Kuba: Dutzende Minderjährige für Proteste vom 11. Juli in Haft

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Am 11. Juli 2021 begannen in Kuba Proteste gegen die Corona-Politik der Regierung. Die Protestierenden forderten eine sichere Ernährungslage, medizinische Versorgung und Impfungen gegen Covid-19. Die Demonstrationen wurden brutal niedergeschlagen. Mindestens eine Person wurde getötet, hunderte misshandelt und etwa 5.000 festgenommen. In Verhandlungen erwarten die Demonstrierenden jahrelange Freiheitsstrafen. Unter ihnen befinden sich auch Dutzende Minderjährige.

Am 25. Januar 2022 veröffentlichte die Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kuba eine Pressemitteilung. Darin wehrt sie sich gegen die Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen und zählt die Anzahl der Prozesse als Konsequenz der Proteste vom 11. Juli 2021 sowie die Altersstruktur der Beschuldigten auf. Vorgeworfen werden den 790 Personen Vandalismus, Angriffe auf Behörden und Personen, sowie schwere Störungen der Ordnung.

Den Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen muss sich Kuba wohl gefallen lassen, kommt doch nicht nur die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch zu dem Schluss, dass Protestierenden mit brutaler Gewalt begegnet wurde. Auch Amnesty International forderte nach den Protesten die Freilassung friedlich demonstrierender Personen und die Akzeptanz von Kundgebungen, die von der Haltung der Regierung abweichen.

Während in Teilen Europas sich Menschen in einer Diktatur wähnen, weil sie sich kostenlos gegen ein potenziell tödliches Virus impfen lassen können, sehen sich Menschen in Kuba teilweise mit jahrelangen Haftstrafen konfrontiert, weil sie für Ernährungssicherheit, Freiheit und medizinische Versorgung demonstrierten.

Mindestens 407 Personen wurden für ihre Teilnahme an Protesten bereits verurteilt. 790 weitere warten noch auf ihre Verhandlungen. 27 sind unter 16 Jahre alt. Zehn von ihnen wurden in Internate verbracht, die anderen 17 erhielten andere Formen der Maßnahmen. 55 von ihnen sind zwischen 16 und 18 Jahre alt. 28 sitzen sogar noch im Gefängnis. 60 weitere sind zwischen 19 und 20 Jahre alt. Von ihnen sitzen 41 im Gefängnis.

Für einen 17-Jährigen fordert die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von fünf bis 12 Jahren. Anderen, volljährigen Protestierenden drohen bis zu 26 Jahren Haft.

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