Politische Entwicklungen, die tief in bestehende rechtsstaatliche Routinen eingreifen, stellen Beobachter vor ein bekanntes Problem: Reagiert man zu früh, gilt die Analyse als alarmistisch; reagiert man zu spät, wird man Teil der Normalisierung. Zwischen diesen beiden Polen einen nüchternen, begrifflich sauberen Zugang zu finden, ist schwierig – aber notwendig. Mehr →
In Bremen könnten Polizisten künftig neben der klassischen Schirmmütze auch einen Turban tragen. Ein Polizeianwärter, der der Sikh-Religion angehört, erschien zur Vereidigungsfeier mit Turban, einem religiösen Symbol seiner Glaubensgemeinschaft. Das hat in dem Stadtstaat eine Debatte um staatliche Neutralität ausgelöst. Die Juristin Jessica Hamed vom Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) ordnet... Mehr →
Augenarzt Dr. Michael Wieder erklärte bei einer Veranstaltung in Düsseldorf anschaulich, wie sich unser Auge in hunderten Millionen von Jahren aus lichtempfindlichen Flecken entwickelt hat. Und dass dennoch von Perfektion und wundersamer Arbeit eines weisen Schöpfers nicht die Rede sein kann. Mehr →
Während Israel mit massiver Kritik überzogen wird, schweigen viele zu den im Iran auszumachenden Menschenrechtsverletzungen. Diese Doppelstandards sprechen nicht für die Glaubwürdigkeit von linken Protestbewegungen. Ein Kommentar. Mehr →
Ein Fan von Donald Trump und Anhänger der MAGA-Bewegung kehrte dem amerikanischen Präsidenten den Rücken und gründete eine Ausstiegsorganisation. Denn für ihn zeigt diese Bewegung klar die Merkmale einer Sekte. Mehr →
Es gibt Sätze, die über Jahrzehnte hinweg zitiert werden, ohne dass ihr eigentlicher Sinn je wirklich verstanden wurde. Das Böckenförde-Diktum gehört zweifellos dazu. Kaum ein anderer Gedanke der deutschen Staatsrechtslehre wurde so häufig missdeutet, instrumentalisiert oder in eine Richtung gebogen, die seinem Autor fremd war. Mehr →
Ein kürzlich veröffentlichter Essay über weibliche Genitalverstümmelungen sorgte für Aufregung und Diskussionen, denn die Autoren relativieren in ihrem Text die Gefahren und Folgen, die von ihr ausgehen. Maßnahmen zur Eindämmung von FGM werden zudem als "rassistisch" beschrieben. Der Essay weist einige gravierende Mängel auf. Mehr →
Es gibt Metaphern, die überzeichnen. Und es gibt solche, die beunruhigend exakt sind. Donald Trump und Wladimir Putin als Piraten gehört zur zweiten Kategorie. Zwei Machtpolitiker, die Recht nicht als Grenze, sondern als Werkzeug begreifen, die Staaten wie Beute behandeln und Menschenrechte nur dann erwähnen, wenn sie dem eigenen Vorteil... Mehr →
Für den Garnisonkirchenturm in Potsdam gab es weder einen Bedarf, noch ist das Betriebskonzept der kirchlichen Stiftung Garnisonkirche wirtschaftlich tragfähig. Auch historisch gesehen ist der Turm ein problematisches Symbol. Dennoch wird er wiedererrichtet. Doch bei einer weiteren Finanzierung ist sogar die öffentliche Hand zurückhaltend. Mehr →
Digitale Plattformen wie YouTube, Instagram oder TikTok bilden heute die entscheidende Infrastruktur für Wissen, Austausch und Öffentlichkeit. Ihre internen Regeln und algorithmischen Entscheidungen bestimmen jedoch, welche Inhalte sichtbar bleiben und welche nicht. Das kann zum Problem für kritische Aufklärer werden. Mehr →
BERLIN. (hpd/ai) Eine Allianz aus mehr als 40 Vereinen und Stiftungen fordert eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Die geltenden Regeln behindern die politische Willensbildung in der Bundesrepublik, da auf ihrer Grundlage die Finanzämter immer wieder die Gemeinnützigkeit von Organisationen in Frage stellen. Nur Spenden an gemeinnützige Organisationen können von der Steuer abgesetzt werden. Zudem sind gemeinnützige Vereine selbst steuerbefreit und können Zuschüsse erhalten. Die nachträgliche Aberkennung ist oft existenzbedrohend.
BERLIN. (hpd) Das Internet bietet viele Möglichkeiten. Es kann dazu dienen, dass Gesellschaften demokratischer werden. Es ist aber auch der Ort, an dem so Mancher seine Stammtischparolen hinterläßt. Mit diesen beiden Seiten der Medaille befasst sich der Autor Carlo Strenger in einem jüngst veröffentlichten Beitrag.
BERLIN. (hpd) Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, sprach sich gegenüber das Frankfurter Allgemeinen dafür aus, die Leistungen für Asylbewerber zu kürzen. Er fordert, das "Taschengeld" für Flüchtlinge aus den Balkanländern zu streichen.
BONN. (hpd) Mark Lilla, Professor für Geistswissenschaften an der Columiba University, will in seinem Buch "Der hemmungslose Geist. Die Tyannophilie der Intellektuellen" den Opportunismus von Denkern gegenüber Diktaturen anhand von Fallbeispielen aus dem 20. Jahrhundert erörtern. Da die einzelnen Beiträge zu Benjamin, Derrida, Foucault, Heidegger und Schmitt eher essayistisch gehalten sind, liegt mit dem nicht ganz so gelungenen Buch nur eine fragmentarische Erörterung zum Thema vor.
BERLIN. (hpd/bpb) Zum 15. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" 2015 aus. Bewerben können sich Initiativen und Projekte, die hauptsächlich ehrenamtlich getragen werden. Den Preisträgern winken Geldpreise im Wert von 1.000 bis 5.000 Euro und eine öffentliche Preisverleihung.
BERLIN. (hpd/press) Der schweizerische Bundesrat hat am 24. Juni die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 eröffnet. Dabei anerkennt der Bundesrat, dass den Opfern schweres Unrecht zugefügt worden ist.
HAMBURG. (hpd) Der "Blasphemieparagraf" stellt Gotteslästerung unter Strafe. Damit genießen Gläubige anders als andere soziale Gruppen einen besonderen Schutz. Das ist mit den demokratischen Anforderungen eines säkularen Staates nicht vereinbar, meint unser Autor und fordert: Weg mit dem Paragrafen 166.
BERLIN. (hpd) Rolf Hosfeld schildert in seinem Buch "Tod in der Wüste" den von den Türken an den Armeniern verübten Völkermord und die internationalen Reaktionen darauf. Dies führte zu ersten Diskussionen über das Recht, zum Schutze der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten einzugreifen, und über die Notwendigkeit, ein System des internationalen Rechtes zu schaffen.
BERLIN. (hpd) Zu einer erstaunlichen Erkenntnis gelangten Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Freien Universität Berlin (FU): die sog. Riester-Rente nutzt denen, für die sie ursprünglich gedacht war, nichts. Zukünftige Rentner werden davon nichts haben.
OBERWESEL. (hpd/gbs) Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags hat die Petition "Grundrechte für Menschenaffen", die darauf abzielte, Schimpansen, Bonobos, Gorillas und Orang-Utans als Rechtspersonen anzuerkennen, abgelehnt.
USA. (hpd) Die USA haben mit dem historischen Entscheid des Supreme Court die Homoehe im gesamten Land legalisiert. 2004 führte Massachusetts als erster Bundesstaat die Homoehe ein. In den folgenden Jahren folgten 36 weitere Staaten, die zusammen knapp 70 Prozent der US-Bevölkerung ausmachten. Durch den höchstrichterlichen Beschluss fallen nun die letzten konservativen Bastionen.
TRIER. (hpd) Zum September diesen Jahres wird in Rheinland-Pfalz die Pflegekammer eingerichtet und gewählt. Diese soll dem gesamten Pflegepersonal Mitbestimmungsrechte garantieren und das Setzen landesweiter Standards erleichtern. Allerdings wird an manchen Stellen Kritik laut, dass gravierende Barrieren existieren, die eine effektive demokratische und emanzipierte Mitbestimmung erschweren.
MOOSSEEDORF/CH. (hpd) Jacqueline Straub möchte die erste Priesterin der katholischen Kirche werden. Um ihre Berufung leben zu können, müsste die Theologiestudentin aus Freiburg eine globale Institution mit über einer Milliarde Mitgliedern in ihren Grundfesten verändern. Im Interview sprach die 24-Jährige über ihren Kampf gegen restaurative Tendenzen und für tiefgreifende Reformen in der Kirche.
BERLIN. (hpd/hvd) Bis zum 30. Juni 2016 soll die Bundesregierung einen Bericht zur Lage der Religions- und Glaubensfreiheit in den Staaten weltweit vorlegen. Einem entsprechenden Antrag haben am Donnerstagabend alle Fraktionen im Deutschen Bundestag zugestimmt. Der Humanistische Verband Deutschland (HVD) begrüßt die Berücksichtigung nichtreligiöser Weltanschauungen sowie der Freiheit, keinen religiösen Glauben zu haben oder zu bekennen.
BERLIN. (hpd) Angehörige und Freunde haben häufig den Wunsch, ihre Eltern oder Partner bei der Durchführung eines Suizids zu begleiten und die letzten Lebensminuten mit dem geliebten Menschen zu verbringen. Auch wer sich zu einem Bilanzsuizid entschlossen hat, will die letzte Reise nicht alleine antreten, sondern "seine Lieben" um sich haben.
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Die CSU hatte sich in der vergangenen Woche hinter den dicken Mauern von Kloster Banz versammelt – und während draußen Lehrkräfte fehlen, Schulgebäude bröckeln und Jugendliche...
Die kurzfristige Ausladung des Philosophen Sebastian Ostritsch an der Münchner Hochschule für Philosophie lenkte viel Aufmerksamkeit auf sein neues Buch "Serpentinen". Darin...
Esoterik in der Erwachsenenbildung, Pseudomedizin im Nationalsozialismus und die weltweite Bedrohung von Wissenschaft und Meinungsfreiheit sind Themen der kürzlich erschienenen...
Mit der diesjährigen Einführung der dritten wöchentlichen Religionsstunde an Bayerns Grundschulen hat sich offenbar auch bei den Schulgottesdiensten etwas verändert – zumindest an...
Sterbehilfe ist ein sensibles Thema, das viele Menschen persönlich betrifft. Monika Probsts autobiografischer Roman "Mein Leben gehört mir" bietet einen eindrücklichen Einblick in...
Die islamistische Übergangsregierung in Syrien ist inzwischen für mehrere Massaker an Minderheiten verantwortlich. Vor Tagen vertrieben Regimekräfte gewaltsam die kurdische...
Am 10. Januar 2026 endete eine Ära. "Dies ist mein letztes Buch", hatte Erich von Däniken bereits 2024 anlässlich der Veröffentlichung seines autobiografischen Werkes "Notizen aus...
Der Bund für Geistesfreiheit (bfg) Bayern veröffentlicht zweimal im Quartal die Sendung "Menschsein". Die Sendungen werden von BR 2 innerhalb des Formats "Positionen" ausgestrahlt...
