Deutschland

Symbolbild

Deutliche Mehrheit unzufrieden mit Kampf der etablierten Parteien gegen Islamismus

Umfrage zeigt Sorge vor radikalem Islam

Eine Mehrheit (66 Prozent) der Bevölkerung macht "Rechtsextreme" für die steigende antisemitische Gewalt verantwortlich – gleichzeitig aber halten 53 Prozent auch "radikale Islamisten" für die Ursache. Das zeigt eine gemeinsame Studie der Alice Schwarzer Stiftung, der Giordano-Bruno-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). Dafür wurden vom Institut für Demoskopie Allensbach repräsentativ rund 1.000 Personen zu ihren Einstellungen zum Islam und Islamismus befragt.

Dr. Meron Mendel

Interview

Antisemitismus findet nicht nur an den Rändern statt

Das Ende des Naziregimes mit all seinem Leid, den menschverachtenden Ideologien, dem Krieg, der Schoah, der Vernichtung von Sinti und Roma, der Verfolgung von Homosexuellen und vielen weiteren ist noch keine 80 Jahre her. Dennoch werden rassistische sowie antisemitische Weltbilder in Europa und vor allem auch in Deutschland immer populärer. Der hpd hat zu diesen Themen ein Interview mit dem Leiter der Bildungsstätte Anne Frank Dr. Meron Mendel geführt.

"Wasservitalisierer"

Weil er zu stark strahlt:

Bundesnetzagentur verbietet 8.000 Euro teuren "Wasservitalisierer"

Nachdem die Bundesnetzagentur in den letzten Monaten vermehrt Störungsmeldungen von Amateurfunker:innen erhalten hatte, ist der Schuldige nun gefunden: Es handelt sich um einen hochfrequenten Wasservitalisierer, der in esoterischen Kreisen großes Ansehen genießt und sogar in Arztpraxen Anwendung findet. Die Bundesnetzagentur hat den Verkauf sowie die weitere Nutzung des Geräts nun untersagt.

Reichstagsgebäude

Dr. Carsten Frerk (fowid) kritisiert den Forschungsansatz der "Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" (CLAIM)

"Die Angaben zur Muslimfeindlichkeit sind äußerst fragwürdig!"

Kurz vor der heutigen Pressekonferenz des islamischen Lobbyverbands "Inssan e.V." zur Vorstellung der aktuellen Zahlen der "Islam- und Muslimfeindlichkeit in Deutschland" hat der Leiter der "Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland" (fowid) Carsten Frerk eine umfangreiche Analyse veröffentlicht. Frerk warnt davor, die Angaben von Inssan beziehungsweise CLAIM unkritisch zu übernehmen, da sie ideologisch verzerrt sind und einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten.

Jens Spahn (CDU)

Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium

FDP greift Spahns Unverfrorenheit bei der Suizidhilfe an

Seit einiger Zeit wird immer konkreter diskutiert, wie die Suizidhilfe geregelt werden kann. Jens Spahn ist bei diesem Thema ein Meister der Verzögerungstaktik, Missachtung von Gerichtsurteilen und Hinterzimmerpolitik. Eine aktuelle Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP zeigt nun, dass der Gesundheitsminister klammheimlich bereits einen hausinternen Entwurf erarbeitet hat.

Missionierung

Nach Schweizer Gerichtsurteil

Muss den Zeugen Jehovas der KdöR-Status in Deutschland entzogen werden?

Die Äußerungen einer Sektenexpertin über die Praktiken der Zeugen Jehovas entsprechen der Wahrheit und sind somit zulässig. Das Bezirksgericht Zürich hat festgestellt, dass regelmäßig kritisierte Praktiken der Zeugen Jehovas wie unter anderem die sogenannte Ächtung und Zwei-Zeugen-Regel tatsächlich durchgesetzt werden, anders als die Glaubensgemeinschaft häufig behauptet. Somit wurden die fraglichen Äußerungen der Beklagten jeweils für wahr befunden beziehungsweise konnten für wahr gehalten werden.

Mit Kanonen auf Memes schießen:

Bundesregierung stellt Details der Urheberrechtsreform vor

Die deutsche Bundesregierung hat letzte Woche den Entwurf der seit Jahren heiß umstrittenen Urheberrechtsreform ins Parlament eingebracht. Die europarechtliche Frist zur Umsetzung endet bereits im Juni. Von den vollmundigen Versprechungen der Union, Uploadfilter zu verhindern, ist nichts geblieben.