Der Berliner Politologe Hajo Funke warnt: "Wir haben erstmals wieder eine rechtsextreme, rechtspopulistische und rechtsnational motivierte Massenbewegung in Deutschland."
KÖLN. (hpd) Es war eine Eskalation mit Ansage. Am Wochenende demonstrierte das Bündnis HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) in Köln. Erstaunlich war nur, dass sich tatsächlich 4.000 Demonstranten in der Kölner Innenstadt zusammenfanden. Die Polizei hatte im Vorfeld mit weniger Teilnehmern gerechnet.
BERLIN. (hpd) Zum kommenden Wochenende haben dem rechten Rand der Gesellschaft zuzuordnende Gruppen in Köln zu einer Demonstration aufgerufen. Unter dem “Label Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa)” soll gegen den “Islamischen Staat (IS)” und gegen politischen Islam protestiert werden. Auch zu einer Gegendemonstration wurde bereits aufgerufen.
(hpd) Die Journalisten Madeleine Axelsson und Kristian Borg legen mit “Sverigedemokraternas svarta bok” (“Schwarzbuch Schwedendemokraten”) einen (schwedisch-sprachigen) Sammelband zu der rechtsextremistischen Partei bei.
KOBLENZ. (hpd) Am vergangenen Montag war beim sogenannten “Friedensfest” in Koblenz der bekannte Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulist Jürgen Elsässer als Redner zu Gast. Gegen seine wirren Thesen wurde lautstark protestiert.
BERLIN. (hpd) Nach dieser Wahl ist das Europäische Parlament zersplitterter und hat einen stärkeren rechten Rand. Aber genaues Hinschauen zeigt den Unterschied zwischen Rechtspopulisten und Kritikern der momentanen Europapolitik. Eine stärkere Unterstützung progressiver, aufgeklärter Kräfte kann ein sozialeres Europa stärken.
In den Niederlanden wurde bereits gewählt. Dabei zeigt sich nach ersten Prognosen, das die Rechtspopulisten um Geert Wilders im Vergleich zu 2009 fünf Prozentpunkte verlor und damit offenbar nur auf Platz vier liegen.
Die Zeitung weist für solche Fälle auf die Allianz gegen Rechtsextremismus hin, die eine Broschüre für Gastwirte dazu anbietet, wie man sich schützen kann.
WIEN. (hpd) Mein Ausflug in die Untiefen des Geistes von Thilo Sarrazin hat nicht nur etliche erfreute Reaktionen gezeigt. Auch strenge Kritik war zu vernehmen. Diese sei ernst genommen und ist mir eine Erklärung wert.
(hpd) Der Politikwissenschaftler Benedikt Sepp legt mit "Linke Leute von rechts? Die nationalrevolutionäre Bewegung in der Bundesrepublik" eine erste wissenschaftliche Monographie zum Thema vor. Mit seinem hohen Informationsgehalt schließt die Studie eine Lücke in der Forschung, ist aber insgesamt sehr beschreibend ohne nähere Fragestellung gehalten.
TRIER. (hpd) Am vergangenen Samstag marschierten Neonazis unter großem Polizeiaufgebot gegen “Repression und Behördenwillkür” in Koblenz auf. Ein breites Bündnis stellte sich den Rechtsradikalen lautstark und kreativ entgegen.
WIEN. (hpd) Der Chef der FPÖ-Jugendorganisation in Wien wird demnächst Besuch von der Polizei bekommen. Die NGO “SOS Mitmensch” hat ihn wegen Verhetzung angezeigt. Er hat mit einer Presseaussendung Schauergeschichten über Türken verbreitet. Wegen der gleichen Geschichte ist schon im Vorjahr ein FPÖ-Politiker wegen Verhetzung verurteilt worden.
(hpd) Viktor Orbáns autokratische Herrschaft stösst im Westen auf harte Kritik. Die Unterstützung durch Ungarns Kirchen ist ihm sicher.
Ungarns Regierung unter Viktor Orbán stand in den letzten Jahren unter Dauerkritik der westlichen Medien und Staaten. Seit Orbáns Machtübernahme im Jahr 2010 breitete sich in Ungarn eine Roma- und Judenhatz aus und die Medienfreiheit wurde eingeschränkt. Neonazis und Bürgerwehren wurden salonfähig.
(hpd) Der Journalist Dimitris Psarras legt mit seinem Buch "Neofaschisten in Griechenland. Die Partei Chrysi Avgi" eine Gesamtdarstellung zu Entwicklung, Ideologie, Organisation und Strategie der Partei "Goldene Morgenröte" dar. Die Publikation beschreibt und untersucht informativ und kenntnisreich den Aufstieg einer offen rechtsextremistischen Partei zu einer etablierten Wahlpartei in einem EU-Land in der Krise.
