Die Teilnehmer des Treffens der Warschauer KOD-Mitglieder mit Adam Michnik, dem Chefredakteur der Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" am vergangenen Mittwochabend erreichte während der Sitzung die Nachricht, dass das Projekt der Verschärfung des Abtreibungsgesetz im Sejm gefallen ist. Reaktion auf die Nachricht waren lautstarkes Applaus und große Freude.
Die polnische Opposition hat neues und schöneres Gesicht. Viele Tausende schwarzgekleidete Polinnen haben am Samstag vor dem Parlament und am Montag landesweit gegen einen Gesetzentwurf zum vollständigen Verbot von Abtreibung demonstriert. Proteste fanden in Warschau auch vor dem Sitz der Regierungspartei PiS statt.
In Polen passierte in erster Lesung ein Gesetz den Sejm, nach dem die Abtreibung generell verboten werden soll. Dabei hat das Land seit 1993 bereits die restriktivsten Abtreibungsgesetze Europas. Gegen die nochmalige Verschärfung dieser Regelungen gingen in Polen mehrere 10.000 Menschen auf die Straße. Auch in anderen europäischen Ländern protestierten Frauen und Männer.
Am vergangenen Samstag marschierten wieder einmal die selbsternannten "Lebensschützer" durch die Berliner Innenstadt. Ihnen stellten sich einige Gegendemonstrationen entgegen. Unter anderem auch die des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung.
Im Wiener "Spital der Barmherzigen Brüder" wurde einer Patientin das Legen einer verhütenden Spirale verweigert. Zur Begründung wurde der Patienten mitgeteilt, dass aus religiösen Gründen keine Maßnahmen zur Schwangerschaftsverhütung vorgenommen werde.
BERLIN. (hpd) Am Wochenende fand in Berlin die Konferenz "Weg mit §218!" statt. Aus dem gesamten Bundesgebiet sowie einigen europäischen Ländern reisten mehr als 100 Gäste an.
BERN. (hpd) Im scheinbar ergebnisoffen mit "Wäre eine Drogenfreigabe wirklich humanistisch?" betitelten Artikel erläutert der Autor Dennis Riehle, warum er gegen jegliche Liberalisierung von Drogen ist. Dagegen ist erstmal nichts einzuwenden; es ist sein gutes Recht, seine Meinung zu vertreten. Unsäglich ist hingegen seine Vereinnahme des Begriffs "Humanismus" und die Verquickung desselben mit seiner persönlichen Meinung. Ausserdem strotzt der Text vor Fehlern, Missverständnissen und offensichtlicher Unkenntnis der Faktenlage.
BERLIN. (hpd) Zuletzt war es Volker Beck, der damit überraschte. Offenbar hatte er es getan – und unzählige andere Bundesbürger auch. Der Besitz und Konsum von Drogen ist in Deutschland weiterhin ein Tabu-Thema – und wird nur öffentlich, wenn die Boulevard-Presse plötzlich auf einen Skandal aufmerksam wird. Doch abseits der Promi-Welt ist in vielen Großstädten das Problem der Abhängigkeiten von harten Substanzen zum Problem geworden. Kritiker der Strafbarkeit sagen, es sei das Verbot, das den eigentlichen Kick ausmache – und damit Besitz, Handel und Einnahme der Drogen überhaupt erst attraktiv werden ließen.
BERLIN. (hpd) Die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker hat in einem Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" die Absicht bekräftigt, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Sexualstrafrechts noch wesentlich zu verändern. Das Ziel des Entwurfes ist es, Lücken im Sexualstrafrecht zu schließen. Dazu wird unter anderem der Missbrauchs-Paragraph neu gefasst und erweitert.
BERLIN/WARSCHAU (hpd) Am Sonntag (3. April 2016) gingen die Atheistischen Tage in Warschau zu Ende. Die Kazimierz-Łyszczyński-Stiftung organisierte in diesem Rahmen eine internationale feministische Konferenz. Die Konferenz hat gezeigt, dass alle Religionen Frauen diskriminieren und unterdrücken, patriarchalische Machtschemen, die auf Dominanz und Unterdrückung basieren, übermitteln und die Frauenrechte einschränken. Das gilt insbesondere für die reproduktiven Rechte. Sie gestehen den Frauen nur einen halb-menschlichen Status zu.
PARIS. (ailp) Unter dem Druck der katholischen Kirche, wurde ein Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Abtreibung gänzlich in Polen zu verbieten, dem Parlament mit der Unterstützung der Regierung vorgelegt. Das aktuelle Gesetz erlaubt nur in drei Fällen eine Abtreibung.
BERLIN. (lsvd) Die Veröffentlichung des nachsynodalen Schreibens "Amoris Laetitia" ("Freude der Liebe") von Papst Franziskus kommentiert Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD).
BERLIN. (hpd) In der Silvesternacht kam es an verschiedenen öffentlichen Orten zu sexuellen Übergriffen auf Frauen. Viele der gesellschaftlichen Akteure, welche in der aktuellen Debatte meinen, dass Frauen stärker vor sexualisierter Gewalt geschützt werden müssen, sprechen in anderen gesellschaftspolitischen Bereichen Frauen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ab.
BERLIN. (hpd) Als Reaktion auf den im Mai in der "Ärztezeitung" veröffentlichten Offenen Brief von 180 Ärzten, die sich gegen Montgomery und für ärztliche Sterbehilfe aussprachen, ist im "Ärzteblatt" vor wenigen Tagen ein Gegenbrief erschienen, der für Montgomery und gegen die ärztliche Freitodbegleitung Stellung bezieht.
BERLIN. (hpd) Christliche Fundamentalisten versammelten sich am vergangenen Samstag zum sogenannten "Marsch für das Leben" in Berlin. Ihren Protest richteten sie gegen Schwangerschaftsabbrüche, Sterbehilfe, Stammzellenforschung, Sexualaufklärung und Präimplantationsdiagnostik. Zwei Gegendemonstrationen stellten sich dem Schweigemarsch entgegen.
