Demokratie

Neue Welle von Unterdrückung und Verfolgung in der Türkei befürchtet

Nach dem Wahlsieg des türkischen Machthabers Recep Tayyip Erdogan rechnet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mit einer neuen Welle von Unterdrückung, Verfolgung und Gewalt gegen die Demokratiebewegung und alle Andersdenkenden im Land. Auch der Krieg gegen Kurden und andere Minderheiten innerhalb und außerhalb der Türkei könnte durch Erdogan und die im Wahlkampf erstarkten nationalistischen und sunnitisch-islamistischen Kräfte intensiviert werden.

Krise des gemäßigten Konservatismus

Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher blickt in seinem Buch "Mitte/Rechts. Die internationale Krise des Konservatismus" auf die im Untertitel angesprochene Entwicklung in Frankreich, Großbritannien und Italien, gegen Ende dann auch kurz in Deutschland. Ebenso weitschweifig wie verständlich werden die entsprechenden Dynamiken anregend dargestellt und differenziert erörtert, eine konzentriertere und kürzere Präsentation wäre dabei aber wünschenswert gewesen.

Für Kardinal Arborelius ist Demokratie für die Kirche ein Irrweg

Was geht in den Köpfen von hohen katholischen Würdenträgern vor? Einen Einblick in die Geisteswelt eines konservativen Geistlichen liefert der schwedische Kardinal Andres Arborelius, der in der Schweiz geboren ist und mit 20 Jahren zur katholischen Kirche konvertierte. In einem aktuellen Interview mit der deutschen katholischen Wochenzeitung "Die Tagespost" stellte er seine dogmatische Haltung dar.

Wer zahlt für meine Meinung?

EU – Meinungsfreiheit – Regulieren. Diese drei Vokabeln genügen, um bei manchen eine gewisse Alarmstimmung zu erzeugen. Hat nicht die EU mit dem Artikel 13, der Vorratsdatenspeicherung oder der geplanten Chatkontrolle immer wieder gezeigt, dass sie es mit den Bürgerrechten nicht so genau nimmt? Immerhin garantiert uns vor allem die Meinungsfreiheit ein Leben in Freiheit und Demokratie. Und von der EU geht bekanntlich der Großteil unserer – auch nationalen – Rechtsprechung aus. Da darf man schon mal etwas genauer hinsehen. Sollte man sich Sorgen machen?

Schild: Platz des 18. März in Berlin

Als Europa noch auf dem Weg zur Demokratie war

Morgen jährt sich der "Frühling der Völker" zum 175. Mal. Die deutsche Revolution gilt zwar als gescheitert, aber die Errungenschaften und Ideale aus dieser Zeit wirken bis heute nach. Die Ideen zu Demokratie sowie Bürger- und Frauenrechten, zum Arbeitsrecht, zur Bildung und Wissenschaft hatten einen bedeutenden Einfluss auf die europäische Geschichte und Gesellschaft.

Symbolbild

"Montagsdemonstranten" haben grundlegend anderes Verständnis von Demokratie

Die Teilnehmenden der sogenannten "Montagsdemonstrationen", die aktuell vor allem in Ostdeutschland stattfinden, haben ein grundlegend anderes Verständnis von Demokratie und ein anderes Deutschlandbild als die Mehrheitsgesellschaft. Sie vereint eine tiefsitzende Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik. Das ist das Ergebnis der qualitativen Studie "Mir reicht's Bürger – Analyse der 'Montagsdemonstrationen' in Chemnitz und Gera im Winter 2022/23", die vom Berliner Think Tank Das Progressive Zentrum und der Bertelsmann Stiftung durchgeführt wurde.