Die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen an die irakischen Kurden zu liefern, beweist nach Auffassung der FAZ "das Ende der pazifistischen Kultur".
Zwar seien "je nach Umfrage.. zwischen sechzig und achtzig Prozent der Deutschen gegen deutsche Waffenlieferungen an die Kurden" - aber es gäbe trotzdem keine öffentlichen Proteste dagegen. Das war - so Christian Geyer-Hindemith - vor Jahren noch anders. Allerdings räumt er ein, dass es eine solche Situation wie derzeit noch nicht gab.
Bislang waren Waffenlieferungen in Krisengebiete für die deutsche Außenpolitik ein absolutes Tabu. "Der Sinneswandel wird nun mit dem 'barbarischen' Vorgehen der Islamisten begründet sowie der Gefahr, dass IS-Kämpfer auch in Deutschland Anschläge verüben" schreibt der Stern dazu.
Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Ministerrunde darauf geeinigt hat, den Kurden im Nordirak Waffen zu liefern. Eine Liste der Waffen und Munition findet sich am Ende eines Artikels bei Spiegel-Online.
Heute wird die Bundeskanzlerin zu den Waffenlieferungen eine Regierungserklärung abgeben und der Bundestag darf - nach der Entscheidung der Regierung - noch pro forma so tun, als würde er dazu etwas zu sagen haben.
