Iran

Todesstrafe wegen Blasphemie

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Im Iran sind zwei Männer wegen Blasphemie hingerichtet worden. Die Verbrechen von Sadrollah Faseli Sarei und Jussuf Mehrdad: "Beleidigung des Propheten Mohammed und andere Blasphemien einschließlich der Verbrennung des Koran". Beide wurden am 8. Mai in einem Gefängnis in der Stadt Arak erhängt, wie das iranische Justizportal "Mizan" meldet. Im März 2021 habe einer der Angeklagten gestanden, entsprechende Inhalte in den sozialen Medien verbreitet zu haben, hieß es dort weiter.

Nach Angaben der US-Commission on International Religious Freedom waren die Männer seit März 2020 in Haft, weil man ihnen die Beleidigung des Propheten Mohammed und atheistische Propaganda vorwarf. Zudem sollen sie ein Exemplar des Korans verbrannt haben. Jedoch ist nicht geklärt, ob die beiden die Koranverbrennung selbst vorgenommen haben oder nur Bilder davon geteilt haben. Man weiß auch nicht, unter welchen Umständen das Geständnis zustande kam. Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder, dass im Iran derartige Geständnisse durch Folter oder andere Misshandlungen erzwungen werden. Wie die Kommission mitteilt, seien die beiden Verurteilten in Einzelhaft untergebracht gewesen, ohne Kontakt zu ihren Familien.

Unter Menschenrechtlern löste die Nachricht der Hinrichtung Empörung aus. Eine Gruppe von UN-Experten kritisierte in einer Erklärung, dass die Gerichtsverfahren nicht den internationalen Standards für faire Prozesse entsprächen. Jedes Todesurteil, das im Widerspruch zu den internationalen Verpflichtungen einer Regierung verhängt werde, sei rechtswidrig und komme einer willkürlichen Hinrichtung gleich. Weiter forderten sie, den Straftatbestand Blasphemie abzuschaffen: "Äußerungen – einschließlich Kritik an religiösen Führern oder Kommentaren zu religiösen Lehren und Glaubensgrundsätzen, die keine Befürwortung von Hass oder Aufstachelung zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt darstellen – sollten niemals kriminalisiert werden, geschweige denn zu staatlich sanktionierten Hinrichtungen führen." Verbote von Äußerungen der Missachtung einer Religion oder eines anderen Glaubenssystems, einschließlich Blasphemiegesetzen, seien unvereinbar mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

Nach Einschätzung von Mahmood Amiry-Moghaddam, dem Leiter der Organisation Iran Human Rights (IHR), offenbarten die Hinrichtungen den "mittelalterlichen Charakter" der iranischen Theokratie. "Die internationale Gemeinschaft muss mit ihrer Reaktion zeigen, dass Hinrichtungen für Meinungsäußerungen nicht tolerierbar sind", forderte er weiter, "Die Weigerung der internationalen Gemeinschaft, entschlossen zu reagieren, ist ein grünes Licht für die iranische Regierung und Gleichgesinnte auf der ganzen Welt."

Nach Angaben von IHR wurden im Iran allein in diesem Jahr bereits 231 Menschen hingerichtet (Stand 15. Mai). Zuletzt rief die Bestätigung des Todesurteils gegen den deutsch-iranischen Regimekritiker Jamshid Sharmahd international scharfe Kritik hervor.

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