WIEN. (hpd) Alle sind sie hinter ihm her. Alle grenzen sie ihn aus und schweigen ihn tot. Meint Thilo Sarrazin. Aus diesem diffusen Gefühl hat er ein Buch gemacht und er posaunt es weitgehend unwidersprochen in Talkshows und Interviews hinaus. Christoph Baumgarten wagt einen persönlichen Blick in die Untiefen des Sarrazinschen Geistes.
(hpd) Thilo Sarrazin legt mit “Der neue Tugendterror. Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland” ein neues Buch vor, worin er die Debatte um seinen Bestseller “Deutschland schafft sich ab” kommentiert. Hierbei beklagt der Autor des millionenfach verkauften Werks eine Einschränkung seiner Meinungsfreiheit und “widerlegt” so kaum ernsthaft in der Debatte vertretene Auffassungen zu unterschiedlichen Aspekten von gesellschaftlicher Gleichheit.
WIEN. (hpd) Die FPÖ hat eine umstrittene Presseaussendung nach einer Anzeige wegen Verhetzung offenbar zurückgezogen. In der Aussendung hatte ein freiheitlicher Jungpolitiker eine mehrfach widerlegte Gruselgeschichte über einen Prozess gegen einen Vater verbreitet, der wegen Kindesmissbrauchs angeklagt war. Die Aussendung ist vom Presseaussendungsportal der Austria Presse Agentur gelöscht worden.
Wie berichtet, gibt es Pläne, die ehemalige Bildungsministerin und ehemalige Doktorin Annette Schavan als Botschafterin Deutschlands beim Vatikan zu installieren.
BERLIN. (hpd) Katharina Nocun, die ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, will aus der Kirche austreten. Über ihre Gründe dazu schrieb sie einen Artikel, den der hpd ebenfalls veröffentlicht.
(hpd) Der Politikwissenschaftler Florian Hartleb legt eine Gesamtdarstellung zum Thema des internationalen Populismus im Sinne einer Bilanz des Forschungsstandes mit vielen Fallbeispielen vor. Das überaus informative und gut strukturierte Werk dürfte die kommende Auseinandersetzung mit dem Thema bezogen auf Konzeptionalisierungen und Problemstellungen begleiten.
HAMBURG. (hpd) Im Gespräch mit dem Spiegel stellte die ehemalige taz-Chefredakteurin Bascha Mika ihr neues Buch “Mutprobe” vor. Hatte sie sich in der Vergangenheit allgemein mit Sexismus befasst, konzentriert sie sich nun vor allem auf die Diskriminierung von Frauen jenseits der 50.
KIEW. (hpd) Sollte der Kompromiss zustande kommen, dass Neuwahlen in der Ukraine erst für Dezember 2014 vorgesehen sein und Janukowitsch bis dahin Präsident bleiben sollte, wäre das als Ergebnis der Verhandlungen in Kiew ein Schlag ins Gesicht der Demonstranten und des Volkes.
BERLIN. (hu/hpd) Mitglieder der Kampagne “Verfassungsschutz abschaffen!” forderten am Donnerstag vor dem Bundestag weiter reichende politische Konsequenzen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss ein, als sie im Plenum des Bundestages kurz darauf verhandelt wurden: Bekämpfung des Rassismus auch in der Mitte der Gesellschaft, Kontrolle der Polizei und Auflösung der Verfassungsschutzämter. Das Plenum debattierte über einen interfraktionellen Antrag zu den Schlussfolgerungen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss und stimmte über diesen ab.
BERLIN. (hpd). Im Abschlussbericht zur Untersuchung der Menschenrechtslage in Nordkorea kommt die UN-Kommission zu dem Schluss, dass in Nordkorea Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt wurden und werden. Die internationale Gemeinschaft müsse sich ihrer Verantwortung stellen, fordert der Vorsitzende der Kommission. Weitere Themen: Nordkoreanische Diplomaten stellen sich der Presse; Säuberungswelle nach der Exekution von Kims Onkel setzt sich fort.
KIEL. (hpd) In Schleswig-Holstein wird derzeit über eine Änderung der Landesverfassung gestritten. Die Jusos Schleswig-Holstein sind entschieden für eine säkulare Verfassung ohne Gottesbezug in der Präambel, wie er sich auch noch im deutschen Grundgesetz befindet.
WARSCHAU. (hpd) Die Entwicklungen in der Ukraine sind zurzeit das Top-Thema in Polen; der beginnende Wahlkampf für die anstehenden Wahlen zum Europaparlament gerät fast vollständig in den Hintergrund. Die Krise im Nachbarland sorgt auch für etwas, das es bisher in Polen nie gab: Eine Einigkeit innerhalb der zersplitterten Parteienlandschaft.
SALZBURG. (bj/hpd) Bernd Huber von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) scheut nicht davor zurück, den in Deutschland als “rassistischer Hassprediger” bekannten deutsch-türkischen Autor Akif Pirinçci zu zitieren, wenn es darum geht, den derzeit laufenden NSU-Prozess zu verunglimpfen.
(hpd) Der Journalist Ulrich Kraetzer legt mit seinem Buch “Salafisten. Bedrohung für Deutschland?” eine Gesamtdarstellung zum Thema vor. Darin betont er insbesondere den Kontext von Ideologie und Taten, was in Beschreibung und Einschätzung abgewogen und differenziert geschieht.
