Am vergangenen Dienstag hat die österreichische Initiative AllRise den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Mit einem umfassenden Dossier soll aufgezeigt werden, dass die Umweltzerstörungen im Amazonas-Gebiet in den nächsten Dekaden globale Folgen haben und zahlreiche Menschenleben fordern werden.
In den letzten Monaten gab es immer wieder Anzeigen und sogar Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro. Neben der Abwertung und der Lockerung des Schutzes von Minderheiten und seinem verharmlosenden Umgang mit der Covid-19-Pandemie wird ihm vorgeworfen, Korruption nicht zu bekämpfen und die Zerstörung der Amazonas-Gebiete nicht zu verhindern.
Eine Initiative aus internationalen Umwelt-, Rechts- und Kampagnenexpert*innen hat sich unter dem Dach von AllRise aus Österreich zusammengefunden. Gemeinsam haben sie ein etwa 300 Seiten umfassendes Dossier erarbeitet, welches aufzeigen soll, wie die durch Bolsonaros Politik angerichteten Schäden am Regenwald und die ihm zugeschriebenen Emissionen sich in den nächsten 80 Jahren weltweit auswirken werden. Es soll den Internationalen Strafgerichtshof dabei unterstützen, den Fall Bolsonaro zu prüfen.
In einer die Anzeige in Den Haag begleitenden Pressemitteilung spricht die Iniative AllRise von 180.000 Menschen, die allein durch Hitze in den nächsten Jahrzehnten sterben würden. Hinzu kämen jedoch nach Angaben der Initiative noch weitere Extremwetterereignisse mit Zerstörung ganzer Landstriche, Hunger, Vertreibung und Tod.
Von der Anzeige erhoffen sich AllRise und ihre Unterstützer*innen, dass der Internationale Strafgerichtshof Ermittlungen gegen Jair Bolsonaro einleitet und so auch einen Präzedenzfall schafft. Neben der Anzeige und dem umfassenden Dossier hat die Organisation eine Website samt Auftritten in diversen sozialen Medien aufgebaut, um ihre Vorwürfe gegen Bolsonaro aufzuzeigen und die Verbreitung der Informationen zu fördern. Zudem wurde eine Petition zur Erhöhung der Sichtbarkeit der Kampagne in den Medien weltweit ins Leben gerufen. Aktuell liegt sie bei etwa 4.000 Unterschriften.
Nachdem Bolsonaro im September bei einer Rede vor den Vereinten Nationen noch seine Umwelt- und Klimapolitik gelobt und erklärt hatte, dass Brasilien bis 2050 CO2-neutral sein werde, bleibt abzuwarten, welches Ergebnis die Untersuchungen des Strafgerichtshofes haben werden.
