Die Bundesregierung will sich für mehr internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis einsetzen. In einem ersten Statement erklärte Außenminister Heiko Maas dazu: "In der Arktis ist der Klimawandel kein Zukunftsszenario mehr, sondern längst Realität. Wo früher Eis war, sind heute Steine und Wasser."

Gestern verabschiedete die Bundesregierung neue Leitlinien für die Arktispolitik. Unter den Schlagworten "Verantwortung übernehmen, Vertrauen schaffen, Zukunft gestalten" will die deutsche Regierung mehr Verantwortung übernehmen. Minister Maas wies darauf hin, dass die Arktis sich derzeit etwa doppelt so schnell erwärmt wie der Rest der Erde.

"Der arktische Raum gewinnt ökologisch, wirtschaftlich und geopolitisch an Bedeutung", heißt es in der gestern verbreiteten Pressemitteilung. Für die Bundesregierung sei klar: "Wir wollen keinen Wettbewerb um die Arktis, sondern mehr internationale Zusammenarbeit, um diesen einzigartigen Raum zu schützen. Wir wollen die Arktis als konfliktarme Region erhalten und die vorhandenen Ressourcen schonend nutzen."

Erstmals wurden die "Leitlinien deutscher Arktispolitik" ressortübergreifend erarbeitet – unter der Federführung des Auswärtigen Amtes. Sie bündeln die Arktispolitik verschiedener Ministerien und benennen die strategischen Ziele der Bundesregierung in der Arktis:

• Einsatz für einen konsequenten Klima- und Umweltschutz im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris.
• Ausweitung der internationalen und regelbasierten Zusammenarbeit in der Arktis und im Arktischen Rat.
• Erhalt der Arktis als konfliktarme Region und sicherheitspolitisches Engagement im Rahmen von EU und NATO.
• Erhalt und Ausbau einer verantwortungsvollen Forschung.
• Nachhaltige Entwicklung der Arktis unter Beachtung des Vorsorge- und Verursacherprinzips.
• Einbeziehung der indigenen Bevölkerung und Wahrung von deren Rechten auf Freiheit, Gesundheit und Selbstbestimmung in ihrem Lebensraum.

Aufgrund ihrer Beschaffenheit und Lage ist die Arktis ein Frühwarnsystem für die globale Erderwärmung und die Folgen des Klimawandels. Die Entwicklungen dort haben gravierende Auswirkungen auch für Deutschland und Europa, etwa durch den Anstieg der Meeresspiegel und die Zunahme extremer Wetterphänomene. Deshalb müssen wir der Region dringend unsere Aufmerksamkeit schenken.

Neben den dramatischen klimatischen Veränderungen gibt es in der Arktis auch wichtige wirtschaftliche und geostrategische Herausforderungen: Das Abschmelzen des Polareises ermöglicht das Befahren neuer Schiffswege, den Abbau von Rohstoffen und eine stärkere Befischung. Daran haben viele Staaten ein Interesse. Es gibt deshalb einen zunehmenden Wettbewerb um die Arktis. Die Bundesregierung möchte den arktischen Raum als konfliktarme Region erhalten und die multilaterale Zusammenarbeit stärken.

Die sechs Schwerpunkte der neuen Leitlinien deutscher Arktispolitik sind Klima- und Umweltschutz, internationale Zusammenarbeit, Sicherheitspolitik, Wissenschaft und Forschung, nachhaltige Entwicklung und die Einbindung der indigenen Bevölkerung in der Arktis. Die Leitlinien bestimmen die Ausrichtung der deutschen Arktispolitik in internationalen Verhandlungsforen, insbesondere als Beobachterstaat im Arktischen Rat. Zudem bieten sie eine klare Orientierung für künftige Forschungsaktivitäten mit deutscher Beteiligung und für wirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen in der Arktis.