BONN. (hpd) Schon immer gab es in der Bundesrepublik Deutschland außerparlamentarische Protestbewegungen. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber untersucht die rechtsgerichteten HoGeSa und Pegida in Bezug auf Entstehung und Entwicklung, Positionen und Strategie sowie auf Ursachen und Wirkung.
BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.
BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.
KIEL. (hpd) Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat auf ihrem Landesparteitag eine Resolution zur konsequenten Trennung von Staat und Kirche beschlossen, die auf dem zeitgleich stattfindenden Landesparteitag der SPD keinen Erfolg hatte.
BERLIN. (hpd) Der "Partei der Humanisten" ist es erstmals gelungen, vorgeschriebene Gremien mit Parteimitgliedern zu besetzen und ist damit funktionsfähig. Nun soll die politische Arbeit beginnen.
HEIDELBERG. (hpd) Ende Januar wurde bekannt, dass sich in Heidelberg Vertreter politischer Parteien und weltanschaulicher Gruppen trafen, um ein Säkulares Bündnis zu gründen. Der hpd sprach mit zwei der Initiatoren, um zu erfahren, was dieses Bündnis ist und was es erreichen will.
(hpd) Der Bildungswissenschaftler Sebastian Friedrich legt mit "Der Aufstieg der AfD. Neokonservative Mobilmachung in Deutschland" eine Darstellung und Deutung der Entwicklung der neuen Partei vor. Einerseits erhält man eine Fülle von interessanten Informationen mit kritischer Orientierung, andererseits irritiert die ökonomiezentrierte Gesamteinschätzung als Folge von besonderen Klasseninteressen.
BONN. (hpd) Die "Macht vor Moral"-Einstellung lässt sich auch in der politischen Linken ausmachen. Als aktuelle Bespiele dafür stehen die Ignoranz von rechtspopulistischen Entwicklungen bei der linken Regierungsbildung in Griechenland und der Umgang mit der Erinnerung an einen ermordeten Flüchtling in Dresden. Doppelmoral und Heuchelei begleiten die Beschwörung von "Antifaschismus" und "Antirassismus" in einer sich emanzipatorisch gebenden Szene.
ASCHAFFENBURG. (hpd/miz) In der Alternative für Deutschland (AfD) gibt es ein Kampagnen-Netzwerk, das klerikal-aristokratische Interessen vertritt. Während in der AfD momentan Konflikte zwischen neoliberal-familienunternehmensnahen und nationalkonservativ-kleinbürgerlichen Interessen ausgebrochen sind, kann sich die Zivile Koalition als lachende Dritte zurücklehnen.
Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich jüngst per E-Mail an die Mitglieder seiner Partei gewandt. Thema seines Schreibens: Die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen "TTIP" und "CETA".
Am vergangenen Wochenende veranstaltete Bündnis 90 / Die Grünen einen religionspolitischen Kongress. Dabei wurde deutlich, dass die Partei für ein sog. "interaktives" Modell plädiert.
Während Politiker wie Christian Lindner (FDP) und selbst Kirchenrechtler wie Hans Michael Heinig von der EKD die Streichung des § 166 StrGB fordern, will die CSU das Gesetz verschärfen.
HAMBURG. (hpd) Am Wochenende tagten die Bundesdelegierten von Bündnis 90/Die Grünen in Hamburg. Über viele der dort behandelten Themen haben bereits andere Medien berichtet. Dabei ging völlig unter, dass es auch einen Antrag zur Sterbehilfe gab, dessen Entscheidung jedoch von der Parteispitze trickreich in die Zukunft verschoben wurde.
