Das neue Buch von Elmar Theveßen

Demokratiegefährdung in den USA

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Donald Trump
Donald Trump

Für eine moderne Demokratie wirkt er wie ein "Systemsprenger": Donald Trump. Einen beklemmenden Bericht über die ersten Monate der Regierungszeit präsentiert Elmar Theveßen, der Leiter des ZDF-Studios Washington. Sein Buch ist überschrieben mit: "Deadline. Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet".

Kaum ein Nachrichtentag vergeht ohne Trump. Bereits vor dem Antritt der zweiten Präsidentschaft war er ständig präsent, mit seinen diversen Entscheidungen und Positionierungen gilt dies gefühlt im doppelten Sinne. Dabei kann man immer wieder die gleiche Beobachtung machen: Kleine Bestandteile einer modernen Demokratie erodieren, in der Gesamtschau steht all dies für einen einheitlichen Trend. Mitunter traut man sich kaum, die offensichtliche Beobachtung in klaren Worten zu kommunizieren: Derartige Angriffe auf demokratische Basics laufen auf eine existentielle Demokratiegefährdung hinaus, sofern man mit dem Gemeinten nicht nur das bloße Mehrheitsprinzip mittels einer problematischen Stimmenzählung verbindet. Wer die bisherige Entwicklung noch einmal bilanzierend in einer journalistischen Schilderung nachvollziehen möchte, der kann zu einer neuen Buchveröffentlichung von Elmar Thevessen greifen: "Deadline. Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet".

Cover

Diese Formulierung wirkt wie eine Panikmache, um Aufmerksamkeit und Interesse zu generieren. Es gibt indessen gute Gründe für die Titelgebung, "weil das Land einen Systemsprenger zum Präsidenten gewählt hat, der die Demokratie umbauen, vielleicht gar abschaffen will …" (S. 8). Genau diese Entwicklung zeichnet Thevessen nach, um auf unterschiedlichen Ebenen das gemeinte Gefahrenpotenzial aufzuzeigen. Dabei agiert er als Journalist, nicht als Politikwissenschaftler. Zwar werden gelegentlich einschlägige Fachtermini genutzt und Forschungsergebnisse referiert, es geht aber mehr um die Beschreibung einer Reise durch die USA. Gekonnt wechseln sich bei dem Autor persönliche Eindrücke mit allgemeinen Schilderungen ab, alles jeweils bezogen auf bedeutsame Änderungen in nur kurzer Zeit. Ein beklemmendes Bild entsteht dabei durch die Kombination der thematisierten Veränderungen. Denn jedes Einzelereignis mag man für sich als nicht so bedeutsam ansehen, in der Gesamtschau wirkt all dies aber anders.

Dabei werden auch kursierende Eindrücke korrigiert, gab es doch keineswegs einen Erdrutschsieg für Trump, wenngleich er erstmals die Mehrheit der Wähler hinter sich brachte. Die Besonderheiten des Wahlsystems wirkten sich hier aus, wodurch es auch ein frühes "grünes Licht für die Revolution" gab. Deutlich wird in der Darstellung, dass viele Schritte bereits früh öffentlich bekannt waren. Dazu gehörten der Abbau des Klimaschutzes und das Agieren gegen missliebige Medien, die Aufgabe der werteorientierten Außenpolitik und die Bekämpfung politischer Gegner, die Disziplinierung unabhängiger Institutionen und die Entmachtung des Kongresses, die Kürzungen von Sozialleistungen und die Massendeportation von Zuwanderern. Gleichwohl stimmte eine Mehrheit für Trump, während Inkonsequente nicht zur Wahl gingen. Der Autor behandelt diverse Politikfelder, um die gemeinten Brüche und Veränderungen zu veranschaulichen: Dabei geht es um Diplomatie und Energieförderung, Finanzentscheidungen und Migrationspolitik.

Auch der ansteigende Einfluss der Superreichen ist ein Thema, gleiches gilt für das politische Umfeld etwa durch J. D. Vance als Vizepräsidenten. Bedeutendes kommt bei Theveßen aber leider nicht vor: Es sind die bei den Demokraten auszumachenden fatalen Fehler, und die erstaunliche Inaktivität einer außerparlamentarischen Opposition. Gegen diese Beobachtung sprechen weder die zeitweiligen Demonstrationen unter der Führung von Alexandria Ocasio-Cortez und Bernie Sanders noch die mutigen Reden von J. B. Pritzker und Tim Walz. Bekanntlich meinte Edmund Burke: "Das Böse triumphiert allein dadurch, dass gute Menschen nichts unternehmen." Und auch der darauf bezogene Blick gehört zu den aktuellen Gegebenheiten in den USA. Dass damit einhergehende Fragen bei Theveßen kaum vorkommen, spricht inicht gegen seine Darstellung und Kommentierung. Das anschaulich und klar geschriebene Buch verdient unbedingtes Interesse, es macht auf beklemmende Entwicklungen nicht nur in den USA aufmerksam.

Elmar Thevessen, "Deadline. Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet", Piper-Verlag, München 2025, 284 Seiten, 22,00 Euro

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