(hpd/ak-k) Eine innerparteiliche Initiative ruft den Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) dazu auf, die Gründung eines Arbeitskreises für Genossinnen und Genossen mit humanistischem und ohne ein Bekenntnis zu unterstützen und diesen anzuerkennen.
BERLIN. (hpd) Am 4. Und 5. Oktober trafen sich in Berlin im Konferenzzentrum Amano Rooftop Teilnehmer der inzwischen über 700 Mitglieder starken Facebook-Gruppe “Initiative Humanismus”, um die vor über einem Jahr beschlossene Gründung einer humanistischen Partei zu vollziehen.
DÜSSELDORF. (hpd) Öffentliche Bekenntnisschulen stoßen auf immer mehr Kritik. In einer säkularen Gesellschaft stellen sie ein Relikt vergangener Zeiten dar. Sie sind in fast allen Bundesländern seit Jahrzehnten abgeschafft. Nur noch in einem kleinen Gebiet Niedersachsens, aber auch im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW gibt es sie bis heute.
(hpd) Die beiden Politikwissenschaftler Dana Ionescu und Samuel Salzborn veröffentlichen in ihrem Sammelband “Antisemitismus in deutschen Parteien” Fallstudien, die den Umgang mit Antisemitismus in allen relevanten deutschen Parteien behandeln. Dabei wird auf Basis einer Fülle von Informationen die Ambivalenz des Verhaltens kritisiert, bei der Israelfeindlichkeit aber die Motivation eines nicht-antisemitischen Antiimperialismus ignoriert.
(hpd) Die beiden Politikwissenschaftler Torsten Oppelland und Hendrik Träger analysieren in ihrer Studie “Die Linke. Willensbildung in einer ideologisch zerstrittenen Partei” die internen Auseinandersetzung innerhalb der genannten Partei. Dabei arbeiten sie gut einschlägige Mechanismen heraus, betten aber die Untersuchung nicht stärker in eine besondere erkenntnisleitende Fragestellung ein.
Mit einer kleinen Anfrage will die Fraktion der Grünen im Bundestag erfahren, wie die Bundesregierung zu Organisationen steht, die die Behandlung Homosexueller mit dem Ziel anbieten, deren sexuelle Orientierung zu ändern.
Für viele türkischstämmigen Deutsche ist ein Engagement in Parteien, NGOs und staatlichen Einrichtungen Neuland. "Das gilt allerdings nicht für alle. Vor allem Säkulare sind seit langem aktiv und etabliert."
MÜNSTER. (hpd/exc) Der Grünen-Politiker Volker Beck hat sich für grundlegende Veränderungen in der Religionspolitik ausgesprochen. “Wir brauchen eine Modernisierung des Religionsverfassungsrechts und eine neue Verständigung über dessen Begründung”, sagte der religionspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag am Mittwochabend in Münster.
SIEGBURG. (hpd) Die Grünen in NRW haben am Wochenende auf ihrem Landesparteitag in Siegburg beschlossen, die Bekenntnisschulen in Gemeinschaftsschulen umzuwandeln. Ohne Gegenstimmen und bei nur wenigen Enthaltungen hat die Regierungspartei damit den Weg frei gemacht für eine Änderung der nordrhein-westfälischen Schullandschaft.
Am Wochenende soll beim Landesparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen ein Beschluss gefasst werden, nach dem eine Umwandlung der Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen erfolgen soll.
Zur Europawahl tritt auch die Partei "Christliche Mitte" (CM) an. Der Spitzenkandidat ist Josef Happel (79), Mitglied der Piusbruderschaft. Und genau so nimmt sich das Programm der Partei auch aus.
