Mehr als 100 Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträger verschiedenster Disziplinen rufen angesichts des von russischem Boden ausgehenden Krieges in der Ukraine zum Frieden auf. Dazu haben sie eine Deklaration unterzeichnet, die von der Max-Planck-Gesellschaft initiiert wurde und die von den Lindauer Nobelpreisträgertagungen unterstützt wird.
Seit 2014 betreibt Russland eine hybride Kriegsführung in der Ukraine. Dabei verbreiten die Medien des Kremls ihre punktgenau produzierten Narrative auch in Deutschland. Ziele des russischen Präsidenten sind die Spaltung unserer Gesellschaft und Destabilisierung der bestehenden Demokratie.
Der bekannte Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly ließ am Rosenmontag eine Putin-Figur durch Düsseldorf fahren, die sich die Ukraine in den Rachen stopft, während diese zerbricht. "Erstick dran!!!" ist darauf zu lesen. Es war eine persönliche Aktion mit seinem Team, zu der sich der Künstler spontan entschlossen hatte, der eigentliche Rosenmontagszug findet coronabedingt erst im Mai statt. Der hpd hat mit Tilly über den Krieg in der Ukraine und einen neu aufgestellten Wagenbaurekord gesprochen.
Am 24. Februar befahl der russische Präsident Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine. Politik und Öffentlichkeit waren weltweit schockiert über diesen kriegerischen Akt. Auch humanistische Organisationen in Deutschland zeigten sich entsetzt.
Russland marschiert in die Ukraine ein. Zum Entsetzen vieler hat Putin es tatsächlich gewagt. Er hat damit den Kalten Krieg 2.0 ausgerufen. Ein Kommentar von Daniela Wakonigg.
Die Welt wird in Atem gehalten. Seit Jahren bereits. Provokationen, Drohungen, Morde und Annexionen – das politische Arsenal eines Landes, das sich selbst als Weltmacht sieht und gefälligst als solche von allen wahrgenommen werden sollte. Eine Einschätzung aus der Ukraine.
Es ist kein Geheimnis, dass die russische Regierung ein Problem mit Menschen hat, die nicht heterosexuell sind. Selbst eine LGBTQI-freundliche Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern steht seit 2013 unter Strafe. Nun hat das Justizministerium die Vereinigung "LGBT-Network" als "ausländischen Agenten" eingestuft – ein Stigma, das der Gruppe ihre aktivistische Arbeit beinahe verunmöglichen wird. Das polnische Parlament arbeitet derweil an einem Gesetz, das geschlechtliche und sexuelle Diversität unsichtbar machen soll.
Einen Monat lang gab es ein "Demokratie-Camp" am Brandenburger Tor, organisiert von russischen Oppositionellen. Am letzten Wochenende erhielt die Aktion Unterstützung durch einen Karnevals-Mottowagen von Jacques Tilly.
Human Rights Watch (HRW) hat den "World Report 2021" veröffentlicht, einen jährlich erscheinenden Bericht zum Stand der Menschenrechte weltweit. An einigen nationalen Beispielen werden wir ergründen, mit welchen Geschützen autoritäre Kräfte die Menschenrechte zu untergraben versuchen.
Russlands Militärführung hat die drittgrößte Kirche des Landes mit einer Messe zu Ehren des Sieges der Roten Armee über den Hilter-Faschismus vor 75 Jahren eingeweiht. Der orthodoxe Patriarch Kirill leitete die Zeremonie in der neuen Hauptkirche der Streitkräfte. Auf ein Bildnis Putins in den heiligen Hallen musste allerdings, aufgrund der Vorwürfe, einen Personenkult zu betreiben, verzichtet werden.
In Russland sieht die Menschenrechtslage nicht gerade rosig aus. Die Duma ist von ernstzunehmenden Rival*innen "gesäubert", Journalist*innen werden willkürlich eingesperrt, LGBTIQ werden systematisch diskriminiert und freie Wahlen sind eine Seltenheit – um nur einige Beispiele der jüngst wieder intensivierten Missstände zu benennen. Nun soll obendrein auch noch die Verfassung geändert werden, wodurch Putin bis zum Jahr 2036 Präsident bleiben kann und etwa "Gott" in die neue Verfassung mit aufgenommen wird.
Ein junger russischer Comedian floh Ende Januar ins Ausland, nachdem Nachforschungen von Regierungsseite über ihn eingeleitet wurden. Er soll den Präsidenten beleidigt haben und gegen das Blasphemie-Verbot verstoßen haben.
Nach zwei Jahren interner Diskussion und Planung in einer Kommission des Moskauer Patriarchats war es Ende Juli so weit. Die Russisch-Orthodoxe Kirche möchte die Segnung von Massenvernichtungswaffen in Zukunft aussetzen. Neben Osterbackwaren und Haustieren sollen aber auch weiterhin persönliche Waffen zur Verteidigung des Vaterlandes gesegnet werden können.
Bereits Ende 2018 spaltete sich die ukrainische orthodoxe Kirche von der russischen ab. Anfang 2019 wurde die ukrainische Kirche von Patriarch Bartholomäus I. in Istanbul anerkannt. Eine Entscheidung, die nicht nur die russische orthodoxe Kirche erzürnte, sondern sich sogar auf die Präsidentschaftswahl auswirkte.
Der bekannte Historiker Timothy Snyder warnt in seinem Buch "Der Weg in die Unfreiheit. Russland – Europa – Amerika" vor dem Einfluss Putins bei der Destabilisierung westlicher Demokratien. Zwar kann der Autor dafür eine Fülle von Belegen präsentieren, indessen verstrickt er sich in geschichtsphilosophischen Spekulationen, verabsolutiert den Einfluss Putins und Russlands und ignoriert selbstgemachte Defizite westlicher Demokratien.
