BERLIN. (hpd) Am 12. Oktober gab Scotland Yard bekannt, dass die 24 Stunden-Überwachung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange vor der ecuadorianischen Botschaft in London beenden werden soll, da es nicht mehr den Umständen angemessen sei.
BERLIN. (hpd) Die deutsche Hauptstadt erlebte am Samstag eine der größten Demonstrationen seit Jahren. Bei strahlendem Herbstwetter wurde friedlich gegen das geplante und im geheimen verhandelte Freihandelsabkommen TTIP demonstriert.
BERLIN. (hpd) In Genf forderte am Mittwochmorgen die Organisation "Ärzte ohne Grenzen" (Médecins Sans Frontières, MSF) eine formale, unabhängige Untersuchung und sofortige Aufklärung des US-Luftangriffs auf ihr Krankenhaus in der Stadt Kundus in Afghanistan.
BERLIN. (hpd) Mit einem als "spektakulär" bezeichneten Urteil hat gestern der Europäische Gerichtshof (EuGH) gestern den "Safe Harbor"-Beschluss der EU-Kommission für ungültig erklärt. Die EU-Kommission definierte mit diesem "Safe Harbor"-Beschluss bestimmte Datenschutz-Mindeststandards im Datenaustausch zwischen den USA und Europa.
BONN. (hpd) Der bekannte Linguist Noam Chomsky, der als vehementer Kritiker der US-Außenpolitik noch berühmter wurde, legt mit "'Weil wir es so sagen'. Texte gegen die amerikanische Weltherrschaft im 21. Jahrhundert" mit Einwänden gegen die Politik seines Landes vor.
BERLIN. (hpd) Der Gouverneur des bevölkerungsreichsten us-amerikanischen Bundesstaates Kalifornien hat am Montag mit seiner Unterschrift den assistierten Suizid zugelassen. Der 77-jährige Gouverneur Jerry Brown begründete diesen Schritt mit "Gedanken um das eigene Ende".
BERLIN. (hpd) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, Klaus Ernst, befürchtet, dass durch Freihandelsabkommen der EU Kontrollrechte der nationalen Parlamente ausgeschaltet werden.
BONN. (hpd) Ausgerechnet ein bekennender demokratischer Sozialist ist Hillary Clintons schärfster Konkurrent um die Nominierung für das Kandidatenamt zu den US-Präsidentschaftswahlen. Der Publizist Jonathan Tasini dokumentiert seine politischen Aussagen zu wichtigen Politikfeldern in dem Buch "Bernie Sanders and his Vision for America" mit beachtenswerten Kommentaren zum Einfluss der Superreichen auf die Politik und Positionen zu einer sozial gerechteren Gesellschaftsordnung.
BERLIN. (hpd/press) Attac verzeichnet auf einer Deutschlandkarte bereits 285 Gemeinden als "TTIP-freie Zone". Doch so radikal wie das klingt, sind manche Lokalpolitiker nicht gegen ein Handelsabkommen mit den USA. Sie wehren sich gegen Verschlechterungen. Eine Übersicht über den Protest, der sich derzeit bundesweit in Kommunen regt.
BONN. (hpd) Mitunter hält die Politik in den USA erstaunliche Überraschungen bereit: Der 73jährige Senator Bernie Sanders ist bei den Demokraten der härteste Konkurrent von Hillary Clinton um die Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen. Er definiert sich nicht nur als demokratischer Sozialist, sondern tritt auch für die strikte Trennung von Kirche und Staat ein.
BERLIN. (hpd/press) Am Mittwoch, den 8.Juli um 18 Uhr veröffentlichte WikiLeaks drei weitere NSA-Abhörprotokolle von Gesprächen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, zusammen mit einer Liste von 56 NSA-Selektoren, die sich auf die Bundeskanzlerin und das Bundeskanzleramt beziehen.
USA. (hpd) Die USA haben mit dem historischen Entscheid des Supreme Court die Homoehe im gesamten Land legalisiert. 2004 führte Massachusetts als erster Bundesstaat die Homoehe ein. In den folgenden Jahren folgten 36 weitere Staaten, die zusammen knapp 70 Prozent der US-Bevölkerung ausmachten. Durch den höchstrichterlichen Beschluss fallen nun die letzten konservativen Bastionen.
USA. (hpd) Die USA diskutieren – mal wieder – über Rassismus. Am 17. Juni ereignete sich in Charleston im Bundesstaat South Carolina ein Massaker. Der 21-jährige Weiße Dylan Roof betrat eine Kirchengemeinde, die mehrheitlich aus Schwarzen besteht, erschlich sich das Vertrauen der Gottesdienstbesucher und schoss dann um sich. Neun Menschen starben. Nachdem die Polizei ihn festgenommen hatte, wurden seine Motive ersichtlich.
BERLIN. (hpd) Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag ein sensationelles Urteil gefällt: Die vielfach als "Homo-Ehe" bezeichnete gleichgeschlechtliche Ehe wurde landesweit für rechtens erklärt. Die Richter vertraten die Auffassung, dass die amerikanische Verfassung ein Recht auf gleichgeschlechtliche Eheschließungen garantiere und einzelne Bundesstaaten sie deshalb nicht verbieten dürfen.
USA. (hpd) Im Mai wurden erneut die Unruhen in Baltimore diskutiert, ebenso wie der jüngste Vormarsch des Islamischen Staats im Irak. Außerdem waren strengere Waffenrechte ein Thema, während eine christliche Vorzeigefamilie einen Skandal durchlebt.
