Vor kurzem wagte es Hamed Abdel-Samad, der deutsch-ägyptische Politikwissenschaftler und höchst sachkundige Islamkritiker, vor der Unterwanderung unserer Gesellschaft durch Islamisten zu warnen und deren Sprecher im Hintergrund anzuprangern. In einem eindrucksvollen Video beschwor er junge Muslime, nicht der religiösen Verblendung zu verfallen, im Namen ihres Gottes Menschen zu töten, nur weil sie anders- oder gar ungläubig seien. Dieses in einer außerordentlich sachlichen und ruhigen und damit umso überzeugenderen Ansprache. Das Video wurde von Facebook gesperrt.

Vor allem Kritik am Islam ist in Deutschland offenbar inzwischen zu einer Quasi-Straftat erklärt worden. Dank einer Gesetzgebung, deren Vertreter offenbar bemüht sind, die Fragwürdigkeit ihrer Politik durch sukzessive Eingrenzung der freien Meinungsäußerung vor dem Volk zu verbergen. Sie selbst wollen sich allerdings nicht die Hände schmutzig machen, also verlagern sie das Zensieren an willige private Helfer. Facebook gehörte übrigens schon vor dem Maas’schen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu jenen, die sich mit Engagement an der Unterdrückung von Kritik an einer polit-religiösen Ideologie, und sei diese noch so sachlich und begründet, beteiligten.

Setzt man Kritik an bestimmten Vorgängen mit Hetze gleich, dann hat man schnell Verbotsgründe zur Hand und der Gegenstand der Kritik erhält Opferstatus und verdient dann besonders »geschützt« zu werden – vor angeblich unerlaubter Kritik.

Erinnert sei daran, dass für Hetze und Gewaltaufrufe Strafgesetze existieren und staatliche Gerichte, die das zu be- und zu verurteilen haben.