BERLIN. (ai) Offiziell ist Folter in der Volksrepublik China per Gesetz verboten. Das hindert die Polizei allerdings nicht daran, systematisch Verdächtige zu quälen, bis sie ein Geständnis liefern. Wie der neue Bericht "No End in Sight: Torture and Forced Confessions in China" von Amnesty International belegt, werden auch Anwälte Opfer von Misshandlungen und Folter.
BERLIN (hpd) Die Neuwahl in der Türkei ist entschieden: Die islamisch-konservative AKP hat wider Erwarten die absolute Mehrheit zurückerobert, die sie bei der regulären Wahl im Juni verloren hatte; die prokurdische HDP ist von über 13 auf knapp 11 Prozent gefallen, schafft aber den Wiedereinzug ins Parlament. Unabhängige Wahlbeobachter kritisieren, dass die Wahl im Vorfeld unter Einschüchterung und Angst, Repression und Gewalt gelitten habe, dass die freie Medienberichterstattung behindert und das Wahlergebnis dadurch negativ beeinflusst worden sei.
BERN. (hpd/fds) Das saudische Regime könnte heute Raif Badawi erneut auspeitschen. Darüber informierte die Ehefrau des inhaftierten Bloggers, Ensaf Haidar.
MARBURG. (hpd) Menschenrechtsverletzungen aufgrund unsachgemäßer Psychiatrischer Gutachen war das Thema einer öffentlichen Veranstaltung des HU-Arbeitskreises "Psychiatrie" am vergangenen Samstag im Käte-Dinnebier-Saal des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Der bundesweite Arbeitskreis der Humanistischen Union (HU) traf sich bereits zum dritten Mal in Marburg.
BERLIN. (hpd) Vor kurzem beging das nordkoreanische Regime den siebzigsten Gründungstag der regierenden Partei der Arbeit Koreas. Welche Auswirkungen hatten die Vorbereitungen der Festivitäten auf die Bevölkerung? Weiteres Thema: Ist Verhütung in Nordkorea illegal?
BERLIN. (hpd) Der Internationale Willy-Brandt-Preis wird von der SPD jährlich an herausragende Persönlichkeiten verliehen, die sich im Sinne des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers, Friedensnobelpreisträgers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt in besonderer Weise für Verständigung und Frieden verdient gemacht haben.
BERLIN. (hpd) In einer Pressekonferenz am 14. Oktober 2015 gab der Ecuadorianische Außenminister, Ricardo Patino, bekannt, dass bei Julian Assange unbedingt eine ärztliche Untersuchung notwendig sei. Dazu verlas er einen Brief von Assange an englische Ärzte.
BERN. (hpd) Die Schweizer Freidenker verliehen erstmals den mit 10’000 Franken dotierten Freidenkerpreis. Er geht an die drei Saudischen Staatsbürger Ensaf Haidar, Raif Badawi und Waleed Abulkhair. Der Preis würdigt ihren mutigen Einsatz für humanistische und säkulare Werte.
BERLIN. (hpd) Am vergangenen Wochenende wurde ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus gezielt angegriffen. Der Angriff wurde vermutlich durch Truppen der Internationalen Koalition durchgeführt.
BONN. (hpd) Die UN bestellt ernsthaft Faisal Trad, den Genfer Botschafter Saudi Arabiens zum Vorsitzenden des Beratergremiums für den UN Menschenrechtsrat?! Einen Vertreter einer Nation also, der das Konzept universeller, unverhandelbarer Menschenrechte nicht nur vollkommen wesensfremd, sondern so verhasst ist, dass sie die Forderung danach, ja das bloße Beklagen ihrer Vorenthaltung bestrafen muss.
BERLIN. (hpd) Verbände aus Deutschland trafen sich in Berlin mit Vertretern der südkoreanischen Organisation "NK Watch". Im Fokus der Diskussion stand neben dem Wunsch nach stärkerer Vernetzung der Organisationen die Lage nordkoreanischer "Gastarbeiter" im Ausland. Weiteres Thema: Wie können durch Radioprogramme Veränderungen in Nordkorea herbeigeführt werden? Die Arbeit der "Unification Media Group" in Südkorea.
BERLIN. (hpd/ai) Amnesty International ist enttäuscht, dass beim Treffen der Justizminister der Europäischen Union erneut keine Entscheidung getroffen wurde, die schnell die Situation von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen verbessert.
BERLIN. (hpd) Anlässlich der Ergebnisse des Koalitionsgipfels zur Flüchtlingspolitik begrüßte das Deutsche Institut für Menschenrechte die Entscheidung der Bundesregierung, den syrischen Flüchtlingen in Ungarn die Einreise in Deutschland zu genehmigen. Das Institut kritisierte gleichzeitig aber auch die Verstärkung von Restriktionen für Flüchtlinge, wie es die Regierungskoalition am 6. September beschlossen hat.
FRANKFURT/M. (hpd/pa) André Shepherd entzog sich seinem Dienst in der US-Armee, um nicht nochmals im Irak-Krieg eingesetzt zu werden, und stellte 2008 in Deutschland einen Asylantrag – der abgelehnt wurde. Seither klagt er sich durch deutsche und europäische Instanzen, um auch über seinen Fall hinaus klarzustellen, dass alle Soldaten, die sich durch Desertion völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen, ein Anrecht auf Schutz haben. Dafür erhält er den Menschenrechtspreis der STIFTUNG PRO ASYL.
BERLIN. (hpd/ifm) Am 30. August wird der internationale Tag der Opfer des Verschwindenlassens begangen, ein jährlicher Gedenktag für die zahlreichen Verschwundenen in vielen Teilen der Welt. Aus diesem Anlass hier ein Interview mit Rainer Huhle, Mitglied im UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen.
