Udo Endruscheit
Von Udo Endruscheit auf HPD erschienen
Kommentar
Solidarität als Zumutung – Wie die EU ihr Asylsystem semantisch entkernt
Anlesen ↓
Die EU hat einen neuen Mechanismus zur "Solidarität" in der Migrationspolitik beschlossen. Was nach Fortschritt klingt, ist in Wahrheit ein bürokratisches Entlastungsinstrument, das die Dysfunktionalität des europäischen Asylsystems nicht behebt, sondern neu verteilt – semantisch aufbereitet, politisch resigniert.Alles lesen →
Das Bundesverfassungsgericht, die Triage – und die Würde des Menschen
Wenn der Gesetzgeber das Unfassbare regeln will
Anlesen ↓
Das Bundesverfassungsgericht hat die umstrittene Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz verworfen. Viele Medien erklärten das Urteil mit der schlichten Formel: "Der Bund ist nicht zuständig." Doch das greift viel zu kurz.Alles lesen →
Essay
Wissenschaft, Politik und das Maß der Vernunft
Anlesen ↓
Anlässlich des Herbstsymposiums des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zum Thema "Evidenz in Not – wie Wissenschaft Politik erreicht" lohnt ein Blick auf das Verhältnis zwischen Erkenntnis und Entscheidung. Die Geschichte kennt düstere Beispiele, in denen sich Politik scheinlegitimierend auf Wissenschaft berief – und diese sich willfährig zeigte. Gerade deshalb ist ein gewisses Spannungsverhältnis zwischen beiden Sphären nicht nur klug, sondern notwendig. Dieser Beitrag plädiert für Augenmaß, epistemologische Bescheidenheit und demokratische Urteilskraft.Alles lesen →
Ein Blick hinter die Sozialpolitik der Gegenwart
Jenseits der Fiktion vom Arbeitsverweigerer
Anlesen ↓
Die Bundesregierung hat neue Regelungen zur Grundsicherung beschlossen – flankiert von vertrauten Schlagworten wie Fördern und Fordern, Leistungsgerechtigkeit, Verantwortung und, als zentraler Zielsetzung, mit der Wiederherstellung des Vermittlungsvorrangs. Also Menschen ungeachtet individueller Umstände, koste es was es wolle, in Arbeit zu vermitteln, gleich wie zumutbar, gleich wie prekär, gleich wie nachhaltig.Alles lesen →
Kommentar
Warum der angestrebte Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Verfassung ein Angriff auf die säkulare Demokratie ist
Anlesen ↓
Während sich die aktuelle Debatte um den geplanten Gottesbezug in der Verfassung Schleswig-Holsteins meist auf politische und symbolische Aspekte konzentriert, bleibt die entscheidende Frage weitgehend unbeachtet: Was bedeutet eine solche Formulierung verfassungsrechtlich? Udo Endruscheit zeigt, warum die Begründung "Der Mensch denkt, Gott lenkt" nicht bloß ein rhetorischer Ausrutscher ist, sondern eine normative Setzung, die das säkulare Fundament unserer Demokratie untergräbt.Alles lesen →
Essay
Der Streit um den Rundfunk – nur eine Mediendebatte?
Anlesen ↓
Es ist mal wieder so weit: Der Frust über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bricht sich Bahn. Auslöser der aktuellen Debatte sind kritische Äußerungen des Moderators und Schauspielers Hugo Egon Balder, der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk jüngst als "überteuert, selbstverliebt und realitätsfern" bezeichnete. Er bemängelte, dass ARD und ZDF ihren Informationsauftrag zunehmend mit Eventshows und seichter Unterhaltung verwässerten und sprach von einem "System, das sich selbst genügt".Alles lesen →
Analyse
Relativität ohne Bezug – Wie politische Zahlen ihre Wahrheit verlieren
Anlesen ↓
"Alles ist relativ" – ein Satz, der sich seit Einsteins Zeiten in die Alltagsrhetorik eingeschlichen hat. Er klingt tiefsinnig, ist aber als Allaussage falsch. Denn wenn alles relativ wäre, gäbe es nichts, zu dem etwas relativ sein könnte. Relativität setzt Bezug voraus – und genau dieser Bezug fehlt oft dort, wo er am dringendsten gebraucht wird: in der politischen Kommunikation.Alles lesen →
Kommentar
Ein alter Hut, als "Innovation" verkauft: Die Rückkehr der Praxisgebühr
Anlesen ↓
Die Praxisgebühr wurde nach acht Jahren wieder abgeschafft – nun erlebt das alte Modell unter neuem Namen eine Auferstehung. Zusammen mit einer Forderung, die das Solidarprinzip in Frage stellt.Alles lesen →
Arbeiten, leiden, schweigen? Wie soziale Gerechtigkeit zur Fußnote gerät
Anlesen ↓
Die Vorstellung, Steuersenkungen für Reiche und Deregulierung für Unternehmen würden den Wohlstand aller fördern, ist ein altes Narrativ – und wird erneut zur politischen Leitidee erhoben, als hätte die Geschichte nicht längst gezeigt, dass der Wohlstand der Wenigen nicht automatisch den Vielen zugutekommt. Vier historische Stationen aus der Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Vereinigten Staaten zeigen exemplarisch, warum diese Idee in die Mottenkiste gehört: William Jennings Bryan, der Mellonismus, der New Deal – und ein Schuhfabrikant, der mit Menschenwürde wirtschaftlichen Erfolg schuf.Alles lesen →
Kommentar
Zu groß, zu teuer, zu würdig? Wenn Friedrich Merz über Armut spricht
Anlesen ↓
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz fordert neue Einschränkungen für Bürgergeldempfänger:innen: gedeckelte Mieten, kleinere Wohnungen, mehr Kontrolle. Doch was als ordnungspolitische Vernunft erscheint, entpuppt sich als zynischer Angriff auf das Prinzip der Menschenwürde – und auf die soziale Realität in Deutschlands Städten.Alles lesen →
- ← jüngere Artikel
- 3 von 7
- ältere Artikel →