Rechtspopulismus

Ein Plädoyer für selbstbewusste Debatten

Ein Artikel bei Zeit Online beklagte eine diskursive Schwäche des Mitte-Links Lagers und die Reaktionen darauf geben Hinweise, woran diese Schwäche liegen könnte. Hat es sich der Linksliberalismus in Diskursausschlüssen bequem gemacht und verlernt, seine politischen Gegner argumentativ zu stellen?

Prof. Frauke Brosius-Gersdorf

Zur öffentlichen Debatte um Prof. Frauke Brosius-Gersdorf

Im Zuge der Diskussion um die Wahl zur Verfassungsrichterin wurde Frauke Brosius-Gersdorf für ihre juristisch fundierten und klaren Positionen zur Reform des Paragrafen 218 StGB öffentlich angegriffen und diffamiert. Prof. Brosius-Gersdorf ist eine hoch angesehene Juristin, deren Ruf durch die Debatte schwer beschädigt wurde.

Johannes Volkmann, MdB

CDU-Politiker stänkert gegen "Tagesschau"

Das Enkelkind von Helmut Kohl, der CDU-Politiker Johannes Volkmann, hat Beschwerde gegen den NDR eingelegt: In einem Social Media-Video der "Tagesschau" wurde über Fußballer berichtet, die sich offen zu Jesus bekennen, teilweise evangelikal, homophob und frauenfeindlich sind. Die öffentlich-rechtliche Redaktion habe "gezielt christliche Bekenntnisse mit einem negativen Werturteil versehen", findet Volkmann. Ein Kommentar über religiöse Gefühle, rechtsradikale Narrative und einen beleidigten CDU-Politiker.

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (2019)

Richtungsstreit in der Neuen Rechten

Nach einem Gespräch auf YouTube kommt es zu offenen Meinungsdifferenzen innerhalb der Neuen Rechten um den Begriff der "Remigration" und Fragen zu Staatsangehörigkeit und Ethnie. Der AfD-Abgeordnete Maximilian Krah beklagt einen Mangel an Klugheit und fordert eine Strategie-Debatte. Wie diese ausgeht, ist völlig offen.

Donald Trump

Die Trump-Revolution

Alexander Dugin, der in der Presse auch als "Putins Gehirn" bezeichnet wurde, obwohl er keine offizielle Position im Kreml bekleidet, hat ein neues Buch veröffentlicht, und es ist ein Fiebertraum von einem Werk. Gewidmet ist es, wie man schon aus dem Titel "The Trump Revolution" entnehmen kann, dem US-Präsidenten.

Das Weiße Haus

Die Clare-Monster kommen

In der amerikanischen Rechten gab es schon immer unterschiedliche Strömungen, von denen sich mal die eine, mal die andere durchsetzte. Mal gewannen isolationistische Tendenzen die Oberhand, welche die USA aus allen internationalen Konflikten heraushalten wollten, mal interventionistische, wie zur Regierungszeit George W. Bushs, und alle haben ihre jeweils eigenen Think Tanks. Gerade scheint sich ein neuer Typ Politikberater durchzusetzen, die sogenannten Clare-Monster.

AfD-Wahlkampf

Die Methode der Provokation

Kandidaten der AfD fallen immer wieder durch Provokationen auf, die teilweise sogar in den Bereich des Strafrechts fallen. Ob Gaulands "Vogelschiss", Höckes SA-Losung oder andere Entgleisungen – wer sich mit dem Vorfeld der Partei beschäftigt, erkennt, dass dies Methode hat.

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