Demokratie

Demokratie auf dem Markt

Wenn Geld darüber entscheidet, welche Stimmen in der Demokratie gehört werden, droht der Grundsatz der politischen Gleichheit zu erodieren. Lobbycontrol warnt vor dem wachsenden Einfluss "superreicher" Medienfinanziers, doch Regulierung birgt selbst demokratische Risiken. Wie viel Freiheit verträgt die Demokratie, bevor sie zur Ware wird?

KI-Karikatur von Trump

King Trump

Mit über sieben Millionen Teilnehmern an mehr als 2.700 Veranstaltungen gehören die "No Kings"-Proteste vom 18. Oktober zu den größten Demonstrationen in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Unter dem Motto "Keine Könige" richtete sich der Protest gegen die autoritäre Amtsführung der Trump-Regierung, von harter Einwanderungspolitik bis zum geplanten Einsatz der Nationalgarde in demokratisch regierten Städten. Die Reaktion der Regierung fiel provokant aus: Ein KI-generiertes Video, das Trump als Kampfpiloten zeigt, der Fäkalien auf Demonstranten abwirft, sorgt für Empörung und wirft Fragen nach dem demokratischen Selbstverständnis im Weißen Haus auf.

Demo-Schild mit Bezug zum deutschen Faschismus

Charlie Kirk, oder: Der Reichstag brennt

In direkter Reaktion auf die Ermordung Charlie Kirks hat US-Präsident Donald Trump per Exekutivbefehl und präsidialem Memo verfügt, dass "Antifa" als domestische Terroroganisation eingestuft wird. Leere Drohungen, könnte man meinen, denn "Antifa" ist keine organisierte Bewegung. Doch der Schein trügt.

Das Sterben der Demokratie

Die Demokratie steht unter Druck. In einigen westlichen Ländern, sei es in den USA, Ungarn, Italien, den Niederlanden oder Frankreich, haben rechtspopulistische Parteien längst zentrale Machtpositionen erobert oder sind im Begriff, sie zu erreichen. Was vor wenigen Jahren noch als Warnung liberaler Intellektueller abgetan wurde, ist heute Realität. Das Buch "Das Sterben der Demokratie" von Peter R. Neumann und Richard C. Schneider beschreibt in beklemmender Klarheit, wie die Fundamente der liberalen Ordnung Schritt für Schritt ausgehöhlt werden – und warum auch Deutschland am Scheideweg steht.

Demokratie in den Play-offs

Etablierte Demokratien geraten zunehmend unter Druck – und erodieren. Erst langsam, unbemerkt und mit einem Mal rasend schnell. Welche Effekte besonders fatal wirken und wie eine Gesellschaft der Entwicklung begegnen kann, erforscht Ralph Hertwig am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung. Fakt ist: Passives Zuschauen wird die Erosion nicht aufhalten.

Fahne der USA

Batman und Bibelverse

Die Grenzschutzbehörde ICE wird zur mit Abstand bestfinanzierten Strafverfolgungsbehörde der Vereinigten Staaten und wird ihre Personalstärke nahezu verdreifachen. Ein landesweites Netzwerk von Abschiebegefängnissen für über 100.000 Menschen soll ICE künftig verwalten. Sehen wir uns die Rekrutierungsstrategie einmal genauer an.

Donald Trump

Das Paradox des Erfolgs der Demokratie

Individuelle Erlebnisse beeinflussen die Wahrnehmung von Risiken, was dazu führt, dass seltene, katastrophale Ereignisse als unwahrscheinlich angesehen werden. Aufgrund stabiler Demokratien in Westeuropa seit 70 Jahren haben Bürgerinnen und Bürger keine Erfahrungen mit autokratischen Regimen, was zu einer gefährlichen Skepsis führt. Um das Bewusstsein für die Gefahren autokratischer Regime zu schärfen, könnten Simulationen und Erfahrungsberichte von Betroffenen hilfreich sein.