BERLIN. (hpd) Gestern wurde bekannt, dass ein türkisches Gericht dem Verein "Ateizm Derneği" Volksverhetzung vorgeworfen hat und deshalb die Webseiten der türkischen Atheisten sperren ließ.
Die Gruppe ging erst vor einem Jahr an die Öffentlichkeit. Da in der Türkei das Wort "Atheist" zum Teil als Schimpfwort angesehen wird, wollten die Initiatoren den Konfessionsfreien Mut machen und Hilfe anbieten. In der Presseerklärung vom März 2014 hieß es: "Nun ist kein Atheist bei Gericht oder auf der Straße mehr auf sich alleine gestellt."
Am gestrigen Mittwoch will ein Gericht festgestellt haben, dass die Website des Verbandes zu einer "Störung der öffentlichen Ordnung beitragen" könne und sie deshalb gesperrt. Das berichteten übereinstimmend mehrere Medien.
So heißt es bei ZEIT-Online bei tt.com sowie bei rp-online übereinstimmend: "Ein türkisches Gericht in Ankara hat die Internetseite des ersten Atheisten-Verbandes des Landes sperren lassen. In einer Presseerklärung verwies das Gericht darauf, dass Mitglieder des Verbandes Ateizm Derneği auf ihrer Seite Volksverhetzung begingen und sich daher strafbar machten."
Welches Vergehen dem Verband konkret vorgeworfen wird, wurde nicht bekannt.
Ateizm Derneği erklärte via Twitter, das Gericht hätte sie beschuldigt, Religionsangehörige beleidigt zu haben. Der Verband wies diese Vorwürfe zurück und nannte die Entscheidung antidemokratisch. Sie basiere nicht auf rechtsstaatlichen Prinzipien.
Die Webseite des Verbandes wird nach Recherchen des hpd in der Türkei gehostet. Das macht es den türkischen Behörden relativ einfach, sie zu sperren. Zumal nach der Gesetzeslage eine Seite gesperrt werden darf, bevor ein Gericht über die Sperrung urteilt.
Inzwischen scheint die Webseite wieder online zu sein; unter der Adresse ateizmdernegi.org findet sich wieder eine Webpräsenz des Verbandes Ateizm Derneği.
