WARSCHAU. (hpd) Am vergangenen Dienstag hat eine Frau mit Brosche den EU-Parlamentariern versichert, dass es der Demokratie in Polen exzellent geht. Die Sprecherin, Liebhaberin von großen bunten Broschen, heißt Beata Szydło und ist die polnische Ministerpräsidentin in der Prawo i Sprawiedliwość (PiS)-Regierung.
BERLIN. (hpd) Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz die Muslime in Deutschland zu einer "Form des aufgeklärten Islams” aufgerufen. Ihr Wunsch wäre, "dass wir auf einen Islam zusteuern, der deutsch ist”. Dieses "deutsch-muslimische Leben” könne nur auf der Grundlage der deutschen Verfassung und Gesetze stattfinden, betonte Deligöz. Das heiße, dass in keinerlei Weise Gewalt akzeptiert oder gar verherrlicht werden dürfe.
BERLIN. (hpd) Vor der Gefahr, dass sich die Radikalen (Islamisten einerseits, Rassisten andererseits) gegenseitig hochschaukeln und die Demokratie gefährden, warnt Memet Kilic, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates und früherer grüner Bundestagsabgeordneter, in einer Exklusivstellungnahme für den hpd.
BERLIN. (hpd) Die Grüne Woche hat im 90. Jahr ihres Bestehens Marokko als Partnerland ausgewählt. Die auf der Messe vertretenen marokkanischen Unternehmen werden mit den Worten "Reichtum und Vielfalt” beworben. Wesentliche völkerrechtliche und ethische Aspekte werden dabei allerdings negiert.
BERLIN. (hpd) Die Flüchtlingsfrage wird hierzulande das beherrschende politische Thema 2016 und auch in den folgenden Jahren sein. Dabei ist die Flüchtlingskrise geschweige keine deutsche oder europäische Frage. Nur hat die westliche Welt sich seit Jahren weggeduckt und gehofft, mit einigen Millionen Euro humanitärer Hilfe werde sich das Problem schon irgendwie von allein lösen. Diese Politik konnte nicht erfolgreich sein.
BERLIN. (hpd) Am 2. Januar 2016 war auf Spiegel-Online zu lesen, dass der chinesische Künstler Ai Weiwei auf Lesbos ein Denkmal für die Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa gestorben sind, errichten möchte. Als Künstler wolle Ai Weiwei sich mehr in die Debatte darüber einmischen und "Kunstwerke mit Bezug zu der Krise schaffen, die dazu beitragen sollten, ein Bewusstsein für die Problematik zu schaffen”.
BERLIN. (hpd) Wer bei einer Reise nach Rumänien ausschließlich an Armut, desolate Zustände in staatlichen Kinderheimen und Folterplätze der USA denkt, malt zweifelsohne ein zu düsteres Bild dieser aufstrebenden Region in Südosteuropa.
BERLIN. (hpd) Ionut Stan, Leiter der GIPSYEYE NGO in Rumänien ist eine unverzichtbare Stimme im PEARLS-Projekt, das von der EU gesponsert wird. Es geht um den Schutz jener Romakinder und -jugendlichen, die besonders betroffen von Schulabbruch und ungleichen Bildungschancen sind.
BERLIN. (hpd) Wir benutzen das Wort “Menschenrechte” relativ häufig und versuchen damit, unsere Sicht auf die Welt zu begründen. Doch was genau ist unter dem Begriff zu verstehen und wie hat er sich entwickelt? Herbert Nebel versucht in der dreiteiligen Serie die Fragen zu beantworten. Im dritten und letzten Teil fragt er nach der Menschenrechtsrealität in Deutschland und Europa sowie zieht ein Resümee.
BERLIN. (hpd) Wir benutzen das Wort "Menschenrechte" relativ häufig und versuchen damit, unsere Sicht auf die Welt zu begründen. Doch was genau ist unter dem Begriff zu verstehen und wie hat er sich entwickelt? Herbert Nebel versucht in der dreiteiligen Serie die Fragen zu beantworten. Im zweiten Teil analysiert er den normativen Gehalt der globalen Menschenrechte.
BERLIN. (hpd) Welche Strategien sind notwendig, um gegen den islamistischen Terror vorzugehen? Diese Frage stellt sich Jürgen Roth in seinem Kommentar. Es hilft jedenfalls nicht, darauf zu verweisen, dass die meisten Opfer islamistischer Anschläge selbst Muslime sind und dass Islam und Islamismus nichts miteinander zu tun haben. Es hilft aber auch nicht, "den" Islam als ideelles Gesamtopfer mit einem Schutzzaun zu umgeben.
BERLIN (hpd) Die Neuwahl in der Türkei ist entschieden: Die islamisch-konservative AKP hat wider Erwarten die absolute Mehrheit zurückerobert, die sie bei der regulären Wahl im Juni verloren hatte; die prokurdische HDP ist von über 13 auf knapp 11 Prozent gefallen, schafft aber den Wiedereinzug ins Parlament. Unabhängige Wahlbeobachter kritisieren, dass die Wahl im Vorfeld unter Einschüchterung und Angst, Repression und Gewalt gelitten habe, dass die freie Medienberichterstattung behindert und das Wahlergebnis dadurch negativ beeinflusst worden sei.
BERLIN. (hpd) Nachdem die EU ihre Außengrenzen soweit abgeriegelt hat, dass sie auf dem Landweg kaum noch zu überwinden sind, fliehen immer mehr Menschen aus den Krisenregionen übers Mittelmeer. 2015 so viele wie nie. Laut UNHCR kamen seit Jahresbeginn über 500.000 allein in Griechenland an.
BERLIN. (hpd) Das Europäische Parlament hat am 29. Oktober 2015 eine Resolution über die Massenüberwachung von EU-Bürgerinnen und Bürger durch Geheimdienste in EU und USA beschlossen, darin auch einen Änderungsantrag von Jan Philipp Albrecht über den Schutz von Edward Snowden durch die EU-Staaten.
BONN. (hpd) Der von Frank Decker, Bernd Hennigsen und Kjetil Jakobsen herausgegebene Sammelband "Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien" enthält 25 Beiträge zu unterschiedlichen Themenaspekten.