Coronakrise

Grundeinkommen im Kommen

Im Moment müssen viele Freiberufler und Selbstständige, Künstler und Kreative um ihre berufliche und insbesondere finanzielle Zukunft bangen. Mit der Coronakrise brechen Aufträge weg und Besitzer von Kinos, Clubs, Bars und Ähnlichem befürchten, ohne finanzielle Unterstützung durch den Staat pleite zu gehen.

Dem hat die Bundesregierung Rechnung getragen und in der vergangenen Woche Hilfsgelder in Milliardenhöhe und weitere Fördermaßnahmen beschlossen. Es soll "diejenigen auffangen, denen infolge der Corona-Epidemie die Einnahmen wegbrechen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters setzt sich intensiv dafür ein, Künstlerinnen und Künstlern in der Krise zu helfen. Die dafür bereitstehenden Mittel sind wichtige Investitionen in den Erhalt unserer kulturellen Infrastruktur und des kulturellen Lebens in Deutschland." Denn sowohl den Betroffenen als auch der Regierung ist klar, dass, was davon einmal verloren geht, sich so schnell nicht wieder aufbauen lässt.

"Kultureinrichtungen und Kulturorte zu erhalten und die Existenz jener zu sichern, die mit Kunst und Kultur ihren Lebensunterhalt verdienen, hat deshalb in den kommenden Wochen und Monaten oberste kulturpolitische Priorität", heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.

Zudem taucht in den Diskussionen um Hilfe für Selbstständige und Kreative immer häufiger das Wort "Grundeinkommen" auf; eine Idee, um die es (leider) seit einigen Jahren stiller geworden ist.

In Deutschland wurde insbesondere das Modell von Götz Werner bekannt. Eine von Susanne Wiest eingereichte Online-Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, erreichte 2009 über 50.000 Unterzeichner. Am 8. November 2010 erfolgte eine öffentliche Anhörung im Bundestag. Am 27. Juni 2013 wurde die Petition ohne Debatte abgeschlossen (Wikipedia). Auch die Bücher von Wolfgang Engler hatten großen Einfluss auf die Diskussion in Deutschland, auch wenn er sich später von der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens verabschiedete und Bildung für eine Bedingung zum Erhalt eines Grundeinkommens machte.

Insgesamt verschwand das Thema "Grundeinkommen" jedoch in den vergangenen zehn Jahren in gesellschaftliche Nischen. Bis zur Coronakrise. Nun werden die Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wieder laut. Selbst das PEN-Zentrum schließt sich diesen Forderungen an. Der Tagesspiegel schreibt: "Wo so viel geändert wird, wo so viel plötzlich möglich ist, wo Milliarden hin und her geschoben werden, da sollte doch wenigstens eine Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen drin sein. Die kostet ja noch nichts. Was ist falsch an dem Gedanken, eine staatliche Leistung für alle Bürger zu garantieren, die Ernährung, Bildung und – Achtung! – Gesundheit sichert? Unabhängig davon, ob der Empfänger arbeitet oder Vermögen hat" und fasst damit die gesamte Debatte in seinem Satz zusammen.

Die SpaceFrogs haben dazu aktuell ein Video gemacht, in dem sie in ihrer (sicherlich für Ältere leicht verstörenden Art) erklären, warum ein Grundeinkommen eine gute Idee ist. Schon allein, weil bisherige Arbeitsstellen wegfallen werden, "müssen die Leute einerseits die Möglichkeit haben, sich neu aufzustellen und es muss eine Wirtschaft existieren, in der die Leute auch Geld ausgeben können. Da würde ein bedingungsloses Grundeinkommen definitiv helfen." Es würde zudem Existenzängste – die es nicht erst seit der Coronakrise gibt – abfedern. Der finanzielle Rückhalt und die Sicherheit, bei Verlust des Arbeitsplatzes nicht sofort auf der Straße zu landen, weil die Miete nicht mehr bezahlt werden kann, würde auch der Psyche der Menschen gut tun. Ein Grundeinkommen wäre auch wirtschaftlich ein Gewinn: Stellen wir uns vor, dass "Menschen, die am Existenzminimum leben, 200 Euro kriegen würden. Diese Leute würden alle auch 200 Euro mehr ausgeben."

In einer aktuellen Onlinepetition wird "die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von 800–1.200€ Euro pro Person für 6 Monate" gefordert. "Schnell, unbürokratisch, zeitlich begrenzt. Das würde den sozialen Absturz Tausender verhindern und gleichzeitig die Kaufkraft im Land erhalten. Denn das ist das Zweite, was wir brauchen: Menschen, die weiterhin Geld ausgeben!" Die Petition hat bereits mehr als 400.000 Stimmen gesammelt.

Es wäre erfreulich, wenn die Coronakrise dazu führen würde, die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen neu zu beleben.

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