BERLIN. (hpd) Die Flüchtlingsfrage wird hierzulande das beherrschende politische Thema 2016 und auch in den folgenden Jahren sein. Dabei ist die Flüchtlingskrise geschweige keine deutsche oder europäische Frage. Nur hat die westliche Welt sich seit Jahren weggeduckt und gehofft, mit einigen Millionen Euro humanitärer Hilfe werde sich das Problem schon irgendwie von allein lösen. Diese Politik konnte nicht erfolgreich sein.
BERLIN. (hpd) Am 2. Januar 2016 war auf Spiegel-Online zu lesen, dass der chinesische Künstler Ai Weiwei auf Lesbos ein Denkmal für die Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa gestorben sind, errichten möchte. Als Künstler wolle Ai Weiwei sich mehr in die Debatte darüber einmischen und "Kunstwerke mit Bezug zu der Krise schaffen, die dazu beitragen sollten, ein Bewusstsein für die Problematik zu schaffen”.
TRIER. (hpd) Am gestrigen Dienstag demonstrierten circa 300 somalische Geflüchtete für eine schnellere Bearbeitung und Anerkennung ihrer Asylanträge. Derzeit liegt die Verfahrensdauer laut Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Durchschnitt bei 13 Monaten. Die Schutzquote liegt bei 38 Prozent.
ERLANGEN. (hpd) Der Bund für Geistesfreiheit (BfG) Erlangen ist über die Mordanschläge des 13. November in Paris entsetzt und empört. In einer Pressemitteilung erklärt er sich solidarisch mit den Parisern und den Besuchern dieser Stadt, denen diese Angriffe galten.
BERLIN. (press) Am 16. November fand im Berliner Rathaus die zweite Konferenz des Berliner Forums der Religionen statt. Thema war die Situation der Flüchtlinge und die Gewalttaten in Paris und Beirut. Tandems von Geflüchteten und Helfern aus Syrien, Mali, Nigeria, und Serbien berichteten über Erfahrungen, Hoffnungen, Hürden. Zahlreiche Flüchtlings-Initiativen stellten ihre Arbeit vor.
BERLIN. (hpd) Der designierte polnische Außenminister Witold Waszczykowski will aus syrischen Flüchtlingen eine Armee bilden. Denn die polnische Armee soll nicht nach Syrien entsandt werden, solange die Situation in der Ukraine nicht geklärt wäre.
WARSCHAU. (hpd) Reuters und andere Presseagenturen, namhafte Zeitungen und einige Persönlichkeiten – auch in Deutschland – kommentierten scharf die jüngste Aussage des designierten Ministers für Europäische Angelegenheiten in der neuen nationalistisch-konservativen Regierung, Konrad Szymański.
BERLIN (hpd) Die Neuwahl in der Türkei ist entschieden: Die islamisch-konservative AKP hat wider Erwarten die absolute Mehrheit zurückerobert, die sie bei der regulären Wahl im Juni verloren hatte; die prokurdische HDP ist von über 13 auf knapp 11 Prozent gefallen, schafft aber den Wiedereinzug ins Parlament. Unabhängige Wahlbeobachter kritisieren, dass die Wahl im Vorfeld unter Einschüchterung und Angst, Repression und Gewalt gelitten habe, dass die freie Medienberichterstattung behindert und das Wahlergebnis dadurch negativ beeinflusst worden sei.
BERLIN. (hpd) Nachdem die EU ihre Außengrenzen soweit abgeriegelt hat, dass sie auf dem Landweg kaum noch zu überwinden sind, fliehen immer mehr Menschen aus den Krisenregionen übers Mittelmeer. 2015 so viele wie nie. Laut UNHCR kamen seit Jahresbeginn über 500.000 allein in Griechenland an.
BERLIN. (hpd/press) Seit einigen Jahren findet ein Thema Interesse in Deutschland, das siebzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs auf eine neue Art und sehr viel persönlicher diesen aufarbeitet. Während bereits Ende der Neunziger Jahren die Kriegskinder zu Wort gekommen sind, über die lange Schweigen herrschte – aus Verdrängung schmerzvoller Erlebnisse oder schuldhaften Verhaltens – erkennt die Öffentlichkeit nun die Übertragung der Traumata der Kriegskinder auf ihre Kinder, die Kriegsenkel, an.
KONSTANZ. (hpd) Wenn Politiker nach den Sorgen in der deutschen Bevölkerung vor einem wachsenden Einfluss des Islam in der Bundesrepublik gefragt werden, bedienen sie sich nicht selten eines Vergleiches, der nicht nur hinkt, sondern auch gefährlich sein kann.
FRANKFURT/M. (pa) Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan künftig verstärkt abschieben. Diese Absichtserklärung drang im Vorfeld der sonntäglichen Konferenz der Staats- und Regierungschefs aus den Staaten entlang der sogenannten Balkanroute nach außen. Was die Bundesregierung hier plant, steht in massivem Gegensatz zur Situation in Afghanistan, die instabiler ist als je in den letzten Jahren.
GIESSEN. (hpd/hvd) Überall in Deutschland wollen Bürger aktiv an der Flüchtlingshilfe teilnehmen. Das "Refugee Forum Gießen" koordiniert dieses ehrenamtliche Engagement, bringt Helfer und Schutzsuchende zusammen und klärt die wichtigsten Fragen zu Hilfsangeboten. Schirmherrin der Veranstaltung ist die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk.
BERLIN. (hpd) Vor dem Hintergrund der aktuellen asylpolitischen Debatte haben Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, Flüchtlingsinitiativen und Künstlern den bundesweiten Aufruf "Für ein Europa der Menschenrechte" ins Leben gerufen. Verschiedene humanistische Organisationen unterstützen die Initiative.
BERLIN. (hpd/hu) Der Deutsche Bundestag entscheidet am 1. Oktober 2015 über den Antrag der Bundesregierung, bewaffnete Streitkräfte der Bundeswehr als Teil der EU-Operation EUNAVFOR MED (Phase 2) gegen Schlepper im Mittelmeer einzusetzen. Die Humanistische Union (HU) kritisiert, dass dies kein sinnvolles Instrument zur Verhinderung der gegenwärtigen Flüchtlingsströme ist und überdies gegen das Grundgesetz verstößt.
