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Vor kurzen titelte eine große Zeitung des konservativen Lagers "Bayern testet Globuli statt Antibiotika – und wendet sich damit gegen Lauterbach". Ist das so? Eher nicht. Es mag zwar für Schlagzeilenmacher einen gewissen Reiz haben, so zu formulieren. Recht betrachtet, gibt es hier aber weder Kausalität noch Koinzidenz der beiden Vorgänge – und ganz sicher nicht in der angedeuteten Richtung.Alles lesen →

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Es gibt Verschwörungstheorien, die die einen eher anekdotisch erinnern, die aber für andere regelrecht sinnstiftende Bedeutung besitzen. Zu diesen gehört die an eine reale Begebenheit anknüpfende Geschichte vom "Neuschwabenland", die ein ganzes Bündel an Mythen beinhaltet und für die die Bezeichnung "Großmutter aller Verschwörungstheorien" wohl angebracht ist.Alles lesen →

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Erstaunlicherweise blieben juristische und rechtssystematische Aspekte bei der Diskussion um das BVerfG-Urteil zum § 217 StGB seligen Angedenkens und eine Neuregelung zwar nicht unbeachtet, aber zumindest womöglich doch wenig mit Bedacht. Dabei ist es elementar für die rechtsstaatliche Gesetzgebung, dass sie sich auch "ungeschriebenen" Rechtsgrundsätzen verpflichtet fühlt, die Kernbestand einer Rechtsstaatlichkeit sind. Nicht umsonst spricht man ja von "Recht und Gesetz" – das wäre nicht erforderlich, gäbe es zwischen den beiden Begriffen keine Differenzierung.Alles lesen →

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Der Tod von Dr. Lisa-Maria Kellermayr, einer engagierten und tapferen jungen Ärztin, die den Druck eines irrational und verblendet agierenden Mobs und das Alleingelassenwerden damit nicht mehr ertragen konnte, hat wohl niemanden mit einer humanistischen und empathischen Grundeinstellung unberührt gelassen. Von manchen selbst engagierten Menschen erforderte dieser Kulminationspunkt eine Entscheidung, wie weiterzumachen sei. Eine Frage, die nur individuell zu beantworten ist.Alles lesen →