BERLIN. (hpd) Das Schicksal der Flüchtlinge in Idomeni ist ungewiss. Tausende von Menschen sind ohne Perspektive. Letzten Sonntag trat das Abkommen zwischen der EU und der Türkei in Kraft. Das Schicksal der an der mazedonischen Grenze Wartenden wird von diesem Flüchtlingspakt nicht geregelt. Sie sind Teil der Umverteilungsregelung der EU-Mitgliedsstaaten, die letztes Jahr vereinbart aber bisher nicht umgesetzt wurde. Über 50.000 Flüchtlinge warten in Griechenland auf Ihre Weiterreise nach Nordeuropa.
BERLIN. (hpd) "Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein". Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – verteidigen.
BERLIN. (hpd) Heute werden sich die EU und die Türkei zum Thema Flüchtlinge treffen. Europa hat inzwischen beschlossen, die sog. "Balkanroute" geschlossen zu halten und so den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien den Weg nach Europa lebensgefährlich zu erschweren. Zudem verhandelt Europa mit einer sich islamisierenden Türkei darüber, syrische Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Diese Situation kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.).
BERLIN. (hpd) Kaan Göktas lebt in Istanbul, ist Journalist und hat sich in den letzten Jahren vertieft mit der religiös begründeten Genitalverstümmelung von Jungen ("Beschneidung") befasst. Bereits im Jahr 2013 ist in der Türkei sein Buch "Oldu da Bitti Masallah" erschienen, mit dem er dazu ermutigen möchte, auf die Beschneidung Minderjähriger in einem islamischen Land zu verzichten. Der hpd sprach mit dem Autoren.
BERLIN. (hpd) Vor der Gefahr, dass sich die Radikalen (Islamisten einerseits, Rassisten andererseits) gegenseitig hochschaukeln und die Demokratie gefährden, warnt Memet Kilic, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates und früherer grüner Bundestagsabgeordneter, in einer Exklusivstellungnahme für den hpd.
BERLIN. (hpd) Über den fortschreitenden Islamisierungsprozess in der Türkei gab es in den letzten Jahren schon viele Mitteilungen, viel zu viele! Jetzt wird ein nächster Schub bekannt, der tief in die Privatsphäre eingreift: Verlobte sollen nicht zusammenleben, in der Öffentlichkeit nicht miteinander flirten oder Händchen halten und (sunnitische) Muslime keine Ehen mit Aleviten eingehen.
BERLIN. (hpd) Am 2. Januar 2016 war auf Spiegel-Online zu lesen, dass der chinesische Künstler Ai Weiwei auf Lesbos ein Denkmal für die Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa gestorben sind, errichten möchte. Als Künstler wolle Ai Weiwei sich mehr in die Debatte darüber einmischen und "Kunstwerke mit Bezug zu der Krise schaffen, die dazu beitragen sollten, ein Bewusstsein für die Problematik zu schaffen”.
BONN. (hpd) Karen Krüger und Anna Esser, die beide in Istanbul aufgewachsen sind, legen mit ihrem Buch "Bospours reloaded. Die Türkei im Umbruch" eine journalistische Beschreibung und Kommentierungen von Entwicklungen in dem Land in den unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft vor. Die eingängige Darstellung und lockere Schreibe gehen dabei mit klugen Beobachtungen und kritischen Reflexionen einher.
BERLIN (hpd) Die Neuwahl in der Türkei ist entschieden: Die islamisch-konservative AKP hat wider Erwarten die absolute Mehrheit zurückerobert, die sie bei der regulären Wahl im Juni verloren hatte; die prokurdische HDP ist von über 13 auf knapp 11 Prozent gefallen, schafft aber den Wiedereinzug ins Parlament. Unabhängige Wahlbeobachter kritisieren, dass die Wahl im Vorfeld unter Einschüchterung und Angst, Repression und Gewalt gelitten habe, dass die freie Medienberichterstattung behindert und das Wahlergebnis dadurch negativ beeinflusst worden sei.
BERLIN. (hpd) Gestern wurde Büros der pro-kurdischen Partei HDP angegriffen; die Zentrale in Ankara brannte zum Teil aus. Auch das Büro der Zeitung "Hürriyet" wurde erneut Opfer von Attacken der Nationalkoservativen.
FRANKFURT/M. (hpd) Türkischstämmige Migrantinnen und Migranten in Europa haben eine Unterschriftenkampagne "gegen die Unterdrückung und den Krieg in der Türkei" gestartet. Darin zeigen sich die Unterzeichner "angesichts zunehmender Gewalt in unserem Heimatland sehr besorgt".
BERLIN. (hpd) Auf Initiative von Grünen-Chef Cem Özdemir kommt der Chef der pro-kurdischen Partei HDP in der kommenden Woche nach Berlin. Auf dem Programm steht auch ein Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert.
BERLIN. (hpd/pres) Nach mehreren Luftschlägen der türkischen Armee hat es nun auch Artillerieangriffe gegen die Ziele der ISIS und gegen Stellungen der Kurden im Nordirak gegeben.
BERLIN. (hpd) Rolf Hosfeld schildert in seinem Buch "Tod in der Wüste" den von den Türken an den Armeniern verübten Völkermord und die internationalen Reaktionen darauf. Dies führte zu ersten Diskussionen über das Recht, zum Schutze der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten einzugreifen, und über die Notwendigkeit, ein System des internationalen Rechtes zu schaffen.
BERLIN. (hpd) Seit dem Wochenende kursieren Meldungen durch die Medien, dass das NATO-Mitglied Türkei plant, mit 18.000 Soldaten in Syrien einzumarschieren.
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