Es ist so gekommen, wie es viele befürchtet haben: Donald Trump zieht abermals ins "Weiße Haus" ein! Die Gründe für seinen Wahlerfolg sind dieselben wie bei seiner ersten Kandidatur 2016. Dies zeigen die nachfolgenden Auszüge aus dem Artikel "Die offene Gesellschaft steht auf dem Spiel", den gbs-Sprecher Michael Schmidt-Salomon Anfang 2017 für den Piper-Band "Wir haben die Wahl" geschrieben hat.
Für letzten Samstag hatten in Hamburg St. Georg erneut die radikalen Islamisten des Netzwerks "Muslim Interaktiv" und Co. zu einer Pro-Kalifat-Demo aufgerufen. Doch bevor diese sich überhaupt versammeln konnten, hatten sich schon die Power-Frauen vom Verein Frauenheldinnen mit einem eigenen Flugblatt ("Frauen gegen das Kalifat! Für Freiheit und Menschenwürde") beherzt zu einer Kundgebung in der Nähe zusammengefunden.
Vergangenen Samstagmittag fand sich im Hamburger Stadtteil St. Georg ein bunt gemischtes Bündnis aus rund 30 Initiativen und Parteien unter der gemeinsamen Losung "Weder Kalifat, noch Patriarchat! Nur Einigkeit, Recht und Freiheit!" zu einer lautstarken Protest-Kundgebung zusammen. Der Anlass: Genau eine Woche zuvor hatten sich dort auf dem Steindamm etwa 1.100 radikale Islamisten versammelt und mit Plakaten und Rufen für ein Kalifat in Deutschland die Öffentlichkeit schockiert.
Weil er die Todesdrohungen radikaler Muslime nicht länger ertrug, kündigte der britische Abgeordnete Mike Freer Anfang Februar seinen Rücktritt als Politiker an. Kürzlich verkündeten offizielle Anzeigetafeln am Bahnhof der britischen Hauptstadt herabwürdigende islamische Erzählungen gegenüber Andersgläubigen und die ISIS-Fahne wehte ungeniert auf Anti-Israel-Demos. Mahnende Stimmen sagen, das Vereinigte Königreich befinde sich fest im Griff der Gotteskrieger. Tatsächlich hat sich die Lage für Frauen, Säkulare und Juden dramatisch verschlechtert. Wegbereiter dieser Entwicklung sind die Fallen des Multikulturalismus beginnend unter New Labour.
Die Leitkultur-Debatte ist zurück: In einem 50-Punkte-Manifest skizziert die BILD-Zeitung ihre Vorstellung davon, "was unsere freie Gesellschaft zusammenhält". Zwar enthält der Text neben wirren Klischees auch sinnvolle Grundwerte, jedoch mangelt es ihm an konkreten Vorschlägen, wie sich die Offene Gesellschaft gegen ihre Feinde verteidigen lässt. Wir veröffentlichen deshalb hier das alternative Manifest des Hans-Albert-Instituts, das politische Leitlinien aus kritisch-rationaler und humanistischer Perspektive formuliert.
Gerade fand der Bundesparteitag der AfD in Magdeburg statt. Die Partei, die mittlerweile seit zehn Jahren besteht, sieht sich aufgrund der jüngsten Umfrage- und Wahlerfolge im Aufwind. Am Tag danach begann die Europawahlversammlung, die auch noch am nächsten Wochenende weitergehen soll. Im Raum steht ein Leitantrag, der die anti-freiheitlichen Positionen der Partei einmal mehr offenlegt.
Putins Angriff auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die offene Gesellschaft. Allerdings steht der russische Machthaber mit seiner religiös-nationalistischen Propaganda keineswegs allein da. Identitäre Denkmuster sind weltweit auf dem Vormarsch – wie Michael Schmidt-Salomon in einem Beitrag für das Anfang Oktober erscheinende "bruno."-Jahresmagazin ausführt, den der hpd an dieser Stelle vorab veröffentlicht.
