BERLIN. (hpd) Heute diskutiert der Bundestag über den Beschluss einer Resolution, die das Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915/16 durch die jungtürkische Regierung des damaligen Osmanischen Reichs als Völkermord anerkennt. Die Resolution wurde im Vorfeld kontrovers diskutiert, insbesondere der türkische Präsident Erdogan kritisierte diese Vorlage auf’s Heftigste.

"Wenn dieser Text angenommen wird und Deutschland in diese Falle tappt, könnte dies alle unsere Beziehungen zu Deutschland, wo drei Millionen Türken leben und das unser NATO-Verbündeter ist, verschlechtern" drohte Erdogan bereits. Auch der neue Ministerpräsident Binali Yildirim warnte, dass die Resolution "haltlose und ungerechte politische Urteile enthalte".

Im Antrag der Koalitionsfraktionen und der Grünen wird die Bundesregierung aufgefordert, weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen und die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Auch solle sich die Regierung dafür einsetzen, dass zwischen Türken und Armeniern durch die Aufarbeitung von Vergangenheit Annäherung, Versöhnung und Verzeihen historischer Schuld erreicht wird.

Die Linksfraktion bewertet die "systematisch geplante und organisierte Vernichtung der armenischen Bevölkerung" als Völkermord nach der Konvention der Vereinten Nationen über die Bestrafung und Verhütung des Völkermords von 1948. Nach dem Forschungsstand in der Wissenschaft stelle die aramäisch-assyrische Bevölkerung eine weitere Opfergruppe des "Völkermordverbrechens" dar.

Bereits im Vorfeld wurden nicht wenige Abgeordnete von türkisch-islamischen Verbänden unter Druck gesetzt, sie sollen der Resolution nicht zustimmen. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) äußerte sich etwa auf Facebook wie folgt: "Unglaublich, wie viele E-Mails wegen der Abstimmung zum Völkermord an den Armeniern 1915/1916 durch das Osmanische Reich im Bundestag eingehen. Eine organisierte Aktion von Lobbygruppen, die den Völkermord leugnen, versucht nun, Abgeordnete systematisch unter Druck zu setzen."

Näheres zur Debatte folgt in Kürze im hpd.