Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn

Jeder soll Organspender werden

In einem Interview sprach sich Gesundheitsminister Jens Spahn dafür aus, dass auch in Deutschland die Widerspruchslösung eingerichtet werden soll. Das bedeutet, dass jeder Bürger einer Organspende widersprechen und nicht wie bisher eine solche ausdrücklich erlauben muss.

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der gespendeten Organe auf einen historischen Tiefstand gesunken. Im gesamten Jahr 2017 spendeten nur noch 797 Menschen Organe. Um diesen Missstand zu beenden hat der Gesundheitsminister am Wochenende in einem Interview mit der BILD den Vorschlag gemacht, eine Regelung wie in Spanien und den Niederlanden zu treffen. Hier muss einer Organspende explizit widersprochen werden; anderenfalls können nach dem Tod Organe entnommen werden, um anderen Menschen zu helfen.

Allerdings will das Gesundheitsministerium im Moment eine solche Regelung noch nicht als Gesetzentwurf dem Bundestag vorlegen, sondern das Thema nur zur Diskussion stellen. Daran wird deutlich, dass es mittelfristig weiterhin für die über 10.000 Patienten, die auf einer Warteliste stehen, keine bessere Hoffnung geben wird.

Bereits im Mai forderte der Ärztetag in Erfurt in einem Beschluss:

Der 121. Deutsche Ärztetag 2018 fordert den Bundesgesetzgeber auf, § 2 Abs. 2 Transplantationsgesetz (TPG) im Sinne einer Widerspruchslösung zu formulieren. Es kann von jeder Bürgerin und jedem Bürger nach der gesetzlich in § 2 Abs. 1 TPG geregelten Aufklärung durch die Krankenkassen erwartet werden, dass sie/er sich mit der Problematik auseinandersetzt und im Falle einer tatsächlichen Ablehnung ihr/sein NEIN zur Organspende formuliert.

In dem BILD-Interview sagte Spahn, dass ihm bewusst sei, dass eine solche Neuregelung zwar einen Eingriff des Staates in die Freiheit des Einzelnen sei. Andererseits aber seien alle bisherigen Versuche der Politik, die Zahl der Organspender zu steigern, ohne Erfolg geblieben. "Deshalb", so Spahn, "brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte über die Widerspruchslösung." Er sprach sich für eine Debatte zu diesem Thema im Bundestag aus.

Immerhin gibt es auch eine kleine Hoffnung für die auf ein Spenderorgan wartenden Patienten. Im jetzt vorliegenden Entwurf eines neuen Organspende-Gesetzes, der am vergangenen Donnerstag an die Bundestagsfraktionen geschickt wurde, heißt es, dass "Entnahmekrankenhäuser" in Zukunft über Pauschalen und Zuschläge mehr Geld für Leistungen im Zusammenhang mit einer Organspende bekommen sollen. Für Kosten, die durch die Nutzung der notwendigen Infrastruktur rund um eine Organspende entstehen, soll es ebenfalls Zuschläge geben.

Informationen zur Organspende finden sich hier.