KIEL. (hpd) Es ist unzulässig, an stillen Feiertagen alle Arten von Versammlungen pauschal zu verbieten, wenn sie die Würde des Feiertages nicht ernsthaft stören. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags in einem von den Piraten beantragten Gutachten.
MÜNCHEN. (hpd) Ein rabenschwarzer Tag jährte sich am 07.Januar 2016 zum ersten Mal. Auf den Tag genau ein Jahr zuvor waren zwei schwer bewaffnete Männer in die Redaktionsräume des Satiremagazins Charlie Hebdomadaire in Paris eingedrungen, hatten dort und in einem nahe gelegenen Supermarkt insgesamt 17 Menschen umgebracht und damit ihrer Absicht grausame Wirkung verschafft, "ihren” Propheten Mohammed zu rächen, der von den gotteslästerlichen Zeichnungen des Charlie Hebdo so unentschuldbar schwer beleidigt worden sei.
BERLIN. (hpd) Auf dem Foto ist eine weiße Linie mit Grenzbedeutung. Sie ist auf dem Berliner Bahnhof Friedrichstraße fotografiert, wo es den "Tränenpalast” gab und Ankommen, Abfahren, Einsteigen nur auf Kommando… Der gelernte Mitteleuropäer weiß um die Bedeutung dieser weißen Linie. Den Strich zu überschreiten ist nicht einfach nur verboten, sondern man begibt sich und andere in Gefahr, wenn man es tut und der Zug fährt ein. Vorsicht ist geboten. Man kann aber auch keinen Platz finden im Zug, wenn man zu lange ausharrt hinter der Linie. So oder so sagt die weiße Linie, man soll bestimmte Grenzen nicht überschreiten. Es gibt "Kulturschranken”.
WARSCHAU. (hpd) Das waren die politisch schnellsten Monaten seit der Wende im Jahre 1989, in denen die regierende national-katholische Partei PiS die mühsam erbaute liberale Republik stark geschwächt hat. Am meisten hat die Verfassung gelitten.
BONN. (hpd) Karen Krüger und Anna Esser, die beide in Istanbul aufgewachsen sind, legen mit ihrem Buch "Bospours reloaded. Die Türkei im Umbruch" eine journalistische Beschreibung und Kommentierungen von Entwicklungen in dem Land in den unterschiedlichsten Bereichen der Gesellschaft vor. Die eingängige Darstellung und lockere Schreibe gehen dabei mit klugen Beobachtungen und kritischen Reflexionen einher.
BONN. (hpd) Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn will in seinem Buch "Kampf der Ideen. Die Geschichte politischer Theorien im Kontext" entsprechend des Untertitels politische Theorien im Kontext politischer Rahmenbedingungen darstellen und erörtern. Sein Ansatz überzeugt, da er die Abgehobenheit mancher Theoriedebatten von der Realität kritisiert, hätte aber auch selbst bei der Darstellung der einzelnen Ansätze noch stärker umgesetzt werden können.
BERLIN. (hpd) Auch für das kommende Jahr hat Sophia Hauk wieder einen Kalender produziert und veröffentlicht. In dem außergewöhnlichen Fotokalender macht sich der "Protestonaut" erneut auf den Weg, um die Aufmerksamkeit auf wichtige gesellschaftspolitische Themen zu lenken.
BERLIN. (hpd) Wie am morgigen Freitag die Abstimmung im Bundestag über die vorliegenden Gesetzesentwürfe zur Sterbehilfe ausgehen wird, kann im Moment niemand genau voraussagen. Die Einreicher der beiden liberaleren Gesetzesentwürfe haben am Dienstag in einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass sie eine Kriminalisierung der Suizidhilfe gemeinsam verhindern wollen.
BONN. (hpd) Der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders ist der aktuell bedeutendste Konkurrent von Hillary Clinton um die Nominierung als Kandidat der Demokraten für die US-Präsidentschaftswahlen 2016. Unter dem Titel "Outsider in the White Hose" liegt eine Neuausgabe der politischen Autobiographie des bekennenden demokratischen Sozialisten vor.
BONN. (hpd) Der Schweizer Politikwissenschaftler Francis Cheneval liefert in seinem Buch "Demokratietheorien zur Einführung" eine problemorientierte Gesamtdarstellung zum Thema. Im Unterschied zu anderen Bänden beschreibt er nicht Systeme oder Theoretiker, sondern erörtert Ambivalenzen und Legitimationsprobleme, allerdings nicht immer in einer Art und Weise, die zu einer Einführung passt.
BONN. (hpd) Die US-amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown kritisiert in ihrem Buch "Die schleichende Revolution. Wie der Neoliberalismus die Demokratie zerstört" die Ausbreitung einschlägigen Denkens und Politikverständnisses. So sehr sie hier berechtigt auf Gefahren für die Demokratie von innen hinweisen kann, liegt eher ein fragmentarisches und zerfasertes Buch zwischen einigen Fallbeispielen und ideengeschichtlichen Reflexionen vor.
BERLIN. (hpd) Seit mehr als einem Jahr arbeitet im Auftrag des Bundesvorstandes der Grünen eine Kommission zur hochaktuellen Thematik "Weltanschauung, Religionsgemeinschaften und Staat". Die Kommission, auch als "Religionskommission" bezeichnet, soll ein Grundsatzpapier für eine vertiefte Diskussion innerhalb der Partei liefern.
BONN. (hpd) Ausgerechnet ein bekennender demokratischer Sozialist ist Hillary Clintons schärfster Konkurrent um die Nominierung für das Kandidatenamt zu den US-Präsidentschaftswahlen. Der Publizist Jonathan Tasini dokumentiert seine politischen Aussagen zu wichtigen Politikfeldern in dem Buch "Bernie Sanders and his Vision for America" mit beachtenswerten Kommentaren zum Einfluss der Superreichen auf die Politik und Positionen zu einer sozial gerechteren Gesellschaftsordnung.
BERLIN. (hpd) Politik ist keine mathematisch exakte Wissenschaft, aber sie darf auch nicht auf eine "Glaubenssache" reduziert werden! Politik hat die Aufgabe der Entschlüsselung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems. Sie muss Zusammenhänge in einer anschaulichen, konkreten Sprache erklären, vorausschauend denken, Weichenstellungen vornehmen und so die Zukunft gestalten.
