STRASSBURG. (hpd) Die EU-Abgeordneten beschlossen gestern eine Resolution, die den Kampf gegen die Verbreitung von HIV in der Europäischen Union und ihren Nachbarländern stärken soll. Dabei erlitt eine religiöse Lobby-Kampagne, die den Kampf gegen AIDS von Fragen reproduktiver Gesundheit trennen wollte, eine Niederlage.
BERLIN. (hpd) Am 25.11.2011 hat der Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought seinen diesjährigen Preis für Freies Denken an die tunesische Menschenrechtlerin Sihem Bendresine verliehen. Die Verleihung fand in einem Saal des Museums für islamische Kunst in Berlin-Mitte statt, angemessen umrahmt von Kunstwerken aus der frühen islamischen Welt.
USA. (hpd) Das Jahr nähert sich seinem Ende zu und mit den näher rückenden Primaries, die im Januar beginnen, wird die republikanische Kandidatenkür immer mehr zur Schlammschlacht. Verfehlungen der Politiker werden von den Medien genüsslich ausgeschlachtet, von der Christlichen Rechten jedoch meist verteidigt. Wie schon im letzten Monat steht auch die kapitalismuskritische Occupy Wall Street-Bewegung weiter unter Beschuss.
WIEN. (hpd) Nach gewalttätigen Ausschreitungen in serbischen Enklaven im Norden des Kosovo wird Österreichern und vielen Deutschen klar, dass Militäreinsätze kein Kinderfasching sind. Weniger klar wird, dass die internationale Politik maßgeblich zur Eskalation beigetragen hat. Eine Analyse und ein Kommentar.
BERLIN. (hpd) Der gestrige Angriff auf die britische Botschaft in Teheran erinnert sicherlich nicht nur zufällig an die Besetzung der US-amerikanischen Botschaft im Jahre 1979. Seinerzeit dauerte die Besetzung 444 Tage und wird als einer der Auslöser für das noch immer gestörte Verhältnis zwischen Iran und den USA angesehen.
(hpd) Der Ethnologe David Graeber, ein Vordenker der Occupy-Bewegung, präsentiert „Fragmente einer anarchistischen Anthropologie“. Auch wenn es sich hier weder um eine entwickelte noch um eine überzeugende Theorie handelt, verdienen seine kritischen Aussagen inhaltliche Beachtung bei der Rechtfertigung von Grundprinzipien moderner demokratischer Verfassungsstaaten.
WIEN.(hpd) Karim El-Gawhary ist für zahlreiche Österreicher das Gesicht der arabischen Revolution geworden. Nicht ein Tag verging, an dem man Berichte des in Kairo lebenden Nahost-Korrespondenten in neuen wie alten Medien finden konnte.
HAIMING/Tirol. (hpd/gbs) Bei der 35. Landesversammlung der Tiroler Grünen wurde das über 19 Monate erarbeitete erste Tiroler Parteiprogramm gestern einstimmig beschlossen. Vergangenen September wurde bereits beim Bundeskongress der österreichischen Grünen das Thema „Trennung Staat und Religion” in Grundsatz-Beschlüssen verankert. Religion wurde auch bei der Tiroler Landesversammlung heiß diskutiert.
BRÜHL. (hpd) Die Erkenntnis, dass eine im Kern aus drei Neonazis bestehende Gruppierung mit der Bezeichnung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zwischen 2000 und 2007 neben Banküberfällen und Sprengstoffanschlägen zehn Morde beging, erschüttert gegenwärtig Gesellschaft und Staat. Versuch einer Antwort auf zehn Fragen.
Von Armin Pfahl-Traughber
SCHARBEUTZ. (hpd) Weil er die staatliche Justiz und Regierung bei der Aufklärung des Missbrauchs von Kindern außer Stande sieht, will Norbert Denef nun den deutschen Staat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) an den Pranger stellen.
(hpd) Der Erziehungswissenschaftler Klaus Ahlheim geht in seinem Buch davon aus, dass mit der Debatte um das Buch „Deutschland schafft sich ab“ eine Wiederkehr von Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus in der Gesellschaft einherging. Die in seinen Aufsätzen präsentierten empirischen Daten weisen in der Tat auf bedenkliche Tendenzen hin, können aber nicht pauschal die daraus abgeleiteten Grundthesen des Autors stützen.
BERLIN.(hpd) Was die Einen als Erfolg des Volksbegehrens 2009 feierten und feiern, stößt Anderen sauer auf. Jetzt kommt zu der Enttäuschung aus ’09 die nächste Schlappe hinzu: obwohl die CDU nun in Berlin mit an der Macht ist, konnte sie sich mit ihrer Forderung, den Religionsunterricht zu einem ordentlichen Lehrfach machen zu wollen, in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen.
LANDAU/Pfalz. (hpd) Sind die staatlichen Leistungen an Kirchen heute noch gerechtfertigt? Dieser Frage stellte sich am vergangenen Freitag ein Podium in Landau in der Pfalz. In einem Gespräch mit säkularen und kirchlichen Teilnehmern wurden die unterschiedlichen Positionen verdeutlicht.
(hpd) Der Kriminologe Joachim Wagner, der vielen noch als ARD-Fernsehjournalist bekannt sein dürfte, stellt in seinem Buch das Problemfeld der schleichenden Einführung einer Schattenjustiz dar, die auf Scharia, Clanwirtschaft und archaischen Traditionen basiert. Besonders stellt er heraus, wie selbst bei schweren Gewalttaten Verbrecher der deutschen Justiz entzogen werden, präsentiert aber auch Lösungsmöglichkeiten.
OBERWESEL. (hpd) Einer breiten Öffentlichkeit wurde Hamed Abdel-Samad schon durch sein Buch „Abschied vom Himmel“ bekannt und mit Henryk M. Broder drehte er die ARD-Fernsehserie Entweder Broder. In der ersten Veranstaltung am neuen Sitz der Giordano-Bruno-Stiftung referierte der ägyptische Politikwissenschaftler am vergangenen Sonntag emotional, sachlich und überaus kompetent über „Die arabische Revolution und die Zukunft des Westens“.
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