Wahlprüfsteine Bundestagswahl 2017

Der KORSO hat gefragt und die Parteien haben geantwortet

Ende Juli hatte der Koordinierungsrat säkularer Organisationen (KORSO) differenzierte Wahlprüfsteine an 14 Parteien verschickt und um Antwort gebeten. Der Fragenkatalog zielte auf die aktuellen Interessen der Konfessionsfreien. Gestern veröffentlichte der KORSO die Ergebnisse seiner Befragung.

Von 14 angeschriebenen Parteien haben 12 ihre Antworten eingereicht, nur von 2 Parteien gab es keinerlei Rückmeldung. Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) haben auch nach mehrmaligen Anfragen nicht auf die Wahlprüfsteine geantwortet.

Obwohl die CDU und CSU unabhängig voneinander vom KORSO angeschrieben worden sind, gab es (nicht allzu überraschend) nur eine Antwort für beide Parteien zusammen.

An der diesjährigen Bundestagswahl nehmen 42 Parteien teil. Von den insgesamt 48 zugelassenen Parteien haben 6 ihre Teilnahme schon wieder abgesagt. Darunter auch die Transhumane Partei; wenngleich sie eine der Parteien mit den ausführlichsten Antworten ist.

Insgesamt gab es die längsten Antworten von den Parteien bei der zehnten und letzten Frage der Wahlprüfsteine zu den Paragraphen 166, 217 und 218 StGB, in denen das Verbot der Beschimpfung von Bekenntnissen, das Verbot der Beihilfe zum Suizid sowie die Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch festgelegt sind.

Die Wahlprüfsteine beinhalten keine ausdrückliche Wahlempfehlung, dienen jedoch als Informationsquelle für die Wählerinnen und Wähler. Die Antworten sind sehr unterschiedlich und gerade auch im direkten Vergleich sehr aufschlussreich. Sie zeigen, wie der Bewusstseinsstand zu säkularen Themen in den verschiedenen politischen Parteien entwickelt ist.

Alle Ergebnisse sind auf der Internetseite des KORSO zu finden und stehen ebenfalls als pdf zum Download zur Verfügung.