Humanistischer Verband NRW

WDR-Rundfunkrat in Zukunft wieder ohne Humanist:innen

Am Freitag wurde im NRW-Landtag die weitere Zusammensetzung des WDR-Rundfunkrates beschlossen. Bereits mit der Änderung des WDR-Rundfunkgesetzes im Mai wurde deutlich, dass eine dauerhafte Vertretung von säkularen, religionsfreien Menschen von den Regierungsfraktionen nicht gewünscht war.

Zwar gab es einen Änderungsantrag der sozialdemokratischen Opposition, der einen ständigen Sitz im WDR-Rundfunkrat für den Humanistischen Verband Nordrhein-Westfalen (HVD NRW), die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) und den Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) gemeinsam forderte, eine Mehrheit für diesen Antrag gab es aber nicht.

Der WDR-Rundfunkrat hat zusätzlich zu den 50 im Rundfunkgesetz verankerten Mitgliedern aus Gesellschaft und Politik auch fünf Sitze für gesellschaftlich relevante Gruppen. Diese werden vom Landtag mit Zweidrittel-Mehrheit bestimmt. Am vergangenen Freitag wurden nun diese fünf Sitze mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bestimmt. Auch in diesem Verfahren konnten sich die Antragsteller:innen nicht für eine Vertretung von säkularen, religionsfreien Menschen entscheiden. Der zukünftige WDR-Rundfunkrat wird ohne deren Stimme auskommen müssen.

Die Zusammensetzung des künftigen Rundfunkrates sei durchaus sinnbildlich für die Krise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, meint der Präsident des HVD NRW, Johannes Schwill: "Neben dem nach wie vor starken Einfluss von Politiker:innen und Kirchen ist in dem neuen Rundfunkrat unter anderem der Landesjagdverband vertreten. Die über 30 Prozent säkularen und religionsfreien Menschen in NRW finden nun keine Vertretung im Rundfunkrat. Ob dies ein Abbild unserer Gesellschaft in NRW ist, bezweifle ich."

Unterstützen Sie uns bei Steady!