Iran

Todesurteil wegen "Beleidigung des Propheten"

TRIER. (hpd) Soheil Arabi muss um sein Leben fürchten. Er wurde im Iran wegen “Beleidigung des islamischen Propheten” zum Tode verurteilt. Das Oberste Gericht bestätigte das Urteil und bezog sich dabei auf Bemerkungen, die Soheil Arabi auf Facebook gemacht hatte.

Bereits zuvor ist er von einem Teheraner Gericht wegen “Beleidigung des Religionsführers” und “Propaganda gegen das System” für schuldig erklärt und mit einer dreijährigen Haftstrafe belegt worden. Vor Kurzem folgte dann das Todesurteil, da er mit islamkritischen Beiträgen auf Facebook den Propheten Mohammed beleidigt haben soll.

In Paragraf 262 des überarbeiteten Strafgesetzbuches des Iran heißt es dazu: “Jeder, der den islamischen Propheten oder andere Propheten verflucht oder sie des Ehebruchs beschuldigt, ist als schuldig gemäß Sabbo al-Nabi zu betrachten und wird mit dem Tode bestraft.” Soheil Arabis Anwalt ist jedoch der Ansicht, dass das Todesurteil selbst nach islamischem Gesetz illegitim sei. Schließlich habe Arabi hauptsächlich Beiträge von anderen Facebook-Nutzern geteilt.

Der 30-jährige Fotograf und Familienvater muss dennoch mit der Vollstreckung der Todesstrafe durch den Strang rechnen. Seine Frau hat sich deswegen mit der Bitte um Hilfe an die Öffentlichkeit und an Menschenrechtsorganisationen gewandt.

Amnesty International ruft indessen dazu auf, Appelle an den Religionsführerer Ayatollah Sayed ’Ali Khamenei und die Oberste Justizautorität zu versenden. Sie erinnern dabei an den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, nach dem das Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren ist.

Das Internationale Komitee gegen die Todesstrafe sowie der Zentralrat der Ex-Muslime stehen in Kontakt mit Soheil Arabis Frau und sind nach Aussagen der Menschenrechtlerin Mina Ahadi sehr besorgt. Der Fall Rayhaneh Jabbari habe gezeigt, dass ein Todesurteil jederzeit vollstreckt werden kann.

Deswegen rufen sie zu einer Demonstration am morgigen Samstag auf, um gegen Hinrichtungen im Iran zu protestieren und für das Leben Soheil Arabis zu kämpfen. Die Demonstration beginnt um 15.30 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Köln.

Anlässlich des kommenden Tages der Menschenrechte am 10. Dezember sei es wichtig darauf hinzuweisen, dass die freie Meinungsäußerung ein elementares und unaufkündbares Menschenrecht ist, das überall auf der Welt gelten sollte. Es sei vollkommen inakzeptabel, dass ein Mensch allein wegen einer kritischen Meinung um sein Leben fürchten muss. Mina Ahadi und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter hoffen jedenfalls auf Unterstützung bei ihrem Kampf gegen die Todesstrafe und für eine offene Gesellschaft.