Türkei erklärt Austritt aus Frauenschutz-Abkommen

woman-2685893_1280.jpg

Frauen in der Türkei sind ab sofort nicht mehr durch die "Istanbul-Konvention" vor Gewalt geschützt.

Am Freitag erklärte Präsident Erdoğan mit sofortiger Wirkung den Austritt der Türkei aus der "Istanbul-Konvention". Das von über 40 Staaten unterzeichnete internationale Abkommen dient dem Schutz von Frauen gegen Gewalt.

"Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" lautet der volle Titel jenes seit 2011 gültigen völkerrechtlichen Vertrags, der kurz als "Istanbul-Konvention" bezeichnet wird. Seine Kurzbezeichnung verweist auf den Ort, an dem der Vertag am 11. Mai 2011 von 13 Mitgliedsstaaten des Europarats unterzeichnet wurde, mehr als 30 weitere Staaten folgten bis heute.

Doch ausgerechnet die Türkei, jener Staat also, nach dessen bevölkerungsreichster Stadt die wichtige Konvention benannt ist, und dessen Parlament die internationale Übereinkunft als erste ratifizierte, gab am vergangenen Freitag mit sofortiger Wirkung ihren Austritt aus dem Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen bekannt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt damit konservativen und islamistischen Kreisen entgegen, die den Austritt mit der Begründung gefordert hatten, die Istanbul-Konvention schade der Einheit der Familie und fördere Scheidungen.

In der Türkei führte die Bekanntgabe des Austritts umgehend zu Protesten. Am Samstag demonstrierten Tausende gegen die Entscheidung Erdoğans und forderten ihn auf, die Entscheidung zurückzunehmen. Kritik kam auch aus dem Ausland. In Deutschland kritisierte das Auswärtige Amt den Rückzug der Türkei aus dem Gewaltschutzabkommen mit deutlichen Worten als "falsches Signal an Europa, aber vor allem an die Frauen in der Türkei". Klar sei, dass  weder kulturelle, religiöse noch anderweitige nationale Traditionen als Deckmantel dienen könnten, um Gewalt gegen Frauen zu ignorieren.

Unterstützen Sie uns bei Steady!