BERLIN. (hpd) Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische Straftaten. Der Rechtsstaat müsse solche Straftaten mit aller Konsequenz und Härte verfolgen und bestrafen, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium der Wochenzeitung "Das Parlament" in einem Interview zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit.
BERLIN. (hpd) Nach einem aktuellen Bericht von Amnesty International (AI) wurden zwischen August 2014 bis Juni 2015 in Saudi-Arabien 175 Todesurteile vollstreckt.
BERLIN. (hpd/pres) Julian Assange ist von der schwedischen Staatsanwaltschaft vermutlich "heruntergestuft worden". Dazu gibt es neue Erkenntnisse, da 44 Menschen in Großbritannien im gleichen Zeitraum durch die schwedische Staatsanwaltschaft befragt wurden. Nur für den Chef von WikiLeaks verweigert man die Befragungen in der ecuadorianischen Botschaft, in der er sich seit über drei Jahren befindet.
TRIER. (hpd) Gestern hat Amnesty International ein Positionspapier veröffentlicht, das sich für die Legalisierung von Prostitution ausspricht. Die Reaktion war erwartungsgemäß groß – so meldeten sich auch Prominente kritisch zu Wort, unter anderem Meryl Streep und Hillary Clinton. Auch innerhalb der Menschenrechtsorganisation ist diese Position umstritten, viele Stimmen sehen dadurch dessen Glaubwürdigkeit in Gefahr. Doch hätte eine Legalisierung tatsächlich so gravierende Konsequenzen?
BERLIN. (hpd) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen auf, den Zugang von Flüchtlingen zum Wohnungsmarkt in Deutschland zu verbessern.
BERLIN. (hpd) Die Berliner Aktivistengruppe "Peng Collective" ermutigt mit einer neuen Aktion zur Fluchthilfe. Als Anerkennung will es den Fluchthelfern ein "europäisches Verdienstkreuz am Bande" verleihen.
BERLIN. (hpd/ai) Die russischen Behörden haben zum ersten Mal Gebrauch von einem neuen drakonischen Gesetz gemacht und eine Organisation als "unerwünscht" eingestuft. Dabei handelt es sich um die US-amerikanische gemeinnützige Organisation "National Endowment for Democracy" (NED). Mit deren Verbot soll eine wichtige Geldquelle für NGOs in Russland gekappt werden, kritisiert Amnesty International.
BERLIN. (hpd/ai) Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge wurden im Iran zwischen dem 1. Januar und dem 15. Juli 2015 insgesamt 694 Menschen hingerichtet. Dies stellt einen beispiellosen Anstieg von Hinrichtungen in dem Land dar und entspricht mehr als drei Exekutionen pro Tag.
BERLIN. (hpd). In Seoul wurde ein Büro der Vereinten Nationen eröffnet, um Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea fortlaufend dokumentieren zu können. Weiteres Thema: Aktivisten fordern eine Änderung der Politik gegenüber Nordkorea. Die Maßnahmen müssten dazu dienen, die Bevölkerung psychisch und physisch weiter vom Regime zu entfernen.
BERLIN. (hpd) Rolf Hosfeld schildert in seinem Buch "Tod in der Wüste" den von den Türken an den Armeniern verübten Völkermord und die internationalen Reaktionen darauf. Dies führte zu ersten Diskussionen über das Recht, zum Schutze der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten einzugreifen, und über die Notwendigkeit, ein System des internationalen Rechtes zu schaffen.
BERLIN. (hpd) Menschenrechte sind universelle Individualrechte und dürfen weder ideologisch missbraucht noch kulturbezogen relativiert werden. Jan M. Kurz, Bundesbeirat der Partei der Humanisten, über die Entstehung, Bedeutung und Auslegung der UN-Menschenrechtscharta.
BERLIN. (hpd) Die Hansestadt will jugendlichen Flüchtlingen in die Hosen schauen um deren Alter zu bestimmen. Das könnte auch für eine ganz andere Klientel zum Problem werden.
BERLIN. (hpd/press) Das Übel des Königreiches Saudi Arabien wurde an die Oberfläche gespült, nachdem die ersten Dokumente der Enthüllungsplattform WikiLeaks am 19. Juni 2015 veröffentlicht wurden. In einer Pressekonferenz erklärte ein Sprecher von WikiLeaks, das, was nun aus dem politischen Innenleben des Golfstaates an die Meeresoberfläche bzw. Öffentlichkeit gelangte, sei "erst der Anfang" gewesen.
BERLIN. (hpd) Nach aktuellen Informationen hat das Obersten Revolutionsgericht in Teheran das Todesurteil gegen den iranischen Fotografen und Blogger Soheil Arabi aufgehoben. Arabi war im Iran wegen "Beleidigung des islamischen Propheten" zum Tode verurteilt worden.
BERLIN. (hpd). Anfang Juni kam die UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Nordkorea mit vierzig Experten in Salzburg zusammen, um darüber zu beraten, wie die Empfehlungen des Abschlussberichts der Kommission umgesetzt werden können. Außerdem stellen wir ein neues Buch vor, das einen sehr detaillierten Einblick in Veränderungen innerhalb der nordkoreanischen Gesellschaft gibt, die vom Ausland kaum wahrgenommen werden. Eine junge "Marktgeneration" entfernt sich immer mehr vom Regime in Pjöngjang.
