BERLIN. (hpd) Zu einer erstaunlichen Erkenntnis gelangten Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Freien Universität Berlin (FU): die sog. Riester-Rente nutzt denen, für die sie ursprünglich gedacht war, nichts. Zukünftige Rentner werden davon nichts haben.
BERLIN. (hpd) Drei Viertel der Bevölkerung wollen am Ende ihres Lebens kompetente Hilfe finden können, falls sie ein für sie unerträgliches Leiden freiwillig beenden möchten. Das bereitet vielen Bundestagsabgeordneten große Sorge – als Gesetzgeber wollen sie nunmehr sterbewillige Bürger/innen vor sich selbst und vor vermeintlich normal werdenden Angeboten von einem Suizidhilfeverein in Deutschland und in der Schweiz schützen.
BERLIN. (hpd/dghs) Die Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) begrüßt den am 17. Juni vorgestellten Gesetzentwurf der Abgeordnetengruppe um Peter Hintze (CDU), Dr. Carola Reimann und Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach (beide SPD) u. a. als einen "Vorschlag der Vernunft". Für DGHS-Präsidentin Elke Baezner ist der Vorschlag unterstützenswert.
BERLIN. (hpd) Als "klare Botschaft, dass niemand ins Ausland reisen muss” wolle sie den von ihr und anderen Abgeordneten erarbeiteten Gesetzentwurf für einen Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung" verstanden wissen, sagte Dr. Carola Reimann (MdB SPD) bei einer Pressekonferenz am Mittwoch, 17. Juni 2015.
BERLIN (hpd) Christlich-konservative Politiker bemühen sich sehr, für Normalität und Unterschiede zu kämpfen. Auch für Frauke Petry (AfD) war das bei der letzten Sendung von Anne Will wichtig. Die "Homo-Ehe" sei eine Gleichmacherei und Homosexuelle seien ja nun mal anders und müssten vom Gesetz unterschiedlich behandelt werden.
BONN. (hpd) Die beiden Journalisten Georg M. Hafner und Esther Schapira gehen in ihrem Buch "Israel ist an allem Schuld. Warum der Judenstaat so gehasst wird" davon aus, dass hinter einer einseitigen "Israelkritik" ein kaum verborgener Antisemitismus auszumachen sei.
BERLIN. (hpd) Manchmal kann man das Gefühl bekommen, dass sich die Geschichte schneller bewegt. Der Volksentscheid in Irland, die Ehe für Homosexuelle zu ermöglichen, hat eine Lawine verursacht, die auch Deutschland nicht verschonen wird. Jetzt fordern 150 Prominente Konsequenzen von der Bundesregierung.
BONN. (hpd) Der Philosoph Odfried Höffe legt in seinem Buch "Kritik der Freiheit. Das Grundproblem der Moderne" eine Erörterung von Ambivalenzen im Kontext der Freiheit in unterschiedlichen Themenfeldern vor. Bei allem Interesse für die präsentierten Erörterungen wäre wohlmöglich weniger mehr gewesen, also die nähere Konzentration auf wenige Problempunkte unter Vermeidung von Allgemeinplätzen.
BONN. (hpd) Der österreichische Politikwissenschaftler Anton Pelinka geht in seinem Buch "Die unheilige Allianz. Die rechten und die linken Extremisten gegen Europa" auf die gemeinsame Frontstellung der im Untertitel genannten Strömungen gegen die EU ein. Der Autor nimmt dabei keine platte Gleichsetzung vor, sondern weist unter Hinweis auf die ideologischen Unterschiede auf die strukturellen Gemeinsamkeiten dieser Kritik als Ausdruck des Antimodernismus hin.
BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.
BERLIN. (hpd) Die Massaker von Paris und Kopenhagen ebenso wie die Versuche rechtspopulistischer und islamophober Kreise (u.a. Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden, Pegida in Deutschland), diese Vorgänge für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, werfen die drängende Frage nach dem richtigen, dem notwendigen Vorgehen zur Verteidigung einer offenen Gesellschaft auf.
BERLIN. (hpd) Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sowie der Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haben gestern ihren Plan für eine Wiedereinführung des demokratiefeindlichen und verfassungswidrigen Überwachungsinstruments "anlasslose Vorratsdatenspeicherung" vorgestellt.
BONN. (hpd) Die Politikwissenschaftler Lars Geiges, Stine Marg und Franz Walter legen mit "Pegida. Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?" die erste sozialwissenschaftliche Studie zum Thema vor. Beachtlich ist der analytische Blick und hohe Informationsgehalt, wobei aber auch noch viele Fragen offen bleiben, handelt es sich doch um ein "work in progress".
BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.