Demokratie

Ein Plädoyer für selbstbewusste Debatten

Ein Artikel bei Zeit Online beklagte eine diskursive Schwäche des Mitte-Links Lagers und die Reaktionen darauf geben Hinweise, woran diese Schwäche liegen könnte. Hat es sich der Linksliberalismus in Diskursausschlüssen bequem gemacht und verlernt, seine politischen Gegner argumentativ zu stellen?

Demokratiegefährdung in den USA

Für eine moderne Demokratie wirkt er wie ein "Systemsprenger": Donald Trump. Einen beklemmenden Bericht über die ersten Monate der Regierungszeit präsentiert Elmar Theveßen, der Leiter des ZDF-Studios Washington. Sein Buch ist überschrieben mit: "Deadline. Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet".

Symbolbild

Wenn Grundrechte geschleift werden

Wenn ein Bündnis von zehn Bürgerrechtsorganisationen einmal pro Jahr den Grundrechte-Report vorstellt, dann ist das alles andere als eine Feier des Rechtsstaats. Kein Loblied, wie wir es etwa von einem runden Geburtstag des Grundgesetzes kennen, bei dem (zu Recht) die in der Verfassung garantierten Grundrechte gepriesen werden. Der Report zeigt eher anklagend auf, an welchen Stellen die Staatsgewalt dem Anspruch der Grundrechte in der Praxis nicht gerecht wird.

Digitale Medien bedrohen die Demokratie

Digitale Medien prägen die politische Landschaft weltweit immer stärker. Ein aktuelles Forschungspapier des Institute for Replication (I4R) analysiert und überprüft die Ergebnisse einer Studie des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung in Berlin, die 2023 veröffentlicht wurde. Die Replikationsstudie, durchgeführt von Forschenden der Tongji University, der University of Cambridge und der Duke University, bestätigt die ursprünglichen Erkenntnisse zu den Beziehungen zwischen digitalen Medien und Demokratie.

Was ist Freiheit?

Gerade in der letzten Zeit muss Freiheit für Vieles herhalten. Alle sind für die Freiheit, machten mit ihr Wahlkampf, wollen sie verwirklichen. Doch was sie damit meinen, ist oft gar nicht mal so freiheitlich, wenn man genauer hinsieht, die Bedeutung wird mitunter gar pervertiert und ins Gegenteil verkehrt.

US-Außenministerium

Meldeportal für "antichristliche" Vorfälle

Manch einer fühlt sich an Dystopien wie "The Handmaid’s Tale" erinnert: Im US-Außenministerium sollen sich die Mitarbeiter jetzt gegenseitig anschwärzen – wegen "antichristlicher Voreingenommenheit". Während die Trump-Administration von einem Schutz der Religionsfreiheit spricht, warnt die Menschenrechtsorganisation Interfaith Alliance, dass die Verordnung in Wahrheit die Diskriminierung von marginalisierten Gruppen legitimiere.

Grab von Heinrich II. und Kunigunde

Unrechtmäßiger Reichtum

Die Diskussion um die Abschaffung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen, die als Entschädigung für die Säkularisation von 1803 bis heute gezahlt werden, lenkt zwangsläufig den Blick auf das einst immense Vermögen der Kirchen. Ein Großteil dieses Reichtums wurde über Jahrhunderte unter fragwürdigen Umständen angehäuft.