diffamieren.
BONN. (hpd) Die "Macht vor Moral"-Einstellung lässt sich auch in der politischen Linken ausmachen. Als aktuelle Bespiele dafür stehen die Ignoranz von rechtspopulistischen Entwicklungen bei der linken Regierungsbildung in Griechenland und der Umgang mit der Erinnerung an einen ermordeten Flüchtling in Dresden. Doppelmoral und Heuchelei begleiten die Beschwörung von "Antifaschismus" und "Antirassismus" in einer sich emanzipatorisch gebenden Szene.
ASCHAFFENBURG. (hpd/miz) In der Alternative für Deutschland (AfD) gibt es ein Kampagnen-Netzwerk, das klerikal-aristokratische Interessen vertritt. Während in der AfD momentan Konflikte zwischen neoliberal-familienunternehmensnahen und nationalkonservativ-kleinbürgerlichen Interessen ausgebrochen sind, kann sich die Zivile Koalition als lachende Dritte zurücklehnen.
