Brasilien: Jahrelange Haftstrafen für Blasphemie gefordert

In Brasilien hat der aus dem nordöstlich gelegenen Pernambuco stammende Abgeordnete Fernando Rodolfo eine Ausweitung und Erhöhung der Strafe für Blasphemie und die Behinderung religiöser Handlungen gefordert. Als Begründung für den Gesetzesentwurf gab Rodolfo die Verhinderung von Terror an. Immerhin seien in anderen Ländern Terrorangriffe mit Dutzenden Toten durch Blasphemie provoziert worden. Stein des Anstoßes für Rodolfo war die Aufführung einer Samba-Vereinigung, die christliche Empörung hervorrief.

Die Samba-Vereinigung Gaviões da Fiel hatte beim Karneval Anfang März eine als Satan mit Dreizack verkleidete Figur mit einer als Jesus Christus verkleideten Figur kämpfen und diese besiegen lassen. Daraufhin schlug die christliche Empörung Wellen und mündete schließlich in die Forderung nach einer Verschärfung des Paragrafen gegen Blasphemie. Der damit befasste Artikel 208 des brasilianischen Strafgesetzbuches stammt noch aus dem Jahre 1940 und sieht bereits eine Haftstrafe zwischen einem Monat und einem Jahr bzw. eine Geldstrafe vor, wenn religiöser Glaube, religiöse Handlungen, religiöse Figuren oder eine religiöse Funktion verspottet oder eine religiöse Zeremonie oder Praxis einer religiösen Gruppierung verhindert wird. Bei Anwendung von Gewalt wird die Strafe grundsätzlich um ein Drittel erhöht.

Fernando Rodolfo, Abgeordneter der rechten Partido da República, reicht das jedoch nicht aus. Mit dem Gesetzesentwurf (PL) 1276 de 2019 fordert er nach Angaben von Estado de Minas eine Mindeststrafe von vier Jahren und maximal sechs Jahren Haft für Blasphemie. Erweitert werden soll aber nicht nur die Strafe, sondern auch der Wortlaut. Nach Informationen von folhape soll bereits bestraft werden, wer Gottheiten öffentlich mit Worten oder anderen Handlungen lästert. In einem verlinkten Video zeigt Rodolfo Sequenzen aus der Aufführung des Samba-Vereins und erklärt, dass Christen die am häufigsten attackierte Glaubensgemeinschaft seien. Und das, obwohl Christen anderen Glaubensrichtungen Respekt beibrächten. Er wolle Christen und die Kirche stützen und habe darum einen Gesetzesentwurf zur Änderung des aktuellen Artikel 208 eingebracht.

Eine offizielle Begründung zum 1276 de 2019 gibt es von Rodolfo ebenfalls. Aus dem Ausland gebe es Berichte über Terroranschläge mit Dutzenden Toten, die durch Blasphemie provoziert wurden.