Polizei in Dresden verbietet Pegida-Kundgebung

Die Polizei hat wegen Terrorwarnungen die heutige Pegida-Kundgebung in Dresden abgesagt. Gegen ein Mitglied des Organisationskomitees sollen konkrete Anschlagsabsichten vorliegen, heißt es aus Sicherheitskreisen.

"Demnach wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, um zeitnah einen Mord an einer Person aus dem Organisationsteam der Anti-Islam-Bewegung zu verüben." Nach Angaben von Spiegel-Online soll es sich um Drohungen islamistischer Extremisten gegen Organisator Lutz Bachmann handeln.

Bei aller Kritik an den Zielen der Pegida-Bewegung: hier geschieht ein gravierender Einschnitt in die grundgesetzlich verbriefte Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Die Innenminister der Länder werden heute darüber beraten, wie zukünftig mit solchen Terrorwarnungen umzugehen ist.