Die Taliban haben wieder die Macht in Afghanistan übernommen, verzweifelte Menschen versuchen zu fliehen, Bundes- und US-Regierung fahren überstürzte Rettungsmissionen. Eine Einschätzung des aus Mauretanien stammenden säkularen Menschenrechtsaktivisten Mohamed Yahya Ekhou, der selbst von Islamisten bedroht wird.
Human Rights Watch stellt eklatante Mängel in der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von Frauen vor Gewalt fest. Durch das Vorrücken der Taliban spitzt sich die Lage der betroffenen Frauen jetzt noch einmal drastisch zu.
In der Rheinischen Post bezeichnete der Islamwissenschaftler Mouhanad Khorchide die Muslimbruderschaft am Samstag als "Gefahr für die Demokratie". Dabei verwies er auch darauf, dass diese im Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) vertreten sei und forderte das Ende "jeglicher Zusammenarbeit mit solchen Organisationen". "Damit hat er natürlich recht, nur hält er sich selber nicht daran", wundert sich Sigrid Herrmann-Marschall. Die Islamismus-Expertin kritisiert seit geraumer Zeit, dass es insbesondere in Nordrhein-Westfalen zur Normalität geworden ist, vor der Muslimbruderschaft zu warnen, aber gleichzeitig mit Personen aus diesem Milieu zu kooperieren.
Das neue "Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbildes von Beamtinnen und Beamten" wurde am 22. April 2021 zunächst vom Bundestag und dann am 7. Mai vom Bundesrat verabschiedet. Seither wird es von Aktivistinnen als "Kopftuchverbot" dargestellt. Die Online-Kampagne "#handsoffmyhijab" (Deutsch: "Hände weg von meinem Kopftuch") – entstanden in Frankreich unter dem Hashtag "touchepasamonhijab" – bedient sich der Rhetorik eines vermeintlichen Kopftuchverbotes und soll im Folgenden als Fallbeispiel dienen, um die islamistische Polemik gegen die Neutralitätsgesetze aufzuzeigen.
Seit Wochen hagelt es heftige Kritik an der Einrichtung einer Kommission für islamischen Religionsunterricht durch die schwarz-gelbe Koalition in Düsseldorf. Besonderer Stein des Anstoßes ist die Aufnahme von DITIB, der deutschen Außenstelle der türkischen Religionsbehörde Diyanet, in diese Kommission.
Mitte Mai 2021 begrüßte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) eine neue Kommission zur Gestaltung islamischen Religionsunterrichtes in Nordrhein-Westfalen als "weiteren Meilenstein". Schnell kam Kritik auf, denn Teil der Kommission sind unter anderem die Verbände DITIB und die Islamische Religionsgemeinschaft NRW (IRG NRW), die als Millî-Görüş-nah gilt. Liberal-islamische Verbände finden hingegen keinen Platz in dem neuen Beirat.
Eine Mehrheit (66 Prozent) der Bevölkerung macht "Rechtsextreme" für die steigende antisemitische Gewalt verantwortlich – gleichzeitig aber halten 53 Prozent auch "radikale Islamisten" für die Ursache. Das zeigt eine gemeinsame Studie der Alice Schwarzer Stiftung, der Giordano-Bruno-Stiftung und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). Dafür wurden vom Institut für Demoskopie Allensbach repräsentativ rund 1.000 Personen zu ihren Einstellungen zum Islam und Islamismus befragt.
Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Mehr als 200 Todesopfer haben die militärischen Auseinandersetzungen in den vergangenen Tagen bereits gefordert. Hinsichtlich der militärischen Aktionen auf palästinensischer Seite kommt der Hamas die zentrale Rolle zu. Doch was ist die Hamas eigentlich, was sind ihre Ziele und wie ist sie organisiert? Ein Interview mit Politikwissenschaftler Prof. Armin Pfahl-Traughber.
Die Standpunkte vieler Spitzenpolitiker*innen zum deutschen Rechtsterror sind in der Regel eindeutig, auch das Verhältnis zu rechtspopulistischen Bewegungen ist zumindest nach außen auf Distanz bedacht. Nicht so klar scheinen die Verhältnisse im Bereich des Islamismus und der türkischen Rechten zu sein. Es stellt sich die Frage, wie sich die beiden Kandidat*innen von Union und Grünen in Zukunft positionieren werden.
Auf einen Online-Vortrag der Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall beim Düsseldorfer Aufklärungsdienst (DA!) reagierte der Kreis der Düsseldorfer Muslime (KDDM) mit einer Richtigstellung sowie mit einem mehrseitigen Faktencheck. Hierauf antwortet Herrmann-Marschall ihrerseits mit einer Gegendarstellung, die der hpd hier wiedergibt.
Auf Einladung des Düsseldorfer Aufklärungsdienstes hält die Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall heute Abend einen Online-Vortrag zum Thema "Politischer Islam – Düsseldorfer Organisationen und Netzwerke". Die auch von Unwahrheiten begleitete Intervention eines Düsseldorfer Internet-Portals führte im Vorfeld der Veranstaltung zu einer Absage sowie zu einer Strafanzeige. Hintergrund der Veranstaltung ist die auf Antrag von CDU und Grünen beschlossene Förderung des Kreises der Düsseldorfer Muslime (KDDM).
Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur legt mit "Khomeini. Der Revolutionär des Islam" eine neue Lebensbeschreibung vor, welche viele Hintergrundinformationen über die Person hinaus mit klarer Struktur erhält. Auch wenn kritische Aspekte durchaus thematisiert werden, hätte man sich dazu noch eine klarere Einschätzung gewünscht, immerhin etablierte Khomeini das autoritäre System einer islamistischen Theokratie.
Uka ist in Indonesien geboren und lebt derzeit in Deutschland. Sie definiert sich selbst als säkular-liberal und setzt sich aktiv für die Menschenrechte und persönliche Freiheit ein. Für die Säkulare Flüchtlingshilfe hat sie einen Gastbeitrag geschrieben.
In Frankreich ist von einer "Islam-Linken" die Rede. Dabei geht es um Bündnisse von Islamisten und Linken, was nicht nur aus demokratietheoretischer Blickrichtung ein politisches Problem ist. Auch in Deutschland gibt es erste Entwicklungstendenzen in diese Richtung.
In den Morgenstunden des 9. November stürmten Polizeieinheiten (unter anderem die Spezialkräfte "Cobra" und "WEGA") im Rahmen der "Operation Luxor" österreichweit jene Vereinslokale, welche als Treffpunkte der Muslimbruderschaft beziehungsweise der Hamas gelten, sowie Wohnungen von Personen, die der Mitgliedschaft in diesen islamistischen Organisationen verdächtigt werden. Unter den Festgenommenen befand sich auch der umstrittene Salzburger Politologe Farid Hafez.
