BERLIN. (hpd) Google, Facebook und vergleichbare Internet-Dienst haben sich zu ständigen, neugierigen Begleitern von vielen Millionen Menschen weltweit entwickelt. Die Überwachung von Mitarbeitern in Großkonzernen scheint zur Normalität zu werden und eine Angst vor Terrorismus führt ständig zu neueren Sicherheits- und Überwachungsgesetzen. Viele werden leichte Beute von Datensammlern, weil sie sich zu schnell verführen lassen, Informationen preiszugeben.

Aus großen Datenmengen auf einzelne Individuen zu schließen ist heute möglich. Man kann aber nicht zum Digitalaussteiger werden und sich gegen die Überwachung zur Wehr setzen, wenn man nicht bereit ist, gleichzeitig vom sozialen Leben weitgehend ausgeschlossen zu sein. Totalverweigerer verlassen ein Stück weit die Lebensbühne, denn es führt zur virtuellen Abkapselung und trifft heutzutage gerade unter den "Digital Natives" nicht unbedingt auf viel Verständnis.

Dies erklärt, weshalb der Anteil der sogenannten "Offliner" unter den 14 bis 24 Jährigen verschwindend gering ist, wie aus einer Studie des "Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet" (divsi) hervorgeht. Dennoch lohnt sich ein kurzer Blick auf diese dem Mainstream widerstehende Personengruppe, da sie über eine interessante Persönlichkeitsstruktur verfügen und sich ihre kritische Haltung gegenüber der digitalen Welt bewahrt hat.

In der o.g. Studie wird das Milieu der digitalen Aussteiger als das der "Verantwortungsbedachten" bezeichnet, das wie folgt beschrieben wird:

• Geringe Orientierung an neuen digitalen Lifestyle und selektives Surfverhalten,
• auch wenn der digitale Verzicht in erster Linie auf Datenschutzbedenken oder Skepsis gegenüber Neuem zurückzuführen ist, suchen die Verantwortlichkeitsbedachten zugleich auch nach authentischen und unmittelbaren Erfahrungen und Räume der Selbstverwirklichung, und
• in sozialen Netzwerken sind sie weniger auf das Sammeln von Online-Freundschaften bedacht, sondern auf die Abbildung ihres realen Freundeskreises.

Einer der Hauptgründe für den "digitalen Selbstmord" scheint das berechtigte Gefühl zu sein, dass die Daten bei Facebook nicht sicher sind, was für das kritische Bewusstsein dieser NutzerInnen spricht. Andere Gründe lassen darauf schließen, dass für einige Aussteiger das Facebook-Erleben selbst gar nicht mehr so positiv war. Die Tendenz zu pathalogischem, Sucht-ähnlichem Verhalten und negative Gefühle in Bezug auf die Interaktion auf der Plattform bieten eine Erklärung dafür, warum jemand sich diesem entziehen möchte.

Wenn man sich dem Netzwerk-Kult entzieht und "digitalen Selbstmord" begeht, sollte man den Ausstieg aber so planen, dass er nicht die soziale Isolation im "realen" Leben nach sich zieht. Facebook oder andere vergleichbare soziale Netze sollten nie als exklusiver Kanal für Freundschafts- und Bekanntschaftspflege genutzt werden, sondern immer nur als Add-on zur face-to-face Interaktion mit Menschen im realen Leben.

Doch wenden wir uns wieder von den Medienethikern ab und kommen wir zurück auf die Lebenswirklichkeit der überwältigenden Bevölkerungsmehrheit.

Das Internet ließ die Welt zu einem Dorf schrumpfen. Ein Mobilfunkanbieter hat es in einem Werbeslogan auf den Punkt gebracht: "Wir beeilen uns nicht – wir simsen, dass es später wird. Wir denken nicht – wir googeln. Wir sagen nicht unsere Meinung – wir posten sie." Die Cybergesellschaft hat unsere gesellschaftliche Entwicklung im Griff. Das Internet hat mit seinen vielen Angeboten unser Leben verändert. Und seit dem iPhone von Apple passt unser Leben auch in ein Smartphone.

Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und Privatsphäre sind im Internet zu Fremdwörtern geworden und dies ist den NutzerInnen häufig nicht bewusst. Was immer im Internet an Informationen kursiert kann uns morgen in der "realen Welt" auf die Füße fallen. Doch mittlerweile ist ein Leben ohne Internet nicht nur für die "Digital Natives" unvorstellbar, sondern für einen Großteil der Bevölkerung.

Entkommen können wir dem Internet nicht mehr, also müssen wir eine Ethik des Umgangs mit dem Internet entwickeln. Nur wenn uns die Gefahren bewusst sind, können wir auch dessen Möglichkeiten erkennen und verantwortungsvoll nutzen.

Kann das Internet zu mehr Partizipation und zu mehr Demokratie führen? Welche Folgen haben Digitalaussteiger zu tragen? Sind Technologien verfügbar als realistische Möglichkeit der Datenverweigerung? Oder kann die Privatsphäre nur durch Gesetze abgesichert werden?

Diesen und weiteren Fragen soll in einem exklusiven Interview mit Peter Schaar auf den Grund gegangen werden.
 

hpd: In Ihrer zehnjährigen Amtszeit als Bundesdatenschutzbeauftragter haben Sie immer wieder Bilanz gezogen - etwa zur Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes. Was ist Ihr Befund heute, ein Jahr nach Ihrem Ausscheiden als oberster Deutscher Datenschützer?

Schaar: Das waren natürlich stets Zwischenstände und auch heute ist es nicht sinnvoll, eine Art Schlussbilanz in Sachen Datenschutz und Informationsfreiheit aufzustellen. Als Amtsträger auf Zeit sollte man nicht dem Irrglauben erliegen, dass mit dem eigenen Ausscheiden die Aufgaben erledigt sind. Der Weg in die Informationsgesellschaft geht weiter, und zwar mit zunehmendem Tempo und es ist alles andere als sicher, wohin die Reise geht: In einen virtuellen Vergnügungspark, eine digitale Diktatur oder in eine Gesellschaft mit mehr Chancengleichheit, Meinungsvielfalt und Toleranz. Deshalb ist es mir wichtig, dass sich möglichst viele Menschen für eine humane und demokratische Informationsgesellschaft einsetzen.
 

Was kann ein Bundesdatenschutzbeauftragter mehr machen als nur mahnen?

Derzeit ist die schärfste "Waffe" der oder des Bundesbeauftragten eine Beanstandung, also eine Art formalisierte Rüge. Das reicht natürlich nicht aus. Leider sind meine Forderungen nach effektiven Sanktionsmöglichkeiten von den verschiedenen Bundesregierungen nicht erfüllt worden. Mit der anstehenden EU-Datenschutzreform bestehen aber gute Chancen, diesen Missstand zu beseitigen. Die Entwürfe sehen nämlich vor, dass alle Datenschutzbehörden die Befugnis erhalten, unzulässige Datenverarbeitung zu untersagen und hohe Bußgelder zu verhängen.
 

Welchen Stellenwert nimmt Ihrer Ansicht nach die kritische Berichterstattung in den Medien ein?

Wir leben seit Jahrzehnten zunehmend in einer durch Medien geprägten Gesellschaft, aber die Mediennutzung ändert sich gerade dramatisch. Als ich kürzlich die Studierenden meiner Datenschutzvorlesung fragte, wie viele denn regelmäßig eine Tageszeitung lesen, meldete sich eine einzige von 50 Teilnehmenden. Hier besteht auch für Datenschützer sicherlich Nachholbedarf, denn viele Datenschutzthemen sind medial kaum präsent.
 

2008 haben Sie ein Buch mit dem Titel "Das Ende der Privatsphäre" veröffentlicht. Sind wir immer noch am Ende oder schon einen Schritt weiter?

Na ja, der Buchtitel sollte zunächst als Frage formuliert werden. Der Verlag war aber der Meinung, das Buch würde sich ohne Fragezeichen besser verkaufen. Für mich ist der Ausgang nach wie vor offen, trotz der zunehmenden Überwachungsmöglichkeiten. Genau das versuche ich, in meinem neuen Buch "Das digitale Wir" deutlich zu machen: Ohne gesellschaftliches Engagement und ohne politischen Gestaltungsanspruch rutschen wir immer tiefer in die Abhängigkeit der Technik und derjenigen, die sie steuern.
 

Noch als Bundesdatenschutzbeauftragter warnten Sie eindringlich nach den Ermittlungspannen in der Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) dem Verfassungsschutz mehr Macht einzuräumen. Sie forderten eine Reform des Verfassungsschutzes. Reicht dies aus, oder müssen wir nicht vielmehr alle Geheimdienste auf den Prüfstand und auch in Frage stellen?

Vor Jahren, nach der Beendigung der Blockkonfrontation von Ost und West, war ich auch der Meinung, Geheimdienste müssten generell aufgelöst werden. Heute meine ich immer noch, dass umfassende nachrichtendienstliche Überwachungsaktivitäten ein Fremdkörper in einem demokratischen Rechtsstaat sind. Das Versagen von Verfassungsschutz und anderen Diensten ist ja unübersehbar. Allerdings blendet die Forderung nach genereller Abschaffung aus, dass damit bestimmte Gefahren, denen man nur durch verdeckte Ermittlungen begegnen kann - siehe NSU und islamistischen Terror - mit der Auflösung der Geheimdienste ja nicht verschwinden. Andererseits sehe ich die Vergeheimdienstlichung der Polizei, also deren Ausstattung mit immer neuen verdeckten Ermittlungsbefugnissen mit Sorge. Die auch verfassungsrechtlich sauberere Lösung bestünde darin, das Trennungsgebot zwischen Geheimdiensten und Polizeibehörden zu stärken und die Geheimdienste effektiveren demokratischen Kontrollen zu unterwerfen.