BERLIN. (hpd) Ein Bündnis mehrerer Organisationen hat gestern im Rathaus Schöneberg von Berlin zu Gegenprotesten am kommenden Samstag vor dem Rathaus Schöneberg aufgerufen, in dem der Bundesparteitag von „pro Deutschland“ stattfinden soll.
„Der Weg ins Rathaus Schöneberg ist frei!“ hatte „pro Deutschland“ gestern noch erklärt und auf die Pflicht zum „Zivilen Gehorsam“ hingewiesen.
„BürgerInnen müssen ihr Rathaus vor RassistInnen schützen dürfen“ fordert dagegen Dirk Stegemann, Sprecher des Bündnisses gegen den angekündigten Bundesparteitag von „pro Deutschland“. Auch Blockaden seien ein legitimes Mittel zivilen Ungehorsams.
VertreterInnen des breiten und heterogenen Bündnisses standen gestern im Rathaus Schöneberg für Fragen zur Verfügung.
Frank Zimmermann (MdA/SPD) fasste zusammen, welche Gefahren sich aus diesem Bundesparteitag von „pro-Deutschland“ ergeben und für Berlin nicht hinnehmbar sein dürfen. Er sprach von frustrierten Rechten, die sich „neu“ positionieren und Zugang zu einer breiteren Öffentlichkeit suchen. Zimmermann verwies auf die eindeutig rechte Orientierung dieser Gruppierung und rief alle BürgerInnen von Berlin auf, an der großen Protestveranstaltung gegen „pro Deutschland“ teilzunehmen. Auch die Feindlichkeit von „pro Deutschland“ gegenüber Berlin erwähnte er mit dem Hinweis, dass in dieser Stadt erfolgreiche Bestrebungen vorhanden sind, friedlich zusammen zu leben. Diese Bemühungen könnten von der Vereinigung empfindlich gestört werden und vorhandene Ressentiments aufgreifen und verstärken. Er plädierte für einen friedlichen-kreativen Protest während andere TeilnehmerInnen darüber hinaus ihr Recht auf zivilen Ungehorsam betonten.
So wies Serpil Pak, Moderatorin der zahlreichen Kultur- und Redebeiträge am kommenden Samstag vor dem Rathaus Schöneberg, auf die Möglichkeit hin, die „pro Deutschland“ Veranstaltung durch lautstarke Beiträge zu behindern bzw. zu stören.
Tülin Duman, Geschäftsführerin des Gladt e.V., äußerte ihren Unmut darüber, dass die Hetze gegen MuslimInnen, bzw. gegen MigrantInnen mittlerweile salonfähig geworden sei, und dies nicht nur in den hier genannten rechten Kreisen.
Philipp Setzer (Berliner VVN-BdA) erinnerte an die Zeit vor 20 Jahren, als BerlinerInnen gegen den Einzug der Republikaner ins Rathaus Schöneberg protestierten. 5.000 Leute hatten sich dazu damals vor diesem geschichtsträchtigen Ort versammelt.
Wir leben in einer Zeit, in der viele Menschen beginnen sollten, darüber nachzudenken, ob nicht eine andere Welt erstrebenswert ist. Eine Welt, in der die Erklärung der Menschenrechte für viele kein reines Lippenbekenntnis ist. Menschenrechte, die nicht nur für manche Teile dieser Welt gültig sind, sondern für uns alle gelten müssen.
Nur unter der Voraussetzung einer kritischen, humanistischen Auseinandersetzung mit uns und unserer Gesellschaft erscheint der Wunsch nach einem friedlichen, gleichberechtigten Zusammenleben unabhängig von Religion, Herkunft etc. erreichbar. Ein klares Nein gegen jene Kräfte, die durch Rassismus jedweder Erscheinungsform diese Idee durchkreuzen, soll laut und sichtbar sein. Zum Beispiel am kommenden Samstag ab 12.00 Uhr vor dem Rathaus Schöneberg.
SN
