BERLIN. (hpd) In verschiedener Hinsicht sind Wirtschaft und Demokratie ein Paar wie Feuer und Wasser. Hier werden Entscheidungen von Einzelnen getroffen, dort sind sie Ergebnis eines Prozesses, an dem viele Menschen beteiligt sind. Hier wie dort berühren diese Entscheidungen aber das Leben sehr vieler Menschen und beides findet zur selben Zeit in derselben Welt statt. Spannungen sind da keine Überraschung.
BONN. (hpd) Demokraten sollten eigentlich nicht von der "Alternativlosigkeit von Politik” sprechen, denn es gibt zu jeder politischen Entscheidung auch andere Optionen. Diese müssen nicht immer eine realistische und unproblematische Ausrichtung aufweisen, gleichwohl gehören sie in eine offene und pluralistische Gesellschaft.
BERLIN. (hpd) Angesichts des autoritären Regimes in Ungarn ruft die Europäische Bürgerinitiative "Wake up Europe!” die Europäische Union auf, entschieden die demokratischen Werte des Europäischen Projektes in Ungarn zu verteidigen.
REGENSBURG/BERLIN (hpd) Seit drei Jahren nutzt der Bund für Geistesfreiheit (BfG) Regensburg den Internationalen Tag der Menschenrechte (am 10. Dezember) dazu, öffentlichkeitswirksame Aktionen zu veranstalten. In diesem Jahr sollte das Reiterstandbild des Königs Ludwig I. in Regensburg verhüllt werden und an den mutigen Pazifisten Kurt Eisner erinnert werden. Doch es kam anders.
BERLIN. (hpd) Einen Tag nach den Terroranschlägen in Paris trafen sich auf dem Pariser Platz in Berlin vor der französischen Botschaft Tausende, um den Opfern der Terroranschläge von Paris zu gedenken und den Franzosen ihre Solidarität zu zeigen. Darüber hinaus stellen sich viele Fragen, die über das erste emotionale Reagieren hinausgehen.
BERLIN. (hpd) Frankreich steht unter Schock. Durch eine Terrorserie in Paris sind mehr als 120 Menschen getötet und 200 teils schwer verletzt worden. Die Giordano-Bruno-Stiftung bezieht Stellung.
BERLIN. (hpd) Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres schockt ein Terroranschlag in Paris die Welt. Im Januar galten die Kugeln der Meinungsfreiheit, dieses Mal werden noch größere Freiheiten in Angriff genommen. Es ist zu befürchten, dass die Anschläge in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebracht werden. Carsten Pilger sieht die Wurzeln des Terrors aber tief im europäischen Abendland.
BONN. (hpd) Der Schweizer Politikwissenschaftler Francis Cheneval liefert in seinem Buch "Demokratietheorien zur Einführung" eine problemorientierte Gesamtdarstellung zum Thema. Im Unterschied zu anderen Bänden beschreibt er nicht Systeme oder Theoretiker, sondern erörtert Ambivalenzen und Legitimationsprobleme, allerdings nicht immer in einer Art und Weise, die zu einer Einführung passt.
BERLIN. (hpd) Die Flüchtlingskrise hat rechte bis faschistische Gruppen und Personen in Deutschland (weiter) nach vorne gespült. Die Gründe für diese beunruhigende Entwicklung sind vielgestaltig. Leider präsentiert sich die Politik gegenwärtig auf den verschiedenen Ebenen als überfordert und zur Lösung der Probleme nur begrenzt im Stande.
BERLIN. (hpd) Politik ist keine mathematisch exakte Wissenschaft, aber sie darf auch nicht auf eine "Glaubenssache" reduziert werden! Politik hat die Aufgabe der Entschlüsselung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems. Sie muss Zusammenhänge in einer anschaulichen, konkreten Sprache erklären, vorausschauend denken, Weichenstellungen vornehmen und so die Zukunft gestalten.
SCHWERIN. (hpd) Mecklenburg-Vorpommern (M-V) erlebte am 6. September seinen zweiten Volksentscheid seit der Neugründung des Landes 1990, womit das Land nun stolz auf ganze zwei Anwendungsfälle direkter Demokratie in Form von Volksabstimmungen innerhalb von 25 Jahren zurückblicken kann.
KONSTANZ. (hpd) "Die Ministerien und Behörden des Landes Baden-Württemberg haben in Sachen Petitionsrecht noch erheblichen Nachholbedarf!", stellt ein Petent fest, der dem "Ministerium für Wissenschaft – Forschung – Kunst" fehlende Erfahrung im Umgang mit Eingaben der Bürger attestiert.
KIEL. (hpd) Die Volksinitiative "für einen Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Landesverfassung" hat rund 42.000 Unterschriften gesammelt. Damit sind mehr als doppelt so viele Stimmen wie notwendig zusammengekommen. Für den Abgeordnete der Piratenpartei im Kieler Landtag, Patrick Breyer, bleibt Religion trotzdem Privatsache.
BERLIN. (hpd) Das Internet bietet viele Möglichkeiten. Es kann dazu dienen, dass Gesellschaften demokratischer werden. Es ist aber auch der Ort, an dem so Mancher seine Stammtischparolen hinterläßt. Mit diesen beiden Seiten der Medaille befasst sich der Autor Carlo Strenger in einem jüngst veröffentlichten Beitrag.
BERLIN. (hpd/bpb) Zum 15. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" 2015 aus. Bewerben können sich Initiativen und Projekte, die hauptsächlich ehrenamtlich getragen werden. Den Preisträgern winken Geldpreise im Wert von 1.000 bis 5.000 Euro und eine öffentliche Preisverleihung.
