Das Aussteiger-Programm "Hatif" ("Heraus aus Terrorismus und islamistischem Fundamentalismus") wird zeitnah eingestellt. Das bestätigte jetzt eine Sprecherin des Verfassungsschutzes.
Die Hotline, die im Juli 2010 eingerichtet wurde, um Aussteigewilligen und Angehörigen Kontakt zum Verfassungsschutz zu ermöglichen, hat nur "wenige Personen" erreicht, heißt es aus der Behörde.
Behördenpräsident Hans-Georg Maaßen sagte gegenüber dem Deutschlandfunk: "Als Nachrichtendienst sind wir eigentlich nicht der richtige Ansprechpartner für diese Aussteigerprogramme."
Das mag richtig sein; ist aber angesichts der Situation, dass auch deutsche Staatsbürger nach Syrien "in den heiligen Krieg" ziehen und auf Seiten der IS kämpfen, das falsche Signal.
1 Kommentar
Kommentare
Hans Trutnau am Permanenter Link
Prinzipiell in der Tat ein völlig falsches Signal. Es verwundert aber nicht; denn 1.
Und 2. ist etwas dran, dass ein "Nachrichtendienst [...] nicht der richtige Ansprechpartner" ist. Warum sollte das Schaf zum Schlächter gehen, wenn der es eigentlich beschnüffelt - wenn nicht verfolgt?
Wer sonst aber könnte ein klareres Signal setzen?