BERLIN. (hpd) Wir benutzen das Wort “Menschenrechte” relativ häufig und versuchen damit, unsere Sicht auf die Welt zu begründen. Doch was genau ist unter dem Begriff zu verstehen und wie hat er sich entwickelt? Herbert Nebel versucht in der dreiteiligen Serie die Fragen zu beantworten. Im dritten und letzten Teil fragt er nach der Menschenrechtsrealität in Deutschland und Europa sowie zieht ein Resümee.
Die Weltlage ist geprägt vom unerhörten Missbrauch der Ökosysteme, von Armut und Hunger, von wirtschaftlicher Ungleichheit, vom Raubbau an den lebensnotwendigen Ressourcen, sozialen Ungerechtigkeiten, Anarchie, Gewalt, Aggression und Hass. Und Europa sieht sich gern als Hort der Menschenrechte. Dieses von Selbstzufriedenheit geprägte Bild hält einer Überprüfung jedoch nicht stand. Wir wollen hier beispielhaft nur auf drei Aspekte eingehen: Auf den alltäglichen Rassismus, das Asylrecht für politisch Verfolgte und von Hunger bedrohte Menschen sowie auf Ursachen der Verelendung in Entwicklungsländern.
Menschenrechte sind keine Ansichtssache und müssen zunächst im eigenen Haus gelebt werden. Eine Isolationspolitik auf der abgeschotteten Wohlstandsinsel Europa ist inhuman und lässt sich in Zeiten der Globalisierung ohnehin nicht durchhalten. Wir müssen uns für die Hilfesuchenden öffnen und uns unserer Verantwortung nach innen wie nach außen bewusst werden.
Der alltägliche Rassismus in Europa
Schon vor Jahrhunderten war eine gesellschaftlich weit verbreitete ethnische Hierarchisierung erkennbar, die zu einer Rassentheorie führte und aus der sich eine Diskriminierungsbereitschaft herleitete. Ein Klassifikationsschema mit Wertungen wurde eingeführt, die einer Rechtfertigung von Diskriminierung und Unterdrückung vorgeblich tiefer stehender "Rassen" diente. Zivilisation und Reife (Selbstbild) gegenüber Unzivilisiertheit und Unreife (Fremdbild) wurden der jeweiligen Hautfarbe oder Ethnie mit der Bedeutung "besser/schlechter als" zugeordnet.
In der Praxis ist Diskriminierung nicht nur bei der Wohnungssuche nach wie vor allgegenwärtig. In der Berufswelt findet diese Diskriminierung häufig schon beim Zugang zum Job statt, die mit der ethnischen Herkunft, Hautfarbe oder Sprache zu tun haben. Menschen mit Behinderung oder Angehörige sexueller Minderheiten werden häufig gemobbt. Um nicht selbst Opfer von Diskriminierung zu werden, vermeiden oftmals lesbische und schwule LehrerInnen ihre Neigung publik zu machen. Dadurch können sie jedoch auch nicht als Identifikationsfiguren für homosexuelle SchülerInnen dienen. Manche Nachtschwärmer werden allein aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft an der Disko-Tür abgewiesen. Und schon lange gibt es die wiederholte Kritik des Europarates und der Vereinten Nationen an Deutschland wegen erheblicher Polizeibrutalität an Ausländern. Schon wegen ihres Aussehens gelten sie der Polizei als "auffällig" und werden schneller verdächtigt als deutschstämmige Deutsche.
Was ist fremdenfeindlich? Wo fängt es an? Was ist harmlos und wo wird es gefährlich? Bemüht man nicht die Psychologie, sondern den Verfassungsschutz, gilt eine Tat dann als politisch motiviert, "wenn die Umstände der Tat oder die Einstellung des Täters darauf schließen lassen, dass sie sich gegen eine Person aufgrund ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft, sexuellen Orientierung, Behinderung oder ihres äußeren Erscheinungsbildes bzw. ihres gesellschaftlichen Status richtet."
Offensichtlich ist es schwer, an die unbewussten Vorurteile der Menschen heranzukommen, sie zu bewerten und vor allem herauszufinden, welche Gefühle schließlich zu rassistischen Äußerungen und Taten führen können. Dass man nicht weiß, wann solche Einstellungen in Gewalt umschlagen, ist das eigentlich Beunruhigende.
Asyl für Flüchtlinge vor Krieg und wirtschaftlicher Verelendung
Muss Europa in der Asyl- und Einwanderungspolitik bei den Menschenrechtsfragen Standards setzen? Wollen wir bei den jetzt anstehenden Herausforderungen immer mehr von Werten einer offenen, solidarischen und von Vielfalt geprägten Gesellschaft in Europa abrücken? Sind wir darauf vorbereitet, den Hilfebedürftigen und Schutzsuchenden hier ihre Menschenrechte zu garantieren? Diesen Fragen müssen wir uns stellen und Antworten formulieren!
Doch die deutsche und europäische Politik steckt in einer tiefen Glaubwürdigkeits- und Rechtfertigungskrise, da von den verantwortlichen PolitikerInnen der Eindruck erweckt wurde und immer noch wird, als ob Ereignisse wie die explodierenden Flüchtlingsströme unvorhersehbare Naturereignisse sind. Mit ihrem scheinbaren Unwissen hofften sie ihre Untätigkeit erklären und sich vor verantwortlichem Handeln wegducken zu können. Dies führte dazu, dass die europäischen Länder völlig unvorbereitet waren auf die zunehmende Anzahl Menschen, die hier Zuflucht suchten.
Europa ist eine Wertegemeinschaft die stets Freiheit und Gerechtigkeit postuliert und in der Menschenrechte ein wichtiger Bezugspunkt sind. Deshalb müssen die Menschenrechte eine Richtschnur für politisches Handeln sein. Grenzzäune innerhalb Europas aber auch populistische Einschnitte im Asylrecht sind ein sichtbares Zeichen für eine Abschottungspolitik und eine Missachtung von Menschenrechten. Sie verhindert eine menschenrechtskonforme Flüchtlingspolitik und kommt ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen - Flüchtlingsschutz zu gewähren - nicht nach. Die Hilfsbereitschaft von BürgerInnen ist überwältigend und bildet einen erfreulich scharfen Kontrast zu den bürokratischen Integrationshürden und unwürdigen Aufnahmeverhältnissen der Gastgeberländer.
Der Schutz vor Verfolgung und elementarer Not gehört zum Kernbereich der Menschenrechte und somit auch zu deren normativen Kern. Dennoch wurden in Deutschland 1993 und 2015 durch Änderungen des Grundgesetzes und des Asylverfahrensgesetzes die Möglichkeiten eingeschränkt, sich erfolgreich auf das Grundrecht auf Asyl zu berufen.
Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich zur Genfer Flüchtlingskonvention bekannt. Im Mittelmeer wurden diese jedoch permanent ignoriert. Den Anspruch auf ein faires Asylverfahren in Europa wird den im Mittelmeer aufgegriffenen Flüchtlingen häufig verweigert.
Und Roma werden in ihre Herkunftsländer abgeschoben, obwohl ihnen dort schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Das allein müsste ausreichen, um ihnen hier einen Aufenthaltsstatus zu geben. Die Roma sind in nahezu allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union komplett schutzlos, sie werden diskriminiert, häufig auch gettoisiert.
Europäische Regierungen - egal ob links oder rechts - brüsten sich dem Wahlvolk gegenüber damit, bei Abschiebungen von "Wirtschaftsflüchtlingen" – nicht nur bei Roma – rigoros vorzugehen. Die Bezeichnung "Wirtschaftsflüchtling" lässt vermuten, dass jemand keinen Asylgrund geltend machen könne und deshalb kein Recht habe zu bleiben. Aber gibt es eine scharfe Trennlinie zwischen diesen beiden Gruppen oder ist es nur ein Vorwand, um Menschen in Not loszuwerden?
5 Kommentare
Kommentare
Philo am Permanenter Link
Werter Herr Nebel,
Ihre genannten und somit unsere Probleme können nicht in einer Gesellschaft gelöst werden, welche auf Geld, Verschwendung und Ausbeutung von Menschen baut, dazu auch die Partei der Grünen gehört.
Heutzutage wird Geld benutzt, um Wirtschaftsverhältnisse zu regulieren, jedoch bedauernswerter Weise zum Wohle weniger, die den finanziellen Reichtum von mehr als genug Nationen kontrollieren.
Solange die Hintergründe von geplanten Wertverlusten (siehe Obsoleszenz), Vernachlässigungen der Umwelt und schier unglaublich hohe Militärausgaben nicht anders adressiert werden, sind wir - trotz schönklingender Schlagworte wie Globalisierung - zum Scheitern verurteilt.
Staatsverträge, unsinnige Gesetze, Gewaltherrschaften und ähnlicher Unsinn, haben noch nie funktioniert!
Und auf Menschen, die sich vorzüglich als Politiker definieren, braucht man eh nicht zu bauen, und erst recht nicht, wenn Begriffe wie Anarchie vergewaltigt werden!
Denn Anarchie, werter Herr Nebel, definiert das gegenteilige Prädikat von Hierarchie.
Und Hierarchie bedeutet grundsätzlich Gewaltherschaft!
Bestes Beispiel: Spanischer Sommer von 1936 bis 1939!
Eine geschichtliche Kenntnislücke, die nicht zu unterschätzen ist.
Schlimmer noch wäre allerdings, wenn dieses Phänomen absichtlich unerwähnt bleibt, denn ein solcher Fall späche deutlichst für sich selbst.
Leute wie Sie, Herr Nebel, glauben scheinbar tatsächlich, dass ethische Maßstäbe sowie internationale Gesetze, eine global
zukunftsfähige Gesellschaft ermöglichen kann.
Dem halte ich entgegen, dass selbst wenn die moralischsten Menschen unter allen Politikern der Welt das Sagen hätten, sich ohne ausreichende Ressourcen kein bisheriges Problem lösen ließe.
Denn was wir Menschen auf Erden tatsächlich brauchen, sind keine Politiker, so vielmehr eine intelligente Verwaltung aller Ressourcen notwendig ist, und das zum Wohle aller Menschen und zum Schutz der weltweiten Umwelt.
Interessant ist nämlich, dass die Erde über unausschöpfliche Rohstoffe verfügt.
Nur betreibt die Natur keine dysfunktionale Politik, zu dessen Grundbasis auch die Geldidee gehört, daher also Rationalisierungen die alltäglichen Themenkomplexe bestimmen.
Und all das ist nicht bloß kontraproduktiv zu den beklagten Schieflagen, sondern überaus pervers, zumal sich hier nichts anderes zeigt, als dass Wein gepredigt, aber vergiftetes Wasser ausgeschenkt wird.
Dabei wären unsere weltweiten Probleme ganz einfach zu lösen, dazu es nicht mehr braucht, als längst entwickelte und verfügbare Technologien, zumal vergleichsweise soziale und wirtschaftliche Entwicklungen nicht Schritt halten konnten.
Es wäre sogar spielend einfach eine weltweit rohstofforientierte Zivilisation ohne Knechtschaft durch Schuldenwirtschaft u.s.w. zu realisieren.
Nur wollen und können sich Machtbestrebte an solchen Optionen nicht erfreuen, denn das würde immerhin bedeuten, am eigenen Ast zu sägen, darauf man doch sitzend gewisse "Höhen" genießen möchte.
Aber allzulange werden sich Politiker und ähnlich trivial denkende Kreise eh nicht mehr halten können, denn dafür ist bereits gesorgt.
M.f.G. Philo
Hans Trutnau am Permanenter Link
Klar, dass moderner Kolonialismus (Stichwort "Landgrabbing") verantwortlich ist für Verelendung in Entwicklungs- und Schwellenländern; er kümmert sich nicht um u.U.
Aber irdische Ressourcen sind NICHT begrenzt verfügbar; sie reichten für Milliarden Menschen. Ist es nicht vielmehr ein Verteilungs- und Nutzungs-Problem? Solare Energie, nur z.B., steht uns ca. (je nach Quelle) 10.000 mal mehr zur Verfügung als wir derzeit verbrauchen.
Manni am Permanenter Link
"Dazu ist es erforderlich bei Wahlen die Spreu zu erkennen und vom Weizen zu trennen.", heißt es am Schluß. Gar nicht so einfach. Die Grünen z.B.
Menschenrechte sind wie alles nicht absolut, sondern können nur unter funktionierenden Rahmenbedingungen gewährleistet werden.
Das ist ein globales Systemproblem. Wir leben auf einem völlig überbevölkerten Planeten und rasseln in die Klima-Katastrophe hinein. Die Kombination dieser beiden Faktoren wird zwangsläufig für Millionen, womöglich sogar Milliarden tödlich enden. Unsere Zivilisation, die auf Würde und Menschenrechten beruht, wird nicht aufrechtzuerhalten sein.
Die Flüchtlingskatastrophe zeigt nicht auf, daß etwas geändert werden muß, sondern daß es bereits zu spät ist, um noch etwas grundlegendes am Gang der Dinge ändern zu können. Vermutlich wird es schon bald nur noch darum gehen, ein paar Zivilisationsinseln ins 21. Jahrhundert zu retten.
Philo am Permanenter Link
Werter Manni, liebe Treue der hpd,
zu meinen, es sei bereits zu spät, um noch etwas Grundlegendes am Gang der Dinge ändern zu können, trifft in keinster Weise zu, denn menschliche Verhaltenweisen sind veränderbar, dazu es genügt, Lebensbedingungen zu verändern.
Anders herum gesagt: Verändern sich Umweltbedingungen, so verändern sich auch menschliche Verhaltensweisen.
Ein Blick auf sogenannte "Naturvölker" (Wir Zivilisierten scheinen ja nicht mehr der Natur anzugehören!) verdeutlicht dies, sobald sie mit technologisch höherstehenden Gesellschaften in Kontakt geraten.
Man mag in dem Zusammenhang gerne von "Entwicklungshilfe" sprechen, zugleich aber kein "Entwickelter" bemerkt, wie ungeheuerlich beleidigend die Deutung der "Unterentwicklung" ist.
Was meinen wir also damit, wenn wir sogenannten "Unterentwickelten" unter die Arme gleifen wollen?
Etwa Pfeil und Bogen durch Giftgasfabriken, Militär, Filmhelden wie Rambo, erzwungene Schulpflichten für Kinder, dessen Entwicklungsrichtungen mit einer geburtsbedingten "Pro-Kopf-Verschuldung" von derzeit 30.000 € sowie Zuckerstangen und helfenden Zahnärtzen zu ersetzen, auf dass nicht nur panierte Fleichlappen den von Feinstaub belasteten Umweltgeruch verändern, sondern auch deren Götter mit unseren längst überalterten Idealvorstellungen abgelöst werden können?
Natürlich scheiden sich zu solchen Beispielen die Geister, und das sowohl im kleinsten bzw. familiären Ramen bishin zu gigantischen Kämpfen, die mitunter zu Weltkriegen füh(t)ren.
Denn nichts anderes hat der "Entwickelte" im Sinn, dabei es überhaupt keinen Sinn macht, sich über philosophische Folgeerscheinungen den Kopf zu zerbrechen, so wunderbar auch viele Vorsätze zunächst klingen.
Sätze, die überaus gern mit den Worten beginnen "Wir müssen ..." zeigen und zeigten immer wieder auf, wie extrem fundamentalisch der Mensch dem Sklaventum verbunden ist, denn "müssen" tun wir gar nichts, wie jedes Kind bereits beweist, das sich meist zeugnisperiodisch und heimlich selbstbestimmt das Leben nimmt.
Aber welcher politische "Möchtegernsoziologe" mag sich schon gerne über Kindersuizide auslassen, wenn man doch ungleich pompöser daherkommend mit dem Finger auf Kinderarbeiten in der sogenannten "Dritten Welt" inmitten bei den "Unterentwickelten". tatsächlich aber von Hochzivilisierten "Unterdrückten", "Unterwanderten", "Bekriegten" [...] zeigen kann?
Die bisherige Menschheitsgeschichte ist bis Dato zu dramatisch, als dass man sich nicht davor ekeln (können) sollte.
Dazu ich sogar behaupte, dass derlei Resultate NICHT auf Philosophen, Naturwissenschaftler, Techniker, Informatikern und anderen Wohlgesonnenen zurückgehen, sondern es immer Politiker und sonstige "Rumpelstilzchen" (Irrealisten) waren, die aus purem Machtgetue Unruhen produzier(t)en bzw. verursach(t)en!
Sie halten an Thesen fest, die zu gigantisch dumm sind, alsdass sie von den meisten Menschen auf Erden realisiert werden können.
Dazu zählt arg komprimiert zusammengefasst im Besondern, wie aus Muscheln Geldmünzen, und aus Tierfellen Geldscheine wurden, dazwischen viele Entwicklungsstufen bis heute wirken, wie der sogenannte Goldrausch, Geldrausch, Machtrausch...!
Stellt man sich aber die Frage, warum sich Menschen so verhalten und dabei in Erwägung zieht, dass es immer und grundsätzlich um die Absicherung der eigenen Existenz geht, liegt die Lösung für unser aller Kernproblem schon sehr nahe - nämlich in Ängsten.
Wir alle verhalten uns gleich bissigen Hunden, aber nicht, weil sie bissig sein wollen, sondern aus Angst beissen (s. Angstbeisser).
Amerika befürchtet ein zu mächtiges Europa, einschließlich Russland.
Russland befürchtet ein zu aufdringliches Machtgehabe der Amerikaner.
Europa fürchtet um wirtschaftliche Erfolge, dabei noch kein Wort zu jenen Ängsten anderer Nationen gelassen ist, weil es schlicht die Selben sind.
Was Menschen für sich beanspruchen, entnehmen sie als Teil der kostenfreien Natur immer und grundsätzlich aus der kostenfreien Natur.
Und die völlig kostenlose Natur wiederum, existierte bereits, längst bevor es Menschen gab.
Daher lässt sich auch keine korrekt begründbare Entsprechung für Eigentum sowie Sachwerte und folglich erst recht keine Sachpreise nachweisen, darum einzig das Besetzen von "was auch immer" in der Natur der "Existenz an sich" begründet liegt - was existiert, nimmt nun mal Platz ein.
Dabei lassen sich keine Energien verbrauchen, so sich einzig nur Aggregatzustände bedingt bewusst verändern lassen, dazu auch die energieumwandelnde Erscheinung "Mensch" gehört.
Geschäftlicher Handel ist daher in keinster Weise notwendig bzw. ist sogar ungleich naturwidriger, als alle theistischen Religionen (Deutungsirrtümer) zusammengenommen (Im wie auch immer erdachten Paradies gibt es keine Geldwährungen, keine Banken, keine Kredite, arme Tellerwäscher, Superreiche u.s.w. u.s.f.).
All das zu begreifen, würde die Chance zu einer uneinschätzbar faszinierenden Zukunft durchaus ermöglichen.
Und deshalb sah ich mich dazu veranlasst, ihrem obigem pessimistischen Gedankengang entschieden zu widersprechen, werter Manni.
In diesem Sinne grüsst, trotz der mitunter von Dr. Schmidt-Salaomon beklagten weltumspannenden Riesenblödheit, weiterhin positivistisch denkend,
Philo
Manni am Permanenter Link
Viel zu lang, um gut zu sein!
Bringen Sie Ihr Anliegen auf den Punkt! Ansonsten hat man den Eindruck, Sie verstecken hinter den vielen Worten nur die fehlenden Argumente!