BERLIN. (hpd) Selten hat die Äußerung eines Politikers zu einer solch anhaltenden und teilweise aufgeregten Diskussion geführt wie die Bemerkung von Christian Wulff bei seiner Rede am 3. Oktober 2010: "Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."
BERLIN. (hpd) Der türkisch-islamische Dachverband DITIB kritisiert türkischstämmige Abgeordnete wegen der vom Bundestag beschlossenen "Armenien-Resolution". Die Mitglieder des Islamverbands in Deutschland fühlten sich nicht mehr von den türkischstämmigen Abgeordneten vertreten, sagte Zekeriya Altug vom DITIB-Bundesverband am Sonntag in der Tagesschau.
BERLIN. (hpd) Die Wahl von Alexander Van der Bellen zum österreichischen Bundespräsidenten ist ein bedeutendes Signal der Weltoffenheit, Aufklärung und der eher selten gewordenen Vernunft gegen Fremdenhass und Kleingeisterei. Mit der Zufriedenheit über dieses knappe Ergebnis ist es aber nicht getan. Der rechte Kandidat Norbert Hofer von der FPÖ hat mit fast 50 Prozent der Stimmen das rechtspopulistische Lager in Europa beflügelt.
BERLIN (hpd) Das Europäische Parlament unterstützt Gewaltenteilung und setzt darauf, die Regierung von Polen im Dialog auf den europäischen Kurs der Zivilgesellschaft zurückzubringen. "Die faktische Ausschaltung des Verfassungsgerichts in Polen gefährdet Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land", erklärte die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann.
BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.
KONSTANZ. (hpd) Das Schweizer Stimmvolk hat wieder einmal entschieden: Auch wenn die rechtspopulistische "Schweizer Volkspartei" (SVP) eine Niederlage erlitten hat und ihre "Durchsetzungsinitiative" nicht griff (und damit "kriminelle Ausländer" nicht pauschal abgeschoben werden), hat der Tag doch über die eigentliche inhaltliche Thematik hinaus eine Botschaft, über die bereits seit Wochen vor allem in den nicht-schweizerischen Medien diskutiert wurde: Wie steht es im Land der Autorität des Volkes tatsächlich um die Demokratie?
BERLIN. (hpd) Vor fast genau einem Monat stellte der hpd das (Hör)buch "Eine kurze Geschichte der Aufklärung" von Jonas Hopf vor. Dieser Tage endlich hatte die Redaktion die Gelegenheit, mit dem Autoren ein Interview zu führen. Dabei sprachen wir über das Buch, aber auch über Demokratie, Wirtschaft und Geschichte.
BERLIN. (hpd) In verschiedener Hinsicht sind Wirtschaft und Demokratie ein Paar wie Feuer und Wasser. Hier werden Entscheidungen von Einzelnen getroffen, dort sind sie Ergebnis eines Prozesses, an dem viele Menschen beteiligt sind. Hier wie dort berühren diese Entscheidungen aber das Leben sehr vieler Menschen und beides findet zur selben Zeit in derselben Welt statt. Spannungen sind da keine Überraschung.
BONN. (hpd) Demokraten sollten eigentlich nicht von der "Alternativlosigkeit von Politik” sprechen, denn es gibt zu jeder politischen Entscheidung auch andere Optionen. Diese müssen nicht immer eine realistische und unproblematische Ausrichtung aufweisen, gleichwohl gehören sie in eine offene und pluralistische Gesellschaft.
BERLIN. (hpd) Angesichts des autoritären Regimes in Ungarn ruft die Europäische Bürgerinitiative "Wake up Europe!” die Europäische Union auf, entschieden die demokratischen Werte des Europäischen Projektes in Ungarn zu verteidigen.
REGENSBURG/BERLIN (hpd) Seit drei Jahren nutzt der Bund für Geistesfreiheit (BfG) Regensburg den Internationalen Tag der Menschenrechte (am 10. Dezember) dazu, öffentlichkeitswirksame Aktionen zu veranstalten. In diesem Jahr sollte das Reiterstandbild des Königs Ludwig I. in Regensburg verhüllt werden und an den mutigen Pazifisten Kurt Eisner erinnert werden. Doch es kam anders.
BERLIN. (hpd) Einen Tag nach den Terroranschlägen in Paris trafen sich auf dem Pariser Platz in Berlin vor der französischen Botschaft Tausende, um den Opfern der Terroranschläge von Paris zu gedenken und den Franzosen ihre Solidarität zu zeigen. Darüber hinaus stellen sich viele Fragen, die über das erste emotionale Reagieren hinausgehen.
BERLIN. (hpd) Frankreich steht unter Schock. Durch eine Terrorserie in Paris sind mehr als 120 Menschen getötet und 200 teils schwer verletzt worden. Die Giordano-Bruno-Stiftung bezieht Stellung.
BERLIN. (hpd) Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres schockt ein Terroranschlag in Paris die Welt. Im Januar galten die Kugeln der Meinungsfreiheit, dieses Mal werden noch größere Freiheiten in Angriff genommen. Es ist zu befürchten, dass die Anschläge in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebracht werden. Carsten Pilger sieht die Wurzeln des Terrors aber tief im europäischen Abendland.
BONN. (hpd) Der Schweizer Politikwissenschaftler Francis Cheneval liefert in seinem Buch "Demokratietheorien zur Einführung" eine problemorientierte Gesamtdarstellung zum Thema. Im Unterschied zu anderen Bänden beschreibt er nicht Systeme oder Theoretiker, sondern erörtert Ambivalenzen und Legitimationsprobleme, allerdings nicht immer in einer Art und Weise, die zu einer Einführung passt.
